SPD setzt sich durch: Investitionspflicht stärkt Filmstandort Deutschland
Die Union wollte Freiwilligkeit, die SPD Verbindlichkeit: Per Gesetz müssen künftig internationale Streamer und TV-Sender stärker in Deutschland investieren. SPD-Kulturexperte Martin Rabanus erklärt, warum das „nur fair und gerecht“ ist.
Integrationskurse: „Diese Kürzung erfolgt rein aus politischen Gründen“
Für freiwillige Integrationskurse gibt es künftig kein Geld mehr, obwohl das Budget im Haushalt sogar aufgestockt wurde. SPD-Politiker Hakan Demir hält die finanziellen Argumente deshalb für vorgeschoben – und erhebt im Interview Vorwürfe gegen Innenminister Dobrindt.
SPD-Vorstoß zu Social-Media-Verbot: Diese Hürden gibt es
Egal ob Eltern, Politiker*innen oder Digitalexpert*innen: Alle sind sich einig, dass Soziale Medien kein sicherer Ort für Kinder und Jugendliche sind. Aber braucht es deshalb ein Verbot? Die SPD sagt ja – bei der Umsetzung dürfte es jedoch Hürden geben.
Social-Media-Verbot für Kinder? Was die SPD plant
Die SPD möchte klare Regeln für Kinder und Jugendliche, die Soziale Medien nutzen. Gewünscht ist Schutz, kein Auschluss. Warum es trotzdem nicht ohne Verbot geht und was genau geplant ist, erklären wir hier.
Sexualisierte Deepfakes: Wenn Opfern der Schutz vor digitaler Gewalt fehlt
Über den Chatbot Grok werden ungefragt sexualisierte KI-Bilder von Frauen erstellt und auf X verbreitet. Gegen sogenannte Deepfakes haben Opfer wenig in der Hand. Franziska Benning von HateAid ruft die Politik zum Handeln auf.
Facharzttermine: „Wir können gesetzlich Versicherte nicht weiter melken“
Um die Wartezeit auf einen Facharzttermin zu verkürzen, sollen gesetzlich Versicherte auf Kliniken ausweichen können. Im Interview beschreibt SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die Vorteile dieses Verfahrens.
Ocasio-Cortez in Berlin: Aufruf zum transatlantischen Klassenkampf
Mit 29 Jahren war Alexandria Ocasio-Cortez die jüngste Frau, die jemals in den US-Kongress gewählt wurde. Am Sonntagabend diskutierte „AOC“ in Berlin mit der SPD-Abgeordneten Isabel Cademartori – und zeichnete das Bild eines Amerika ohne Donald Trump.
SPD: „Wir brauchen ein scharfes Schwert im Kampf gegen Schrottimmobilien“
Verwahrlosung, Leerstand, Kriminalität: Probleme mit Schrottimmobilien nehmen zu. Dem will die SPD einen Riegel vorschieben. „Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren“, sagt der baupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hendrik Bollmann, und macht konkrete Vorschläge.
„Once Upon A Time in Gaza“: Krisengebiet zwischen Komik und Propaganda
Selbstbehauptung in einem Reich der Willkür: Anhand von drei Männern erzählt das düster-ironische Drama „Once Upon A Time in Gaza“ von einer Welt, die es nicht mehr gibt.
Expertin zu Sozialstaatsreform: „Nicht die Fehler von Hartz IV wiederholen“
Die Vorschläge der Sozialstaatskommission stoßen weitgehend auf positives Echo. Aber sind sie überhaupt umsetzbar? Sozialrechtlerin Katja Robinson erklärt, warum Schwarz-Rot ihrer Meinung nach an einer Grundgesetzänderung nicht vorbeikommt – und warnt vor den Fallstricken einer Reform.