Meinung
Die Verluste der SPD in ihren traditionellen Wählerschichten lassen sich gut erklären, wenn man die Forschung zu kultureller Polarisierung ernst nimmt. Theoretisch ist das Problem lösbar. Praktisch steht sich die Partei aber selbst im Weg.
Laut gegen Nazis! Das funktioniert bei der Thüringer Metal-Band „Heaven Shall Burn“ besonders gut. Warum ihr neuestes Album mit Blick auf die ostdeutschen Landtagswahlen im September Hoffnung macht, schreibt unser neuer Kolumnist Manuel Gath.
Union und SPD haben ihr Reformpaket mit Steuerreform und Entlastungen vorgelegt. Dass hohe Einkommen stärker besteuert werden, wird das Land ein bisschen gerechter machen. Bemerkenswert ist auch, welche umstrittenen Vorschläge es nicht ins Paket geschafft haben.
Wer Rendite verspricht, muss sie auch zulassen. Die Riester-Rente scheiterte nicht an Aktien, sondern an politischen Vorgaben. Die Empfehlung der Rentenkommission für eine kapitalgedeckte Zusatzrente ist eine Chance, diesen Fehler zu korrigieren.
Das Drohszenario einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt rückt die Versprechen der Rechtsextremen in den Fokus. Dabei wird klar: AfD punktet besonders bei Wähler*innen mit kleinen und mittleren Einkommen, macht für diese aber keine Politik: im Gegenteil!
Eine Regierungskommission empfiehlt ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre. Das allein schützt Kinder und Jugendliche jedoch nicht. Entscheidend ist, dass Internet-Konzerne für ihre Plattformen endlich mehr Verantwortung übernehmen.
