Maria Harutyunyan: In Rheinland-Pfalz daheim, in Europa zuhause
Im Ausschuss der Regionen in Brüssel ist sie regelmäßig das jüngste Mitglied. Demnächst geht für die rheinland-pfälzische SPD-Kommunalpolitikerin Maria Harutyunyan mit der Reise in die armenische Hauptstadt Jerewan ein Lebenstraum in Erfüllung.
Betriebsrente: Wie die Bundesregierung mehr Geringverdiener absichern will
Weil die gesetzliche Rente unter Druck steht, investieren viele in eine private Altersvorsorge. Für die, die das nicht können, ist eine dritte Säule des Rentensystems besonders wichtig. Hier setzt ein neuer Gesetzentwurf an.
Wie unser Steuersystem Reichtum schützt und Armut zementiert
Großerben und Superreiche werden in Deutschland weitgehend von Steuern verschont. Gleichzeitig fehlt Geld in den öffentlichen Kassen. Das hat Folgen – auch für den sozialen Zusammenhalt. Die SPD will das ändern.
Torsten Burmester: Mit Olympia-Schuhen an die Spitze von Köln
„Ich kann Köln. Ich kann Politik. Ich kann Verwaltung“, sagt Torsten Burmester selbstbewusst. Der 62-Jährige kandidiert in Köln für die SPD als Oberbürgermeister. Umfragen zufolge hat er gute Chancen, gewählt zu werden.
Kinderarmut: Immer mehr Eltern bangen um Versorgung ihrer Kinder
Die Sorge vor Kinderarmut ist stark gestiegen. Laut einer Umfrage können viele Eltern ihre Kinder nicht mehr mit dem Notwendigsten versorgen. Dabei lag schon einmal ein möglicher Lösungsansatz auf dem Tisch.
Vorstoß von Markus Söder: Kann Bayern die Erbschaftsteuer senken?
Ist die Höhe der Erbschaftsteuer künftig Ländersache? CSU-Ministerpräsident Markus Söder möchte das so. Er plant die Erbschaftsteuer in Bayern zu senken, obwohl die Steuersätze per Bundesgesetz geregelt sind.
Juso-Chef Philipp Türmer: Große Erbschaften stärker besteuern
Sollen Superreiche mehr Steuern zahlen? Auf jeden Fall, sagt Juso-Chef Philipp Türmer: Denn in Deutschland würden riesige Vermögen fast steuerfrei vererbt, kritisiert er. Stattdessen fordert Türmer ein „Grunderbe“ für alle ab 18 Jahren.
Wehrpflicht für Frauen? SPD-Betriebsgruppe Bundeswehr sagt: „Ja, aber…“
Wird die Wehrpflicht wieder eingeführt, sollte sie auch für Frauen gelten. Das fordert Antje Ott, Vorsitzende der SPD-Betriebsgruppe Bundeswehr. Sie sieht darin einen wichtigen Schritt zu mehr Gleichberechtigung. Allerdings stellt sie dafür eine Bedingung.
So stellt sich Steffen Krach als Spitzenkandidat der Berliner SPD vor
Für den anstehenden Wahlkampf um das Rote Rathaus genießt Steffen Krach breite Unterstützung in der Berliner SPD. Bei der offiziellen Vorstellung seiner Kandidatur spricht er über „Basics der Politik“ und seinen Konkurrenten Kai Wegner.
Warum die Sozialstaatskommission nicht über die Rente verhandelt
Eine neue von der Bundesregierung eingesetzte Kommission soll den Sozialstaat reformieren. Die Verwaltung soll bürgernäher werden, wenn es um Anträge für Bürger- oder Wohngeld geht. Über Rente, Pflege und Gesundheit entscheiden jeweils eigene Kommissionen.