Nach Übergriff im Wahlkampf: SPD-Kandidat lässt sich nicht einschüchtern
Als SPD-Kandidat Masoud Ghahremani am Montag mit seiner Schwester in Düsseldorf Wahlplakate aufhängen wollte, wurden sie bedroht und angebrüllt. Einen Tag später war er im selben Stadtteil wieder auf der Straße – mit einer klaren Botschaft an die Angreifer.
Software-Unternehmen: Warum „Palantir“ so umstritten ist
Manche sehen in dem US-Unternehmen Palantir die ultimative Waffe gegen Terrorismus und Kriminalität, andere die letzte Stufe zum totalen Überwachungsstaat. Nun wird die Software des umstrittenen Konzerns möglicherweise bald auch in ganz Deutschland eingesetzt.
Dokumentarfilm „unten“: „Jede Ortsvereinssitzung ist ein Kammerspiel“
Für seinen Dokumentarfilm „unten“ hat Jan-Christoph Schultchen die SPD-Basis in Hamburg-Bergedorf über mehrere Monate begleitet. Im Interview sagt Schultchen, warum die Ortsvereine für die SPD so wichtig sind und welche Rolle Weihnachtsfeiern für die politische Arbeit spielen.
Rückzug von Brosius-Gersdorf: Ein Fanal für die Demokratie
Frauke Brosius-Gersdorf ist das erste politische Opfer einer Desinformationskampagne in Deutschland. Lernen wir nicht schnell daraus, nimmt die Demokratie unwiederbringlich Schaden.
SPD-Innenminister sieht ausreichend Beweise für AfD-Verbotsverfahren
Die SPD will ein Verbotsverfahren gegen die AfD vorbereiten, aber hat das Aussicht auf Erfolg? Thüringens Innenminister Georg Maier sieht genügend Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der Partei. Das Risiko eines Scheiterns hält er für „überschaubar“.
Kinder aus Gaza aufnehmen: SPD unterstützt Städte-Initiative
Mehrere deutsche Städte wollen verletzte und traumatisierte Kinder aus Gaza aufnehmen und behandeln. Doch die Bundesregierung reagiert verhalten. Aus der SPD kommt Unterstützung für den Vorschlag.
Warum Telefonüberwachung mittels Spähsoftware nur teilweise zulässig ist
Der Verein Digitalcourage klagte gegen die Überwachung von Smartphones mittels Staatstrojanern. Beim Bundesverfassungsgericht erzielte die Datenschutz-Organisation nur einen Teilerfolg.
Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur: „Das hinterlässt Spuren“
Kurz vor der Sommerpause ließ die Union die Wahl der Richter*innen am Bundesverfassungsgericht platzen, weil ihnen die von der SPD nominierte Kandidatin nicht passte. Die SPD hielt trotzdem an Frauke Brosius-Gersdorf fest. Nun hat die Juristin eine schwere Entscheidung getroffen.
Klimakatastrophe war gestern – warum sich Europas Linke neu erfinden muss
Die ökologische Agenda verliert an Einfluss, die drohende „Klimakatastrophe“ als politische Erzählung ist wenig attraktiv. Das hat Auswirkungen auf die europäische Linke. Sie sollte einen neuen Kurs einschlagen.
Wie der „Vorwärts“ 1932 vor Hitler warnte
Im Jahr 1932 schienen die Schrecken des Nationalsozialismus noch weit weg. Die Redaktion des „Vorwärts“ sah das anders und warnte am 7. August mit deutlichen Worten vor dem Faschismus. Jedoch vergeblich.