Parteileben
Nach dem angekündigten Rückzug von Ministerpräsident Rainer Haseloff ist Armin Willingmann derjenige Spitzenkandidat mit der größten politischen Erfahrung. Im Interview verrät er, wie er die AfD in Schach halten und das Ergebnis der SPD bei der Landtagswahl im nächsten Jahr verdoppeln will.
Erika Drecoll war von 2007 bis 2011 Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft 60plus in der SPD. In Rostock gehörte sie 1990 zu den Wiederbegründer*innen der SPD und war bis zuletzt hoch angesehen, vor allem für ihren Kampfgeist.
Auf einer Pressereise durch seinen Wahlkreis zeigt sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch persönlich – und spricht Klartext zur GroKo, der Gefahr durch rechte Netzwerke und der Zukunftsfähigkeit der SPD.
Der frühere bayerische Landtagsabgeordnete Klaus Hahnzog ist im Juli im Alter von 88 Jahren gestorben. Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Jurist*innen hebt in ihrem Nachruf seinen Einsatz für die Demokratie und starke Freiheitsrechte hervor.
Wer Wetten eingeht, sollte mit dem Einsatz vorsichtig sein. Das denkt sich wohl auch der baden-württembergische SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch, der in dieser Woche von Heidenheim nach Ulm gelaufen ist. Ohne Strümpfe und Schuhe.
Im kommenden Frühjahr wird in Baden-Württemberg ein neuer Landtag gewählt. Für die SPD geht Parteichef Andreas Stoch als Spitzenkandidat ins Rennen. Im Interview sagt er, wie er die SPD trotz mauer Umfragewerte in die Regierung führen will.
Die SPD muss nicht nur sich verändern, sondern auch Antworten auf Ungerechtigkeiten in der Gesellschaft geben, sagt der Vorsitzende der bayerischen Jusos, Benedict Lang. Dafür sollte sie auch „vermeintlich Vorgegebenes in Frage stellen“.
Die SPD will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Gesine Schwan, Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission, erklärt, welche Themen ihr dabei wichtig sind und auf welchen anderen Punkt es für den künftigen Erfolg der Partei noch ankommt.
Als Felix Heinrichs vor fünf Jahren mit mehr als 74 Prozent die Stichwahl gewann und im traditionell konservativen Mönchengladbach Oberbürgermeister wurde, war das eine echte Sensation. Bei der Kommunalwahl am 14. September will er diesen Erfolg bestätigen.
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Eine neue von der Bundesregierung eingesetzte Kommission soll den Sozialstaat reformieren. Die Verwaltung soll bürgernäher werden, wenn es um Anträge für Bürger- oder Wohngeld geht. Über Rente, Pflege und Gesundheit entscheiden jeweils eigene Kommissionen.
Die Kürzungspolitik von Donald Trump bleibt nicht ohne Folgen. Alleine am UN-Standort Genf droht ein massiver Abbau von Arbeitsplätzen – mit gravierenden Folgen, wie der dortige SPD-Freundeskreis warnt.
Zuletzt ist die deutsche Wirtschaft zwei Jahre in Folge geschrumpf, doch allmählich hellt sich die Stimmung bei den Unternehmen auf. SPD-Fraktionsvize Armand Zorn und die Präsidentin des SPD-Wirtschaftsforums Ines Zenke sagen, welche Weichen die Politik jetzt stellen muss.