Parteileben
Ein Duo hatte seinen Hut bereits in den Ring geworfen. Nun hat auch die Landtagsabgeordnete Dorothea Kliche-Behnke angekündigt, als Vorsitzende der SPD Baden-Württemberg zu kandidieren. Wer es wird, sollen die Mitglieder entscheiden.
Bekommt die SPD in Baden-Württemberg ihre erste Doppelspitze? Robin Mesarosch kandidiert nun gemeinsam mit Isabel Cademartori für den Vorsitz. In einem Video machen die beiden deutlich, was sie unterscheidet – und was verbindet.
Am Sonntag sein 25. Geburtstag, ab Montag die erste Woche im Parlament. David Mandrella ist in den Bundestag nachgerückt und dort nun der jüngste SPD-Abgeordnete. Doch die Freude darüber ist getrübt. Aus gutem Grund.
Welche Lehren muss die SPD aus den jüngsten Wahlniederlagen ziehen? Darüber spricht heute eine Spitzengruppe in Berlin. Mit dabei ist Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung. Im Interview sagt er, wie erfolgreiche SPD-Politik vor Ort funktioniert.
Die SPD hat mit 35 Prozent der Stimmen die Stadtverordnetenwahl in Offenbach deutlich gewonnen und stellt künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat. Oberbürgermeister Felix Schwenke und seine Partei profitieren offenbar von einer starken lokalen Verankerung, klaren Themen und sinkender Arbeitslosigkeit in der Stadt.
Bei der SPD hat die Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen. Am Montag kündigten die Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil einen Kurswechsel an – und sprachen sich gegen einen „Austausch von Köpfen“ aus.
Wie sollte die SPD auf die Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz reagieren? Im Interview nennt die Vize-Parteivorsitzende Anke Rehlinger drei Dinge, sich jetzt ändern müssen – und sagt, warum ein Personalwechsel keine Lösung ist.
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Im Mai hatte ihn ein Gericht als Vorsitzenden der CHP abgesetzt. Nun hat der türkische Oppositionsführer Özgür Özel mit Getreuen eine neue Partei gegründet. Was von der „Yeni Parti“ zu erwarten ist, erklären Tina Blohm und Tamer Ilbuğa von der Friedrich-Ebert-Stiftung.
Nach dem CSD-Anschlag fordert Innenminister Alexander Dobrindt schärfere Maßnahmen gegen sogenannte Gefährder, zu denen auch der Attentäter gehörte. Doch was bedeutet diese Einstufung überhaupt – und welche Befugnisse haben Polizei und Behörden schon heute?
Sieben Millionen Menschen arbeiten in Deutschland in einem Minijob, meist mit Folgen für Rente und soziale Absicherung. Die Bundesregierung will Minijobs nicht abschaffen, sondern die Sonderregeln bei Steuern und Sozialabgaben zurückfahren. Warum der Kurswechsel notwendig ist