Parteileben
Die Bewohner*innen auf dem Betzenberg in Kaiserslauten haben mit Ladenschließungen, magerer Infrastruktur und wachsendem Altersdurchschnitt zu kämpfen. Die SPD sorgt für Weihnachtsstimmung statt Frust und will so auch die AfD im Stadtteil zurückdrängen.
Bei der NRW-Kommunalwahl im September hat die Sozialdemokratie ihr historisch schlechtestes Ergebnis eingefahren. Das wollte die NRWSPD nicht einfach hinnehmen und ist in den Dialog getreten. Generalsekretär Frederick Cordes erklärt nun, warum er hoffungsvoll auf die Landtagswahl 2027 blickt.
Am Freitag kamen in der SPD-Parteizentrale in Berlin Sozialdemokraten und Progressive aus aller Welt zusammen. SPD-Chef Lars Klingbeil hat die „Progressive Alliance“ neu aufgestellt. Warum gerade jetzt?
Jetzt ist auch die Basis im Grundsatzprogramm-Prozess gefragt: Vom 1. bis zum 14. Dezember kann sich jede*r mit Parteibuch im digitalen Mitgliederforum zum Grundsatzprogramm einbringen. Wir erklären, was es damit auf sich hat.
Die künftige Doppelspitze der SPD Berlin ist komplett: Neben Steffen Krach nominierte der Landesvorstand die Abgeordnete Bettina König als Co-Vorsitzende. Die beiden kennen sich bestens. Das hat auch mit der Corona-Pandemie zu tun.
Mit dem Zukunftsplan „Berlin 2035“ bereitet die SPD Berlin den kommenden Wahlkampf vor. Kritiker*innen fordern mehr Mut zu linken Positionen. Kian Niroomand, Co-Vorsitzender des Kreisverbands Charlottenburg-Wilmersdorf, erklärt, warum es aus seiner Sicht gerade auf ein breites politisches Angebot ankommt.
Die Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge ist neue Co-Chefin der SPD Frauen. Auch im Parlament will sie Frauenrechte stärken. Das dürfte eine Herausforderung werden, denn im Koalitionsvertrag seien gleichstellungspolitische Vorhaben „überschaubar“, wie Co-Vorsitzende Ulrike Haefner sagt.
Mit dem Zukunftsplan „Berlin 2035“ will die SPD Berlin durchstarten. Bezirkspolitiker*innen erklären, warum sie sich von dem Konzept Rückenwind für die Kampagne für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September 2026 erhoffen.
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Die Bewohner*innen auf dem Betzenberg in Kaiserslauten haben mit Ladenschließungen, magerer Infrastruktur und wachsendem Altersdurchschnitt zu kämpfen. Die SPD sorgt für Weihnachtsstimmung statt Frust und will so auch die AfD im Stadtteil zurückdrängen.
Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) schlägt, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, eine neue anlasslose Vorratsdatenspeicherung für IP-Adressen vor. Die ähnlichen, aber umfassenderen Vorhaben von 2008 und 2015 scheiterten vor Gericht. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.