Parteileben
Welche Lehren muss die SPD aus den jüngsten Wahlniederlagen ziehen? Darüber spricht heute eine Spitzengruppe in Berlin. Mit dabei ist Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung. Im Interview sagt er, wie erfolgreiche SPD-Politik vor Ort funktioniert.
Die SPD hat mit 35 Prozent der Stimmen die Stadtverordnetenwahl in Offenbach deutlich gewonnen und stellt künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat. Oberbürgermeister Felix Schwenke und seine Partei profitieren offenbar von einer starken lokalen Verankerung, klaren Themen und sinkender Arbeitslosigkeit in der Stadt.
Bei der SPD hat die Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen. Am Montag kündigten die Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil einen Kurswechsel an – und sprachen sich gegen einen „Austausch von Köpfen“ aus.
Wie sollte die SPD auf die Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz reagieren? Im Interview nennt die Vize-Parteivorsitzende Anke Rehlinger drei Dinge, sich jetzt ändern müssen – und sagt, warum ein Personalwechsel keine Lösung ist.
Einst war die Arbeiterstadt Ludwigshafen eine SPD-Hochburg. Heute ist auch die AfD dort stark. Die Juso-Landesvorsitzende Beatrice Wiesner will sich damit nicht abfinden und das Direktmandat bei der Landtagswahl am Sonntag verteidigen.
Seit den Kommunalwahlen im vergangenen September ist eine einstige SPD-Hochburg wieder rot. Die sozialdemokratischen Bürgermeister*innen in Siegen-Wittgenstein sind jung und ambitioniert. Was ist ihr Geheimnis?
In ihrem neuen Insta-Format „Political Cakes“ backt die SPD-Bundestagsabgeordnete Rasha Nasr einfache Rezepte – und verbindet sie mit politischen Botschaften. So erreicht sie Zehntausende Follower*innen weit über die Polit-Blase hinaus.
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Aus der SPD gibt es deutliche Zustimmung, aber auch Kritik zu den Entlastungsplänen der Bundesregierung. Gleichzeitig machen die Sozialdemokrat*innen deutlich, dass es aus ihrer Sicht weitere Maßnahmen braucht, um die Verbraucher*innen zu schützen.
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat der Regierung durch ihren Konfrontationskurs gegenüber der SPD geschadet. Das muss aufhören, soll die Koalition erfolgreich sein und bis zum Ende der Legislaturperiode halten.