Parteileben
Welche Lehren muss die SPD aus den jüngsten Wahlniederlagen ziehen? Darüber spricht heute eine Spitzengruppe in Berlin. Mit dabei ist Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung. Im Interview sagt er, wie erfolgreiche SPD-Politik vor Ort funktioniert.
Die SPD hat mit 35 Prozent der Stimmen die Stadtverordnetenwahl in Offenbach deutlich gewonnen und stellt künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat. Oberbürgermeister Felix Schwenke und seine Partei profitieren offenbar von einer starken lokalen Verankerung, klaren Themen und sinkender Arbeitslosigkeit in der Stadt.
Bei der SPD hat die Aufarbeitung der Niederlage bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz begonnen. Am Montag kündigten die Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil einen Kurswechsel an – und sprachen sich gegen einen „Austausch von Köpfen“ aus.
Wie sollte die SPD auf die Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz reagieren? Im Interview nennt die Vize-Parteivorsitzende Anke Rehlinger drei Dinge, sich jetzt ändern müssen – und sagt, warum ein Personalwechsel keine Lösung ist.
Einst war die Arbeiterstadt Ludwigshafen eine SPD-Hochburg. Heute ist auch die AfD dort stark. Die Juso-Landesvorsitzende Beatrice Wiesner will sich damit nicht abfinden und das Direktmandat bei der Landtagswahl am Sonntag verteidigen.
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Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt befasst sich der Bundestag mit dem „Baugesetzbuch-Upgrade“. Der SPD-Abgeordnete Philipp Rottwilm erklärt, wie die Reform wirkt.
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg? Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ist davon überzeugt und hat nun ein umfangreiches Gutachten vorgelegt. Ein Aspekt ist dabei neu.