Bayern-SPD: „Ein solcher Kurs wird sich auch bei Wahlen auszahlen“
Am Montag geht die Landtagsfraktion der Bayern-SPD in Klausur – und fährt dabei vier Tage durch den Freistaat. Im Interview sagt Fraktionschef Holger Grießhammer, was er damit bezweckt und wie er die SPD in die Regierung des Freistaats führen will.
„Brüsseler Erklärung“: Wie die Seeheimer die EU verändern wollen
Die Europäische Union steht unter Druck, von innen wie von außen. In einer „Brüsseler Erklärung“ macht der „Seeheimer Kreis“ der SPD-Bundestagsfraktion nun konkrete Reformvorschläge – und will damit auch der AfD etwas entgegensetzen.
Sigrid Emmenegger: So tickt die Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht
Der Wahl von Sigrid Emmenegger zur Richterin am Bundesverfassungsgericht steht zumindest innerhalb der schwarz-roten Koalition nichts im Wege. In der kommenden Woche soll der Bundestag über die SPD-Kandidatin abstimmen. Dann sind SPD und Union auch auf Stimmen der Opposition angewiesen.
Öffentlicher Nahverkehr: Darum wird das Deutschlandticket teurer
Der Preis für das Deutschlandticket soll bald auf 63 Euro steigen. Darauf hat sich die Verkehrsministerkonferenz geeinigt. Trotzdem werden die Ticketeinnahmen laut einer Studie nicht reichen, um den ÖPNV-Ausbau zu finanzieren.
Wie die erste „documenta“ von den Nazis verfemte Künstler ehrte
Am 18. September 1955 endete die erste „documenta“ in Kassel. Die Schau mit Künstler*innen, die von den Nazis verfolgt worden waren, wurde zu einem riesigen Erfolg. Einen großen Anteil daran hatte ein Sozialdemokrat.
NRW-Stichwahlen: Wo nur noch die Brandmauer hilft
Was im Osten des Landes seit einigen Jahren Alltag ist, ist nun auch in Nordrhein-Westfalen angekommen. In vier Städten haben die Bürger*innen im zweiten Durchgang nur noch die Wahl zwischen einem demokratischen Bewerber und einem der rechtsextremen AfD. Das ist ein Warnschuss für alle demokratischen Parteien.
Rico Badenschier: Warum Schwerins SPD-Oberbürgermeister zurücktritt
Seit 2016 ist Rico Badenschier Oberbürgermeister von Schwerin. Jetzt hat der SPD-Politiker seinen Rücktritt zum Jahresende angekündigt. Die Gründe lassen nichts Gutes erahnen.
OB-Wahlen in Brandenburg: Kann die SPD das Potsdamer Rathaus halten?
Am 21. September stehen Urnengänge in Potsdam und Frankfurt/Oder an. In der Landeshauptstadt Potsdam kandidiert Severin Fischer für die SPD. Der bisherige sozialdemokratische Oberbürgermeister Mike Schubert wurde vorzeitig abgewählt.
SPD-Abgeordnete warnt: Religiöse Extremisten gewinnen an Einfluss
Christliche und muslimische Fundamentalisten bedrohen die weltanschauliche Neutralität des deutschen Staates. Das sagt Kathrin Michel, die erste Sprecherin für Säkularität der SPD-Bundestagsfraktion. Die SPD solle stärker auf die konfessionsfreie Mehrheit schauen, fordert sie.
SPD-Kandidatin Julia Klewin: Damit das Leben in Essen wieder gelingt
In Essen ist SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Julia Klewin in die Stichwahl eingezogen. Damit ist ihr erstes Etappenziel bei den Kommunalwahlen erreicht. Im Interview erklärt sie, wie sie den Rückstand gegenüber dem CDU-Amtsinhaber aufholen will und was sie als Rathauschefin vorhat.