Annkathrin Wulff: Im dritten Anlauf in den Landtag von Baden-Württemberg?
Zweimal hat Annkathrin Wulff bereits versucht, in den Landtag von Baden-Württemberg einzuziehen. Bei der Landtagswahl am Sonntag soll es nun gelingen. Die Chancen sind für die SPD-Kandidatin aus Pforzheim so groß wie nie.
Wie die SPD die Änderungen am „Heizungsgesetz“ verteidigt
CDU und CSU feiern „das Ende des Habeck‘schen Heizungsgesetzes“. Doch auch die SPD zeigt sich mit den Eckpunkten für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz zufrieden. Warum, machte Fraktionschef Miersch jetzt in einem Video deutlich.
Australien: Funktioniert das Social-Media-Verbot?
Australien gilt als Vorreiter in Sachen Social-Media-Verbot. Was kann Deutschland vom anderen Ende der Welt für die eigene Gesetzgebung lernen? Das erklärt Andreas Radtke, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung vor Ort, im Interview.
SPD zu Iran: „Politischer Wandel lässt sich nicht von außen herbeibomben“
Nach den Angriffen der USA und Israels mischt sich die Hoffnung auf ein Ende des iranischen Regimes mit der Sorge um einen Flächenbrand. Die SPD mahnt zur Einhaltung des Völkerrechts.
Warum die Angriffe auf Iran völkerrechtswidrig sind
Die Luftschläge von Israel und den USA gegen den Iran sind völkerrechtswidrig. Sie verstoßen gegen das Gewaltverbot der UN-Charta. Es gibt auch keinen Rechtfertigungsgrund hierfür.
So wehrt sich Deutschland erfolgreich gegen Trumps Zölle
Der Oberste Gerichtshof hat Donald Trump in der Zoll-Frage zurückgepfiffen. Doch neue Zölle sind nur eine Frage der Zeit. Für Deutschland bedeutet das, dass es unabhängiger von seinen Exporten werden muss.
Pokémon: Wie ein „Glurak“ einen SPD-Politiker zum Internetstar machte
Vor 30 Jahren erblickten in Japan die „Pokémons“ das Licht der Welt. Einen SPD-Politiker aus Sachsen-Anhalt verhalfen die Spiel-Monster einst zu einen Klick-Hit im Internet.
Verwaltungsgericht Köln zur AfD: „Starker Verdacht“ statt „Gewissheit“
Die AfD hat beim Verwaltungsgericht Köln zunächst erfolgreich gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geklagt. Schon die nächste Instanz, das Oberverwaltungsgericht Münster, könnte aber zu einem anderen Ergebnis kommen.
Rassismus im Kommunalwahlkampf: „Es ist doch nur ein Tuch“
Maria Achrait kandidiert zum ersten Mal für das Stadtparlament in Frankfurt. Im Wahlkampf bekommt sie Hass, Beleidigungen und Drohungen zu spüren. Doch davon will sich die junge Sozialdemokratin nicht einschüchtern lassen.
Comeback nach zehn Jahren: Deshalb will Anneke Graner wieder in den Landtag
Vor zehn Jahren saß Anneke Graner schon einmal für Ettlingen im Landtag von Baden-Württemberg, nun wagt die Sozialdemokratin ein Comeback. Sie sagt: Heute ist der Wahlkampf ein ganz anderer – auch wegen Sozialer Medien und der AfD.