Neuer Umweltminister: Langstreckenläufer Carsten Schneider ist am Ziel
Carsten Schneider wird neuer Bundesumweltminister. Damit rückt eine*r der bekanntesten ostdeutschen SPD-Politiker*innen innerhalb der Bundesregierung in die erste Reihe auf. Für den Thüringer vollendet sich ein Karriereweg, der sehr früh seinen Anfang nahm.
Stefanie Hubig: Eine alte Bekannte im Justizministerium
Stefanie Hubig wird neue Bundesjustizministerium. Auf den ersten Blick ist die 56-jährige Rheinland-Pfälzerin ein neues Gesicht auf Bundesebene, auf den zweiten hat sie in ihrem künftigen Ministerium schon reichlich Erfahrung gesammelt.
Bärbel Bas: Was die neue Arbeitsministerin auszeichnet
Die SPD-Politikerin Bärbel Bas soll Bundesministerin für Arbeit und Soziales werden. Bas steht für Vielfalt und verkörpert das Aufstiegsversprechen der SPD. Zugleich kann sie auf reichlich politische Erfahrung zurückgreifen.
Neue Regierung: Das sind die Ministerinnen und Minister der SPD
In der künftigen Bundesregierung mit CDU und CSU stellt die SPD sieben Minister*innen. Am Montag hat die Partei bekanntgegeben, wer für sie ins Kabinett geht. Darunter sind einige Überraschungen.
Was die Hochstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ konkret bedeutet
Die AfD kann gegen ihre neue Bewertung als rechtextremistisch durch den Verfassungsschutz klagen. Das Verfahren könnte – bis zur letzten Instanz – einige Jahre dauern. Bisher hatte die AfD vor den Gerichten keinen Erfolg.
„Gesichert rechtsextremistisch“: Die Verharmlosung der AfD muss jetzt aufhören
Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz deutschlandweit als „gesichert rechtsextremistisch“. Damit sollte klar sein: Ein „Weiter so“ der brandgefährlichen AfD-Normalisierung – ob in der Politik oder in den Medien – setzt unsere Demokratie auf's Spiel.
Hochstufung der AfD: Welche Konsequenzen die SPD jetzt fordert
Der Verfassungsschutz hat die AfD hochgestuft. Sie gilt nun als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Die SPD fordert Konsequenzen – nicht nur einen neuen Anlauf für ein Verbotsverfahren.
Olaf Scholz: Warum der Kanzler – zu Unrecht – so oft unterschätzt wurde
Am Dienstag scheidet Olaf Scholz aus dem Amt aus. Zeit, eine Bilanz seiner Jahre als Bundeskanzler zu ziehen. Und manches Fehlurteil zu korrigieren.
Regisseur von „Der Meister und Margarita“: „Hoffe auf ein freies Russland“
Nach dem riesigen Erfolg der Romanverfilmung „Der Meister und Margarita“ in Russland ist der Film nun auch in deutschen Kinos zu sehen. Im Interview spricht Regisseur Michael Lockshin über Parallelen zwischen Stalins Sowjetunion und Putins Russland. Und über seine Hoffnung auf Veränderungen.
AfD gesichert rechtsextrem: „Die Hochstufung verändert die Gesamtlage“
Die SPD-Politikerin Carmen Wegge gehörte zu den Abgeordneten, die im vergangenen Bundestag für ein AfD-Prüfverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geworben hatten. Im Interview sagt sie, was die Neu-Bewertung des Verfassungsschutzes jetzt verändert.