Olaf
Scholz
Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.
Brötchen, Basis, Bundestag - Folge 2: Umgang mit Frauen in der Politik (mit Stefanie Lohaus)
Nach dem Rücktritt von Bärbel Bas geht es diese Woche im Gespräch mit EAF-Co-Geschäftsführerin Stefanie Lohaus um den Umgang mit Frauen in der Politik. Wo gibt es für sie besondere Hürden?
Alexander Schweitzer wird neuer Bundesarbeitsminister. Der frühere SPD-Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz gilt als nahbar und sozialpolitisch erfahren. Doch kann er seinen Ruf als Anwalt der kleinen Leute auch in Berlin behaupten?
Von Beginn an ist SPD-Parteichefin Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin scharf kritisiert worden. Doch sie ließ sich nicht beirren. Für sie musste Politik vor allem eines leisten: für soziale Gerechtigkeit sorgen. Ein Kommentar
SPD-Politikerin Bärbel Bas tritt von ihren Ämtern zurück. Innerhalb der SPD bedauert man dies als Verlust. Doch da ist noch mehr: Mehrere SPD-Politiker*innen üben scharfe Kritik an den Koalitionspartnern CDU und CSU.
Die SPD will mit einer Reform der Erbschaftssteuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Ob das möglich ist, hängt auch von einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ab, das in dieser Woche gleich zweimal über die Erbschaftssteuer verhandelt. Darum geht es.
Bärbel Bas ist als SPD-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin zurückgetreten. Die Partei nimmt das zum Anlass, die gesamte Führung neu zu wählen. Der Bundesparteitag soll dafür deutlich vorgezogen werden.
Am Montag und Dienstag verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Erbschaftssteuer. Eine Entscheidung, ob die derzeitige Regelung mit der Grundgesetz vereinbar ist, wird in einigen Wochen erwartet. Eine faire Besteuerung von Erbschaften ist überfällig.
Cyberangriffe, Sabotage und geplante Drohnenattacken: Russlands „Schattenkrieg“ gegen Deutschland ist längst Realität. Die Zeitenwende hat das Bewusstsein für die Bedrohung geschärft, doch ausreichend vorbereitet sind wir noch nicht. Es gibt aber eine positive Entwicklung.
Die Nord-Süd-Kommission von Willy Brandt genießt bis heute einen guten Ruf. Doch wer an diese Tradition anknüpfen will, darf nicht bei klassischer Entwicklungspolitik stehen bleiben. Deutschland und Europa müssen bereit sein, die eigenen Interessen infrage zu stellen und Privilegien aufzugeben.
Der vereitelte Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig-Halle hat gezeigt, wie verwundbar Deutschland durch hybride Angriffe ist. Bald fünf Jahre nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz wurde viel in die Bundeswehr investiert. Doch wie verteidigungsfähig ist Deutschland wirklich?
Mit der Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist eine Grenze überschritten – wieder einmal. Die Uneinigkeit der demokratischen Parteien macht es der AfD leicht. Aber noch ist es nicht zu spät.
Die Welt verändert sich – doch die internationale Ordnung hinkt hinterher. Als neuer Co-Vorsitzender der Nord-Süd-Kommission will Olaf Scholz den Globalen Süden stärker einbinden. Im Vorwärts-Interview erklärt der Ex-Kanzler, worauf es dabei ankommt.
Andy Burnham ist der neue Hoffnungsträger der Labour-Partei in Großbritannien. Wenige Wochen nach seinem Amtsantritt als Premier liegt Labour in den Umfragen wieder vorn. Luise Rürup von der Friedrich-Ebert-Stiftung erklärt: Was macht Burnham anders – und was kann die SPD daraus lernen?
2.528 Abgeordnete gibt es zurzeit in Deutschland. Sie alle erhalten keine klassische Rente aus der gesetzlichen Rentenkasse, sondern eine steuerpflichtige Altersentschädigung direkt aus dem Bundes- bzw. Landeshaushalt. Das muss sich ändern.
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