Karl
Lauterbach
Wir können die gesetzlich Versicherten nicht weiter melken
Grafik: vorwärts; Foto: Marc Schultheiss
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 49 mit Sara Dahme
Vor zweieinhalb Jahren als Quereinsteigerin aus der Kulturszene in die SPD eingetreten, sorgt Sara Dahme seitdem in der Stuttgarter Kommunalpolitik für Furore. Nun will sie in den Landtag und setzt dabei auf KI und ein Pferd.
Wie die SPD die Änderungen am „Heizungsgesetz“ verteidigt
CDU und CSU feiern „das Ende des Habeck‘schen Heizungsgesetzes“. Doch auch die SPD zeigt sich mit den Eckpunkten für das neue Gebäudemodernisierungsgesetz zufrieden. Warum, machte Fraktionschef Miersch jetzt in einem Video deutlich.
Reform der Krankenhausreform: Warum die SPD die Einigung begrüßt
Bund und Länder haben sich auf eine Anpassung der Krankenhausreform geeinigt. Christos Pantazis, der gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht den Geist des ursprünglichen Reformplans gewahrt.
Australien: Funktioniert das Social-Media-Verbot?
Australien gilt als Vorreiter in Sachen Social-Media-Verbot. Was kann Deutschland vom anderen Ende der Welt für die eigene Gesetzgebung lernen? Das erklärt Andreas Radtke, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung vor Ort, im Interview.
SPD zu Iran: „Politischer Wandel lässt sich nicht von außen herbeibomben“
Nach den Angriffen der USA und Israels mischt sich die Hoffnung auf ein Ende des iranischen Regimes mit der Sorge um einen Flächenbrand. Die SPD mahnt zur Einhaltung des Völkerrechts.
Warum die Angriffe auf Iran völkerrechtswidrig sind
Die Luftschläge von Israel und den USA gegen den Iran sind völkerrechtswidrig. Sie verstoßen gegen das Gewaltverbot der UN-Charta. Es gibt auch keinen Rechtfertigungsgrund hierfür.
Die AfD hat beim Verwaltungsgericht Köln zunächst erfolgreich gegen ihre Einstufung als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ geklagt. Schon die nächste Instanz, das Oberverwaltungsgericht Münster, könnte aber zu einem anderen Ergebnis kommen.
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