Sonja
Eichwede
Es ist weder wirtschaftlich noch menschlich erklärbar, wenn gut integrierte Beschäftigte aus Betrieben herausgerissen und abgeschoben werden.
Grafik: vorwärts; Foto: Klaus Lange/AWO
Obwohl die Bundesregierung im ersten Jahr zahlreiche Vorhaben umgesetzt hat, fehlt es ihr „an einer Perspektive über den Tellerrand hinaus“, sagt die Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder. Um Kraft für anstehende Reformen zu gewinnen, rät er Schwarz-Rot deshalb zu einem „kleinen Neustart“.
Seit einem Jahr ist die schwarz-rote Koalition im Amt. Obwohl der „Herbst der Reformen“ ausgeblieben ist, konnte das Bündnis in den ersten Monaten bereits viele Großprojekte umsetzen. Fünf Beispiele.
Ungarn, Tschechien, Polen: In Mitteleuropa drohen sozialdemokratische Parteien flächendeckend von der politischen Landkarte zu verschwinden. Die SPD sollte die richtigen Schlüsse aus dieser Entwicklung ziehen.