Lars
Klingbeil
Diese Regierung muss erfolgreich sein.
Grafik: vorwärts; Foto: MASTD / Jülich
Ticker vor dem SPD-Parteitag: Köpping soll stellvertretende Vorsitzende werden
Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl stellt sich die SPD neu auf. Dafür hat sie u.a. ihren Parteitag auf den 27. bis 29. Juni vorgezogen. Wir berichten, was bis dahin passiert.
Europäisches Asylsystem: So steht es um die Umsetzung der Reform
Die Einigung auf eine Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) wurde kurz vor der Europawahl im vergangenen Jahr als großer Erfolg gefeiert, der mehr europäische Solidarität versprechen sollte. Doch wie sieht es ein Jahr später mit der Umsetzung aus?
SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas: „Stehe an der Seite der Beschäftigten“
Rente, Arbeit, Grundsicherung – Bärbel Bas macht als neue Arbeitsministerin im Bundestag deutlich, wofür sie steht. Bei der Vorstellung ihres Regierungsprogramms geht die Sozialdemokratin über den Koalitionsvertrag hinaus.
Wahl der Verfassungsrichter: Warum SPD-Kandidaten Stimmen der Linken brauchen
Die SPD hat das Vorschlagsrecht für zwei von drei neuen Verfassungsrichter*innen. Dabei ist sie erstmalig auf die Stimmen der Linken angewiesen. Aus deren Reihen kommt eine klare Forderung.
Matthias Miersch: So war die erste Rede des neuen SPD-Fraktionsvorsitzenden
Klartext bei der Premiere: In seiner ersten Rede als SPD-Fraktionschef im Bundestag hat Matthias Miersch angekündigt, seine Fraktion werde die Arbeit der neuen Bundesregierung selbstbewusst und konstruktiv begleiten. Außerdem erklärte er, wann Streit mit der Union sinnvoll ist.
Buch „Abundance”: Warum linke Parteien mehr Überfluss wagen sollten
Linke Parteien sollten mehr auf Optimismus, Fortschritt und Wachstum setzen. Nur so können sie auch in Zukunft Mehrheiten gewinnen und politische Bewegungen am rechten Rand ausbremsen, schreiben die US-Publizisten Ezra Klein und Derek Thompson in ihrem neuen Buch „Abundance“.
Olaf Lies: Das ist der künftige Ministerpräsident von Niedersachsen
Zwölf Jahre war Olaf Lies Minister im Kabinett von Stephan Weil in Niedersachsen. Nun soll er dessen Nachfolger werden – als Ministerpräsident und als SPD-Vorsitzender. Bei einem Parteitag am kommenden Wochenende werden dafür die ersten Weichen gestellt.
Tag der Pflege: Was DRK und ver.di für die Beschäftigten fordern
Der Fachkräftemangel bleibt eine der größten Baustellen im deutschen Pflegesystem. Das unterstrichen Vertreter*innen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und der Gewerkschaft ver.di am Tag der Pflege. An die neue Bundesregierung richteten sie klare Forderungen.