Olaf
Scholz
Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.
Grafik: Vorwärts
Brötchen, Basis, Bundestag – Folge 1: Bedrohung der Demokratie durch die AfD (mit Rasha Nasr)
In der ersten Folge von Brötchen, Basis, Bundestag geht es um die Bedrohung der Demokratie durch die AfD. Die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr spricht darüber, warum ihr das Angst macht und was sie nun von der Union erwartet.
Nach den Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland wächst die Sorge vor einem weiteren Rechtsruck. Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser erklärt, warum 36 Jahre nach der Einheit viele Menschen im Osten keineswegs für die Demokratie verloren sind.
Der „Vorwärts“ wurde 1876 als Parteizeitung der SPD gegründet und stand in der Tradition der politischen Presse des demokratischen Vormärz. Bis zu seinem Verbot 1933 war er Organisator von Parteiarbeit, innerparteiliches Forum und Massenblatt – und Dorn im Auge der Rechten.
Union und SPD haben sich auf die Inhalte eins „Pflegeneuordnungsgesetzes“ verständigt. Das stabilisiert das in Schieflage geratene Pflegesystem aber nur kurzfristig. Für eine echte Pflegereform fehlt noch einiges.
Was passiert, wenn die AfD in Bundesländer oder gar im Bund eine Mehrheit bekommt? Um Demokratie und Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe zu schützen, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Grundsatzpapier erarbeitet. Für die Umsetzung ist sie allerdings auf die Union angewiesen.
Die Pflegeversicherung soll finanziell stabilisiert werden, doch bei den Reformplänen von Union und SPD war bis zuletzt vieles umstritten. Einige Kürzungen sind nun vom Tisch, andere Belastungen bleiben – und die SPD hat sich in vielem durchgesetzt. Ein Überblick.
Geplante Änderungen beim Elterngeld wollen die SPD Frauen mit der Einführung einer Familienstartzeit auffangen. Warum diese die Gleichstellung von Frauen fördern würde, erklärt Co-Vorsitzende Carmen Wegge.
Wie sieht Propaganda im 21. Jahrhundert aus? Johannes Hillje hat sich die AfD-nahe Medienlandschaft in seinem neuen Buch genau angeschaut. Der Politikberater sagt: Die AfD ist auch darauf angewiesen, dass andere Parteien ihr Spiel mitspielen.
In Großbritannien gilt er als neuer Hoffnungsträger. Der neue Premier und Chef der Labour-Party Andy Burnham hat die Rechtspopulisten von links überholt. Was kann sich die SPD von ihm abschauen?
Unsere Partner
