Olaf
Scholz
Wir müssen heute anders über die Nord-Süd-Frage diskutieren, als wir es in den 70er- und 80er-Jahren taten.
Grafik: Vorwärts
Brötchen, Basis, Bundestag – Folge 1: Bedrohung der Demokratie durch die AfD (mit Rasha Nasr)
In der ersten Folge von Brötchen, Basis, Bundestag geht es um die Bedrohung der Demokratie durch die AfD. Die SPD-Abgeordnete Rasha Nasr spricht darüber, warum ihr das Angst macht und was sie nun von der Union erwartet.
Cyberangriffe, Sabotage und geplante Drohnenattacken: Russlands „Schattenkrieg“ gegen Deutschland ist längst Realität. Die Zeitenwende hat das Bewusstsein für die Bedrohung geschärft, doch ausreichend vorbereitet sind wir noch nicht. Es gibt aber eine positive Entwicklung.
Die Nord-Süd-Kommission von Willy Brandt genießt bis heute einen guten Ruf. Doch wer an diese Tradition anknüpfen will, darf nicht bei klassischer Entwicklungspolitik stehen bleiben. Deutschland und Europa müssen bereit sein, die eigenen Interessen infrage zu stellen und Privilegien aufzugeben.
Der vereitelte Drohnenangriff auf den Flughafen Leipzig-Halle hat gezeigt, wie verwundbar Deutschland durch hybride Angriffe ist. Bald fünf Jahre nach der Zeitenwende-Rede von Olaf Scholz wurde viel in die Bundeswehr investiert. Doch wie verteidigungsfähig ist Deutschland wirklich?
Mit der Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt ist eine Grenze überschritten – wieder einmal. Die Uneinigkeit der demokratischen Parteien macht es der AfD leicht. Aber noch ist es nicht zu spät.
Die Welt verändert sich – doch die internationale Ordnung hinkt hinterher. Als neuer Co-Vorsitzender der Nord-Süd-Kommission will Olaf Scholz den Globalen Süden stärker einbinden. Im Vorwärts-Interview erklärt der Ex-Kanzler, worauf es dabei ankommt.
Andy Burnham ist der neue Hoffnungsträger der Labour-Partei in Großbritannien. Wenige Wochen nach seinem Amtsantritt als Premier liegt Labour in den Umfragen wieder vorn. Luise Rürup von der Friedrich-Ebert-Stiftung erklärt: Was macht Burnham anders – und was kann die SPD daraus lernen?
2.528 Abgeordnete gibt es zurzeit in Deutschland. Sie alle erhalten keine klassische Rente aus der gesetzlichen Rentenkasse, sondern eine steuerpflichtige Altersentschädigung direkt aus dem Bundes- bzw. Landeshaushalt. Das muss sich ändern.
Viele fühlen sich angesichts des Erfolgs der AfD an das Ende der Weimarer Republik erinnert. Diese Entwicklung lässt sich aufhalten, ist SPD-Politiker Hubertus Heil überzeugt. In seinem Buch „Der Angriff der Autokraten“ gibt er auch Empfehlungen an die eigene Partei.
Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien am Sonntag tritt der linke Amtsinhaber Luiz Inácio Lula da Silva gegen Flávio Bolsonaro, Sohn des Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, an. Lula kämpft dabei nicht nur gegen das rechte Lager, sondern auch gegen gestiegene Erwartungen der Brasilianer*innen.
Nach den Wahlerfolgen der AfD in Ostdeutschland wächst die Sorge vor einem weiteren Rechtsruck. Ostbeauftragte Elisabeth Kaiser erklärt, warum 36 Jahre nach der Einheit viele Menschen im Osten keineswegs für die Demokratie verloren sind.
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Der „Vorwärts“ wurde 1876 als Parteizeitung der SPD gegründet und stand in der Tradition der politischen Presse des demokratischen Vormärz. Bis zu seinem Verbot 1933 war er Organisator von Parteiarbeit, innerparteiliches Forum und Massenblatt – und Dorn im Auge der Rechten.
Union und SPD haben sich auf die Inhalte eins „Pflegeneuordnungsgesetzes“ verständigt. Das stabilisiert das in Schieflage geratene Pflegesystem aber nur kurzfristig. Für eine echte Pflegereform fehlt noch einiges.
Was passiert, wenn die AfD in Bundesländer oder gar im Bund eine Mehrheit bekommt? Um Demokratie und Rechtsstaat gegen autoritäre Angriffe zu schützen, hat die SPD-Bundestagsfraktion ein Grundsatzpapier erarbeitet. Für die Umsetzung ist sie allerdings auf die Union angewiesen.