Katja
Pähle
Die Bewahrung des Sozialstaates als verlässliche Größe im Leben der Menschen braucht immer wieder Anpassung, Diskussionen, Nachsteuerung.
Vorwärts
Folge 5: Wird aus den Protesten eine neue Jugendbewegung? (mit Louisa Basner)
Louisa Basner, Studentin und SPD-Kommunalpolitikerin, spricht im Podcast über die aktuellen Jugendproteste. Sie hofft auf eine ähnlich starke und friedliche Bewegung wie bei Fridays for Future.
Bezahlbare Energie für Wirtschaft und Verbraucher*innen – das hat Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) versprochen. Doch ihre Politik setzt die falschen Prioritäten und droht die Energiekosten weiter in die Höhe zu treiben.
Die SPD will das Sexualstrafrecht reformieren: Künftig sollen sexuelle Handlungen ohne ausdrückliche Zustimmung strafbar sein. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge erklärt, warum ihr das bisherige Prinzip „Nein heißt Nein“ nicht weit genug geht.
Mehr als ein Jahr hat die Sozialstaatskommission der SPD gearbeitet. Nun liegt ihr Abschlussbericht vor. Im Interview sagt Katja Pähle, wie sich die SPD in Sachen Rente und Pflege positioniert – und welchen Einfluss das Papier auf die Diskussionen in der Bundesregierung haben soll.
Im Januar wählt die Bundesversammlung ein*e neue*n Bundespräsident*in. Wieder einmal wird die Frage laut, warum es keine Direktwahl gibt. Dafür gibt es gute Gründe. Sie reichen zurück bis zu den Anfängen der Demokratie in Deutschland.
Am 9. November 1918 endete in Deutschland die Monarchie. Mit Friedrich Ebert wurde ein Sozialdemokrat der erste Reichspräsident. Der „Vorwärts“ spielte mit sechs Extraausgaben an diesem Tag eine wichtige Rolle.
Die Pflegeversicherung in Deutschland soll reformiert werden. Das Kabinett hat dazu bereits einen ersten Entwurf beschlossen. Bis Ende Januar 2027 soll eine Kommission Vorschläge erarbeiten, die darüber hinaus gehen. Aber wer ist Mitglied?
Wer schweigt, sagt nicht Ja, es braucht eine aktive Zustimmung zum Sex. Trotzdem fehlt die „Ja heißt Ja“-Regel im neuen Strafrecht. Dass die Union die Reform blockiert, ist nicht hinnehmbar!
Für Minijobs gelten besondere Regelungen bei Abgaben und Steuern. Das wird sich im kommenden Jahr ändern. Einiges ist bereits beschlossen, anderes wird noch diskutiert. Was Beschäftigte und Arbeitgeber*innen wissen müssen
Im ersten Wahlgang hatte Lula da Silva noch zurückgelegen. Am Ende blieb er souverän Präsident Brasiliens. Warum soziale Medien dabei entscheidend waren und was sich daraus lernen lässt, erklärt nun ein Handbuch, die hier heruntergeladen werden kann.
Mit zum Teil historischen Ergebnissen gewinnen die Demokraten die Zwischenwahlen in den USA. Um auch bei der Präsidentschaftswahl in zwei Jahren erfolgreich zu sein, müssen sie den Vertrauensvorschuss nun einlösen.
Offiziell will die AfD mit der Identitären Bewegung nichts zu tun haben. Inoffiziell treibt die völkische Gruppe die Radikalisierung der AfD voran. Deswegen müssen die Rechtsextremen verboten werden – und der Zeitpunkt dafür ist günstig.
Die Identitäre Bewegung Deutschland gilt als eine der Vorfeldorganisationen der Neuen Rechten, es gibt vielschichtige Verbindungen zur AfD. Wer steckt hinter dem Verein, der sich inzwischen als Partei bezeichnet?
Die Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zur AfD – obwohl deren Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der rechtsextremen Gruppe ausschließt. Immer wieder wird ein Verbot der Organisation gefordert. Doch welche rechtlichen Voraussetzungen müssten dafür erfüllt sein?