Sonja
Eichwede
Es ist weder wirtschaftlich noch menschlich erklärbar, wenn gut integrierte Beschäftigte aus Betrieben herausgerissen und abgeschoben werden.
Reiner Pfisterer
SPDings – der „vorwärts“-Podcast, Folge 54 mit Andreas Steppuhn
Andreas Steppuhn saß für die SPD im Stadtrat, im Landtag und im Bundestag. Seit 2023 kümmert er sich als Bundesvorsitzender der Tafel um Menschen, die zu wenig Geld für genug zu essen haben.
Das Drohszenario einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt rückt die Versprechen der Rechtsextremen in den Fokus. Dabei wird klar: AfD punktet besonders bei Wähler*innen mit kleinen und mittleren Einkommen, macht für diese aber keine Politik: im Gegenteil!
Eine Regierungskommission empfiehlt ein Social-Media-Verbot bis 13 Jahre. Das allein schützt Kinder und Jugendliche jedoch nicht. Entscheidend ist, dass Internet-Konzerne für ihre Plattformen endlich mehr Verantwortung übernehmen.
Seit einer Woche führen Isabel Cademartori und Robin Mesarosch die SPD Baden-Württemberg. Die Partei steckt in einem historischen Tief. Wie nach der desaströsen Landtagswahl die Trendwende gelingen kann, erklären die neuen Vorsitzenden im Interview.
In weniger als 100 Tagen wird in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Für die ersten 100 Tage nach der Wahl hat SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach große Pläne. Was er in dieser Zeit umsetzen will, hat Krach am Freitag vorgestellt.
Einfache Verfahren, zügiger Baubeginn: Um den Wohnungsbau voranzutreiben, will die schwarz-rote Koalition das Baurecht modernisieren. Jetzt befasst sich der Bundestag mit dem „Baugesetzbuch-Upgrade“. Der SPD-Abgeordnete Philipp Rottwilm erklärt, wie die Reform wirkt.
Hätte ein AfD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Aussicht auf Erfolg? Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ ist davon überzeugt und hat nun ein umfangreiches Gutachten vorgelegt. Ein Aspekt ist dabei neu.
Denkbar knapp hat der Kandidat der extremen Rechten, Abelardo de la Espriella, die Präsidentschaftswahl in Kolumbien gewonnen. Damit steht dem Land ein autoritärer Systemwechsel bevor.
Sollte es ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche geben? Und was können Altersgrenzen und strengere Regeln im Internet bewirken? Mit diesen Fragen hat sich eine Expertenkommission der Bundesregierung beschäftigt. Das sind ihre Vorschläge.