Rico Badenschier: Warum Schwerins SPD-Oberbürgermeister zurücktritt

Am Mittwoch wandte sich Rico Badenschier mit einem Video auf der Facebookseite der Stadtverwaltung an die Schwerinerinnen und Schweriner. Darin kündigt der 47-Jährige an, zum Ende des Jahres als Oberbürgermeister zurückzutreten. „Während der Sommerpause hat sich für mich überraschend die Möglichkeit ergeben, in meinen Beruf als Neuroradiologe zurückzukehren“, sagt Badenschier in dem Video. Bis zu seiner Wahl 2016 war er als Oberarzt in den Helios Kliniken Schwerin beschäftigt.

„Möchte nicht länger Gesicht für Fehlentscheidungen sein“

„Klar ist das ein komplett anderer Job als vorher. Ich muss extrem viel lernen, ein Gespür für die Handlungsspielräume bekommen“, sagte Badenschier damals dem „vorwärts“. Letztere haben sich in den vergangenen Monaten offenbar immer weiter eingeschränkt. „Insbesondere im letzten Jahr seit der Kommunalwahl 2024 wurden einige Entscheidungen getroffen, die meiner Ansicht nach in die falsche Richtung für unsere Stadt weisen“, kritisiert Rico Badenschier in dem jetzt veröffentlichten Video. „Ich kann und ich möchte nicht länger Gesicht dieser für mich Fehlentscheidungen sein.“

Im vergangenen Jahr hatte die Stadtvertretung etwa das Vorhaben des Oberbürgermeisters, eine zweite Geflüchtetenunterkunft in Schwerin zu errichten, mit den Stimmen von AfD, CDU und Unabhängigen Bürgern/FDP abgelehnt. Gegen den Willen Badenschiers beschloss die Stadtvertretung zu Beginn dieses Jahres, eine Arbeitspflicht für Asylsuchende und Bürgergeldbeziehende einzuführen. Seit der Kommunalwahl im Juni 2024 stellt die AfD mit 12 Vertreter*innen die stärkste Fraktion in der Stadtvertretung. Badenschiers SPD hat acht Sitze.

Schwesig bedauert Badenschiers Rückzug

Rico Badenschier war 2023 für eine zweite, eigentliche siebenjährige Amtszeit gewählt worden. In der Stichwahl setzte er sich deutlich mit 67,8 Prozent gegen den AfD-Kandidaten Leif-Erik Holm durch. Wann ein*e Nachfolger*in für Badenschier gewählt werden soll, ist noch unklar. Laut Kommunalwahlgesetz muss eine Neuwahl innerhalb von fünf Monaten nach dem Tag des Rücktritts – also des 1. Januar 2016 – stattfinden. In Mecklenburg-Vorpommern wird am 20. September kommenden Jahres bereits der Landtag neu gewählt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) regierte mit Bedauern auf die Ankündigung von Badenschiers Rücktritt. Er sei „ein erfolgreicher und beliebter Bürgermeister“ und sie habe Ich habe „immer sehr gern mit ihm zusammengearbeitet“, schrieb Schwesig auf X.