Zwei Haushalte in einem Jahr: Wie Klingbeils sportlicher Zeitplan aussieht
Eine Woche nach Amtsantritt hat sich Bundesfinanzminister Lars Klingbeil der Regierungsbefragung im Bundestag gestellt. Dort erklärte der Vizekanzler, warum er beim Haushalt so aufs Tempo drückt.
Merz will Lieferkettengesetz abschaffen: Warum SPD und DGB widersprechen
Bundeskanzler Friedrich Merz möchte das europäische Lieferkettengesetz abschaffen. Gegenwind kommt nicht nur von Vizekanzler Lars Klingbeil. DGB-Chefin Yasmin Fahimi warnt vor einem Einknicken gegenüber dem aggressiven Kurs der USA.
Migration: Warum Experten vor weiteren Reformen warnen
Bundeskanzler Friedrich Merz hat eine Migrationswende versprochen, Bundesinnenminister Alexander Dobrindt gleich am ersten Arbeitstag entsprechende Weisungen erteilt. Dabei sollte die Bundesregierung besser woanders ansetzen, wie ein neues Gutachten nahelegt.
Bundestag: Was Schwarz-Rot bis zur Sommerpause schaffen will
Am Mittwoch wird Friedrich Merz seine erste Regierungserklärung als Bundeskanzler abgeben. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Miersch spricht am Vortag über seine Erwartungshaltung und darüber, was die neue Koalition noch vor der Sommerpause angehen will.
Buch „Abundance”: Warum linke Parteien mehr Überfluss wagen sollten
Linke Parteien sollten mehr auf Optimismus, Fortschritt und Wachstum setzen. Nur so können sie auch in Zukunft Mehrheiten gewinnen und politische Bewegungen am rechten Rand ausbremsen, schreiben die US-Publizisten Ezra Klein und Derek Thompson in ihrem neuen Buch „Abundance“.
Tag der Pflege: Was DRK und ver.di für die Beschäftigten fordern
Der Fachkräftemangel bleibt eine der größten Baustellen im deutschen Pflegesystem. Das unterstrichen Vertreter*innen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und der Gewerkschaft ver.di am Tag der Pflege. An die neue Bundesregierung richteten sie klare Forderungen.
Beamte zahlen Rentenbeiträge: Was hinter dem Vorschlag von Bas steckt
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will die Rentenversicherung solidarischer aufstellen. Unter anderem sollen Beamt*innen künftig Beiträge zahlen. Ist das sinnvoll? Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Erneuerung der SPD: Bas und Klüssendorf sollen übernehmen
Bärbel Bas soll neue SPD-Vorsitzende werden, Tim Klüssendorf neuer Generalsekretär. Der Parteivorstand hat die beiden einstimmig nominiert. Was sie vorhaben, machten sie in ihrem ersten gemeinsamen Pressestatement deutlich.
Saskia Esken: So reagiert die SPD auf ihren Rückzug
Nach wochenlangen Spekulationen ist nun klar: Saskia Esken wird nicht erneut für den SPD-Vorsitz kandidieren. Aus Parteikreisen gibt es dafür viel Anerkennung, es wird aber auch Kritik am Umgang mit der Politikerin laut.
Tim Klüssendorf: Das ist der neue SPD-Generalsekretär
Tim Klüssendorf soll neuer Generalsekretär der SPD werden. Der 33-jährige Lübecker sitzt erst seit 2021 im Bundestag. Doch dass er sich durchsetzen kann, hat er schon mehrfach bewiesen.