Ex-SPD Abgeordneter Rix ist Chef der Bundeszentrale für politische Bildung
Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix ist Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung. Die Bundesregierung hat die Berufung des 50-Jährigen am Mittwoch bestätigt. Rix selbst sieht sich für die neue Aufgabe gut gerüstet.
Koalitionsvertrag: Wie SPD und CDU Brandenburg voranbringen wollen
Nach dem Bruch der Koalition von SPD und BSW steuert Brandenburg auf ein Bündnis von SPD und CDU zu. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und CDU-Landeschef Jan Redmann haben nun den gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt.
Iran-Krieg: Wie Schwarz-Rot auf die teuren Spritpreise reagiert
Der Iran-Krieg treibt die Energiepreise in Europa in die Höhe, vor allem Tanken wird gerade immer teurer. Die Koalition reagiert nun mit einer Taskforce.
Jusos und SPD Heidelberg decken auf: Deutscher Investor in Epstein-Files
Ein Großinvestor der Stadt Heidelberg stand offenbar mit Sexualstraftäter und Investmentbanker Jeffrey Epstein in Kontakt – das deckten die Heidelberger Jusos gemeinsam mit der SPD vor Ort auf. Sie sind sich sicher: Dieser Fall ist nicht der einzige mit Verbindung nach Deutschland.
Weilheim: Eine oberbayerische Kleinstadt wehrt sich gegen rechte Pläne
Die bayerische Kleinstadt Weilheim wehrt sich erfolgreich gegen ihren Ruf als rechte Hochburg. Den bunten Protest organisiert die Initiative „Wir in Weilheim“, die der SPD-Bürgermeisterkandidat Felix Henkel mitgegründet hat.
SPD-Kandidat Emile Yadjo-Scheuerer: Humorvoll, heimatverbunden, Vereinsmeier
Er liebt Baden, stichelt gegen Schwaben und kämpft gegen rechts: Der baden-württembergische SPD-Landtagskandidat Emile Yadjo-Scheuerer zeigt, wie politisch Humor sein kann.
Soziale Medien: „Ein pauschales Verbot ist nicht die richtige Antwort“
Die Politik diskutiert ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Der Kinderschutzbund sieht das kritisch. Welche Bedenken er hat und wo stattdessen angesetzt werden sollte, sagt Geschäftsführer Daniel Grein im Interview.
Angriffe auf Iran: SPD wirft USA und Israel Völkerrechtsbruch vor
Die SPD sieht in den Angriffen der USA und Israels auf Iran einen Bruch des Völkerrechts. Kurz vor dem Besuch von Friedrich Merz bei Donald Trump forderte SPD-Fraktionschef Matthias Miersch den Bundeskanzler auf, diesen Bruch des Völkerrechts gegenüber dem US-Präsidenten anzusprechen.
Rentenreform: Wie der Staat künftig die private Altersvorsorge fördert
Wer fürs Alter vorsorgt, wird vom Staat unterstützt. Das war der Plan der Riester-Rente. Doch es soll mehr Möglichkeiten des Sparens geben. Dies sieht ein Gesetzentwurf von SPD-Finanzminister Lars Klingbeil vor. Was künftig wie hoch gefördert wird, erklären wir hier.
Iran und der Nahe Osten: Eine Region im Sog der Eskalation
Die USA und Israel führen Krieg gegen Iran – und der Nahe Osten steht am Abgrund. Wie gehen die Menschen dort damit um? Expert*innen berichten aus der Region.