Jugendschutz im Internet: So groß sind die Gefahren auf TikTok und Co
Kinder und Jugendliche sind in der digitalen Welt in gefährlichen und unangemessenen Situationen überwiegend auf sich allein gestellt. Experten schlagen nun Alarm – und warnen vor bislang kaum erforschten Folgen.
Krise bei der Bundeswehr: Das steht im Bericht der Wehrbeauftragten
Die Bundeswehr kämpft mit vielen Herausforderungen, die Zeitenwende zeigt aber auch Wirkung: Diese Bilanz zieht der Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl, der am 21. Mai Thema im Bundestag ist. Ein Überblick zu den wichtigsten Fragen.
Beschlossen vor 150 Jahren: So aktuell ist das Gothaer Programm der SPD
Bereits vor 150 Jahren kämpfte die SPD auf ihrem Parteitag in Gotha für die Demokratie und gegen die Antidemokraten. Dieser Kampf habe bis heute nichts von seiner Aktualität verloren – im Gegenteil.
Nach Verfassungsschutz-Gutachten: Immer mehr SPD-Stimmen für Verbot der AfD
Das Gutachten des Verfassungsschutzes, das die AfD als „gesichert rechtsextrem“ einstuft, befeuert die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Auch aus der SPD melden sich immer mehr Stimmen, die eine entsprechende Prüfung fordern.
Bundestag: Das sind die neuen Sprecher der SPD-Fraktion
Knapp drei Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD-Bundestagsfraktion alle ihre Stellen besetzt. Am Dienstagnachmittag wurden die Sprecher*innen der einzelnen Ausschussarbeitsgruppen benannt. Darunter sind einige Newcomer*innen.
Rechtsruck nach Parlamentswahl in Portugal: Stürzt nun die Brandmauer?
Nach dem Erfolg der Rechten bei der Parlamentswahl steht Portugal vor einer Zerreißprobe. Werden die Konservativen gemeinsame Sache mit Rechtsaußen machen? Oder wagt die Sozialistische Partei (PS) einen historischen Schritt?
Gazakrieg: SPD-Fraktionschef Miersch fordert Waffenruhe von Israel und Hamas
Dass bald wieder Hilfslieferungen in den Gazastreifen gelangen sollen, ist ein Hoffnungszeichen. Mit Israels neuer Großoffensive rückt ein Ende des Krieges trotzdem in weite Ferne. Die Spitze der SPD-Bundesfraktion sendet klare Forderungen an beide Seiten.
Ausschuss-Vorsitzende im Bundestag: „Enorme Bedenken gegen AfD-Abgeordnete“
Die AfD darf im Bundestag künftig in sechs Ausschüssen den Vorsitz führen. Ob ihre Abgeordneten aber auch gewählt werden, bezweifelt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese. Und den Rechtsextremen droht wohl noch eine weitere Niederlage.
AfD-Parteiverbot: Was das Verfassungsschutz-Gutachten bringen könnte
Der Verfassungsschutz hat die AfD als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft, das Gutachten zur Entscheidung wurde anschließend veröffentlicht. Die darin enthaltenen Argumente könnten weitreichende Bedeutung haben.
Ticker zu Regierungsbildung: Bärbel Bas soll neue SPD-Chefin werden
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD ist unterschrieben, die künftigen Minister*innen und der Bundeskanzler sind vereidigt. Nun nimmt die Regierung Stück für Stück ihre Arbeit auf. Alles Wichtige dazu in unserem Ticker.