Orbán wankt: Drohender Machtverlust bei Wahlen in Ungarn
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán droht der Machtverlust bei den Wahlen in Ungarn am kommenden Sonntag. Dabei ist ihm sein Herausforderer Péter Magyar erstaunlich ähnlich.
Längere Reisen nur mit Genehmigung der Bundeswehr? Darum geht es
Ein bisher unbekannter Aspekt des modernisierten Wehrpflichtgesetzes sorgte zuletzt für Diskussionen. Der Grund: Männer bis zum 45. Lebensjahr müssen sich Auslandsaufenthalte, die länger als drei Monate dauern, genehmigen lassen. Wir erklären, worum es dabei geht und was bei einem Verstoß passiert.
Warum das Handelsabkommen zwischen der EU und Australien mehr als ein Deal ist
Um Handel und Investitionen zu erleichtern, haben sich Europa und Australien auf ein Abkommen geeinigt. Ihr Deal markiert den Aufbruch in eine neue geoökonomische Ordnung.
„My Undesirable Friends“: Wie Russlands letzter freier TV-Sender verschwand
Das Geschäft von TV Rain war die Wahrheit. Diese wurde zum Verbrechen. Anhand von Einzelschicksalen erzählt der Dokumentarfilm „My Undesirable Friends“ vom Ende des letzten regimekritischen Fernsehsenders in Russland. Hinter diesem Ende steckt aber auch ein Anfang.
Das bedeutet das Aus für die „Chatkontrolle“
Für die einen ist es ein scharfes Schwert zum Schutz von Kindern, für die anderen ein erheblicher Einschnitt in die Privatsphäre. Nun endet die freiwillige Chatkontrolle zum 4. April. Wir erklären, was es damit auf sich hat und wie es weiter gehen könnte.
Warum sich die SPD weiterhin breit aufstellen muss – auch sprachlich
Nach den jüngsten Wahldebakeln werden Rufe laut, dass die SPD sich wieder „den Arbeitern“ zuwenden oder die Themen der „normalen Menschen“ ansprechen muss. Die Partei sollte dabei nicht den Fehler begehen, andere Themen über Bord zu werfen.
Israel setzt auf Eskalation: Vorherrschaft durch Chaos
Was Israels aktuelle Regierung betreibt, ist eine strategische Destabilisierung der ganzen Region. Sie setzt auf Eskalation – und zieht die USA tiefer in einen Krieg, den sie längst hinter sich lassen wollten.
Umbau von Demokratie leben: „Die Folgen wären konkret und gravierend“
Bundesfamilienministerin Karin Prien will das Programm „Demokratie leben“ neu ausrichten. Würden ihre Pläne umgesetzt, „wäre das ein tiefer Einschnitt in die Architektur der Demokratieförderung in Deutschland“, warnt der Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Timo Reinfrank, im Interview.
Syrer abschieben? Kritik kommt nicht nur von der SPD
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) möchte, dass 80 Prozent der in Deutschland lebenden Syrerinnen und Syrer in ihre Heimat zurückkehren. Welche Folgen das für den Arbeitsmarkt hätte und warum die SPD-Spitze Kritik übt.
Von Ehegattensplitting bis Vermögensteuer: SPD-Experten fordern Steuerreform
Nach der Reformrede von Lars Klingbeil fordern SPD-Fachpolitiker*innen im Bundestag mehr Steuergerechtigkeit, höhere Abgaben für große Vermögen und Entlastung für Beschäftigte. Wer zahlt künftig mehr – wer weniger?