Aue-Bad Schlema: Wo die Demokratie „mit dem Rücken zur Wand“ steht

Im sächsischen Aue-Bad Schlema stimmt der Stadtrat mehrheitlich für einen Antrag der rechtsextremen „Freien Sachsen“, nur die SPD-Stadträtin enthält sich. Hier zeigt sich, was passiert, wenn die Brandmauer für die Mehrheit keine Rolle mehr spielt.

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Tag des Grundgesetzes: Der 23. Mai, ein vergessener Feiertag

Am 23. Mai 1949 trat die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Dieser Tag sollte mehr gewürdigt – und gefeiert – werden. Gerade von Sozialdemokrat*innen.
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Oberbürgermeister Knut Kreuch: „Gotha fehlt der SPD derzeit“

In Gotha begann vor 150 Jahren der Aufstieg der SPD. Doch welche Rolle spielt die thüringische Stadt heute für die Sozialdemokratie? Eine zu geringe, findet Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch.

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Präsidentschaftswahl in Polen: Warum bei der Stichwahl jede Stimme zählt

Am 1. Juni entscheidet sich, wer neuer polnischer Präsident wird. In der Stichwahl läuft es auf ein knappes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen dem liberalen und dem konservativen Kandidaten hinaus. Dabei steht die pro-europäische Ausrichtung des Landes auf dem Spiel.

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Holocaust-Überlebende: So will die SPD an Margot Friedländer erinnern

Die Holocaust-Überlebende Margot Friedländer widmete ihr Leben der Aufklärung über den Nationalsozialismus. Am 9. Mai ist sie mit 103 Jahren verstorben. Die SPD will an die Berlinerin erinnern – über ihre Heimatstadt hinaus.

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EU-Beitritt der Türkei: „Die Türen werden nicht zugemacht“

Nicht erst seit der Verhaftung des Istanbuler Bürgermeister Ekrem İmamoğlu steht der Rechtsstaat in der Türkei unter Druck. Unter diesen Bedingungen ist eine EU-Beitritt ausgeschlossen, sagt die SPD-Europaaggeordnete Vivien Costanzo. Einen Abbruch der Verhandlung hält sie aber für falsch.

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Umstrittene Grenzkontrollen: Was bringen sie wirklich?

Im Wahlkampf war es einer der wichtigsten Punkte für die Union: die Zurückweisung von Asylsuchenden an deutschen Außengrenzen. Inzwischen finden sie auf Anweisung von Bundesinnenminister Dobrindt statt. Allerdings mit wenig Ertrag und hohem Aufwand, wie die Polizei beklagt.

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Jugendschutz im Internet: So groß sind die Gefahren auf TikTok und Co

Kinder und Jugendliche sind in der digitalen Welt in gefährlichen und unangemessenen Situationen überwiegend auf sich allein gestellt. Experten schlagen nun Alarm – und warnen vor bislang kaum erforschten Folgen.

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Krise bei der Bundeswehr: Das steht im Bericht der Wehrbeauftragten

Die Bundeswehr kämpft mit vielen Herausforderungen, die Zeitenwende zeigt aber auch Wirkung: Diese Bilanz zieht der Jahresbericht der scheidenden Wehrbeauftragten Eva Högl, der am 21. Mai Thema im Bundestag ist. Ein Überblick zu den wichtigsten Fragen.

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Beschlossen vor 150 Jahren: So aktuell ist das Gothaer Programm der SPD

Bereits vor 150 Jahren kämpfte die SPD auf ihrem Parteitag in Gotha für die Demokratie und gegen die Antidemokraten. Dieser Kampf habe bis heute nichts von seiner Aktualität verloren – im Gegenteil.

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