Tim Klüssendorf: „Ziel muss sein, dass jeder versteht, was die SPD will“
In einer Woche beginnt der SPD-Parteitag in Berlin. Tim Klüssendorf will dann zum Generalsekretär gewählt werden. Im Interview erklärt der 33-Jährige, wie er die SPD wieder erfolgreich machen will und warum er die Debatte über den Umgang mit Russland richtig findet.
Kastrationspflicht und freies Zelten: Die kuriosesten Anträge zum SPD-Parteitag
Beim SPD-Parteitag in der kommenden Woche wird es nicht nur um die große Politik gehen. Im 330 Seiten starken Antragsbuch finden sich auch einige kurios anmutende Forderungen. Ein Überblick – inklusive Votum der Antragskommission
Angriff auf SPD-Mitglieder: Junge Rechtsextreme zu Haftstrafen verurteilt
Im vergangenen Dezember hatten vier junge Rechtsextreme zwei SPD-Mitglieder in Berlin angegriffen und krankenhausreif geprügelt. Am Donnerstag wurden sie zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Zumindest bei zweien ist aber offen, ob sie die Haft tatsächlich antreten müssen.
Israels Irrweg: Warum ein Regimewechsel im Iran gefährlich wäre
Das iranische Atomprogramm dient Israel nur als Vorwand für den Krieg. Die Illusion von einem Regimewechsel im Iran droht zum geopolitischen Albtraum zu werden – mit unkalkulierbaren Folgen für die ganze Region.
Sondervermögen für Infrastruktur: Wie es zum Klimaschutz beitragen könnte
In den letzten Monaten wurde viel darüber diskutiert, wie die Wirtschaft angekurbelt werden kann – der Klimaschutz spielte meist nur eine Nebenrolle. Dabei könnte gerade das geplante Sondervermögen für Infrastruktur einen entscheidenden Beitrag leisten, meint das Netzwerk SPD.Klima.Gerecht.
Investitionsbooster: Bund und Länder einig – jedenfalls fast
Noch vor der Sommerpause soll der „Investitionsbooster“ die lahmende Wirtschaft wieder in Schwung bringen – allerdings auf Kosten sinkender Steuereinnahmen für Länder und Kommunen. Am Mittwoch gab es einen deutlichen Schritt Richtung Einigung.
Wie ein SPD-Abgeordneter vor Ort die iranischen Angriffe auf Israel erlebte
Sebastian Roloff wollte privat für ein paar Tage nach Israel reisen. Doch dann begann der Krieg mit dem Iran und der SPD-Bundestagsabgeordnete saß in Tel Aviv fest. Im Interview erzählt er, was er erlebt hat und wie ihm schließlich die Ausreise gelang.
Auch Beamte und Selbstständige: So will Bärbel Bas die Rente sichern
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hält daran fest, dass auch Selbstständige und Beamte in das Rentensystem einzahlen. Warum das für sie ein Gerechtigkeitsthema ist, erklärt sie beim Sozialstaatskongress der IG Metall.
Frankreichs Sozialisten im Richtungskampf: Aufbruch schmeckt anders
Blockade und Selbstbeschäftigung überwiegen beim Parteitag der französischen Sozialist*innen. Das ist ein Geschenk für ihre politischen Gegner*innen. Denn im kommenden Jahr stehen in Frankreich Kommunalwahlen an – und sie sind nur ein Stimmungstest vor den Präsidentschaftswahlen 2027.
Neue Wohnungen, bezahlbare Mieten: „Der Bauturbo ist ein scharfes Schwert“
Noch immer fehlen Wohnungen in Deutschland. Gleichzeitig steigen die Mieten. Bauministerin Verena Hubertz will mit einem „Bauturbo“ dagegenhalten. Hendrik Bollmann, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sagt, wie das funktionieren soll.