Koalitionsausschuss: Warum die SPD mit den gefundenen Lösungen zufrieden ist
Bürgergeld, Aktivrente, Verkehrsinvestitionen: Schwarz-Rot hat sich im Koalitionsausschuss über wichtige Projekte verständigt. Warum sie die Einigung in der SPD gut vertreten könne, erklärte Bärbel Bas.
Debatte vor „Autogipfel“: Was das Verbrenner-Aus bedeutet
Rund um den „Autogipfel“ wird heftig über das sogenannte Verbrenner-Aus diskutiert. Was steckt dahinter und was bedeutet die Entscheidung konkret? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Krankenhausreform: Diese Änderungen hat das Bundeskabinett beschlossen
Die Bundesregierung hat Änderungen an der Krankenhausreform auf den Weg gebracht. Krankenkassen kritisieren die Aufweichung der Reform. Wichtige Fragen und Antworten zu dem am Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf.
Bürgergeld, Verbrenner-Aus und Co: Darum geht es im Koalitionsausschuss
Der von der Bundesregierung vielbeschworene „Herbst der Reformen“ steht vor der Tür. Im Koalitionsausschuss an diesem Mittwoch sollen nun wichtige Punkte verhandelt werden.
Tschechien-Wahl: „Babiš ist kein Kulturkämpfer und kein Russland-Freund“
Nach dem Sieg seiner ANO-Partei wird der Unternehmer Andrej Babiš sehr wahrscheinlich neuer Ministerpräsident von Tschechien. Jörg Bergstermann, Leiter des Büros der Friedrich-Ebert-Stiftung in Prag, sagt, was von Babiš zu erwarten ist.
Neuzählung in Mülheim an der Ruhr: CDU-Kandidat bleibt Oberbürgermeister
Das Ergebnis der Kommunalwahl in Mühlheim an der Ruhr steht nun fest: Marc Buchholz (CDU) bleibt Oberbürgermeister. SPD-Herausforderin Nadia Khalaf unterlag knapp. Nach einer Panne war eine Neuauszählung notwendig geworden.
8. Oktober 1992: So trauerte Deutschland um Willy Brandt
Am 8. Oktober 1992 stirbt Willy Brandt. Die SPD ist in tiefer Trauer um ihren ehemaligen Vorsitzenden, die Anteilnahme der Menschen ist groß. Die Republik ehrt den früheren Bundeskanzler mit einem Staatsbegräbnis.
Messerangriff auf neue Bürgermeisterin Iris Stalzer in Herdecke
Die neu gewählte Bürgermeisterin von Herdecke, Iris Stalzer, ist durch einen Messerangriff schwer verletzt worden. Mittlerweile ist sie außer Lebensgefahr. Die Polizei vermutet einen familiären Hintergrund. Politiker*innen reagierten parteiübergreifend bestürzt.
Entwicklungshilfe: SPD-Ministerin Alabali Radovan setzt auf die Wirtschaft
Auch wegen massiver Kürzungen bei der Entwicklungszusammenarbeit will Bundesministerin Reem Alabali Radovan (SPD) nun die deutsche Wirtschaft stärker einbinden. Wie genau, das erklärte sie am Dienstag in Berlin.
Wie der 7. Oktober 2023 den Nahen Osten verändert hat
Vor zwei Jahren überfiel die Hamas Israel und tötete mehr als 1000 Menschen. Wie der Angriff und Israels Reaktion die Region verändert haben und welche Folgen das auch für uns in Deutschland hat, beschreibt die Nahostexpertin Muriel Asseburg in ihrem neuen Buch.