SPD-Wohnungsbaupolitik - Weil Wohnen kein Luxus werden darf
Die Mieten in Großstädten und Ballungsräumen steigen seit Jahren. Doch auch diejenigen, die nicht zehn Euro Kaltmiete zahlen können, müssen eine Wohnung finden. Welche Erfolge die SPD-Wohnungsbaupolitik bisher gebracht hat und was noch zu tun ist.
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SPD besteht auf Besuch der Bundeswehr in der Türkei
Seit Monaten verweigert Ankara den Bundestagsabgeordneten den Besuch der in der Türkei stationierten Bundeswehrsoldaten. Dieser ist aber fester Bestandteil der Parlamentsarmee. Der deutsche Einsatz kann nur fortgesetzt werden, wenn die Abgeordneten die Soldaten besuchen können.
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In der Türkei herrschen Nationalismus und Demokratieabbau
Präsident Erdogan hat die Opposition in der Türkei geschickt in seinen Kurs des Demokratieabbaus eingebunden. Das Parlament entmachtet sich selbst. Einigendes Band ist der türkische Nationalismus. Die Bundesregierung müsste dagegen ein klares Signal setzen, doch Berlin sieht Ankara nur als Verbündeten.
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Zum Tod von Henning Voscherau: Der „geborene Sozi“
Henning Voscherau, von 1988 bis 1997 Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, ist tot. Er starb am 23. August nach schwerer Krankheit. Der überzeugte Hamburger verkörperte bis zum Schluss die Werte der Sozialdemokratie in einer sich rasant verändernden Welt.
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Die SPD trauert um Henning Voscherau
„Ein ganz großer hanseatischer Sozialdemokrat ist von uns gegangen.“ Mit bewegenden Worten beschreibt SPD-Chef Sigmar Gabriel die Trauer der Sozialdemokratie nach dem Tod von Henning Voscherau, dem ehemaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs.
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Europa darf die Ukraine nicht im Stich lassen
Am 24. August 1991 erklärte die Ukraine ihre Unabhängigkeit. Heute steht sie vor gewaltigen Problemen: Von außen bedroht Russland die ukrainische Unabhängigkeit. Im Innern bremsen Sowjetnostalgie und Nationalismus die Demokratie. Doch der europäische Geist in der Ukraine ist stark.
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Wie der Sozialverband SoVD die Renten sichern will
Mit dem Slogan „Lieber nicht arm dran – Bekämpfung von Altersarmut“ stellte der Sozialverband SoVD heute in Berlin seine neue bundesweite Rentenkampagne vor. Dabei legte der 560 000 Mitglieder starke Verband ein Konzept zur „künftigen solidarischen Sicherung“ der Rente vor.
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Steinmeier: Frieden braucht Dialog - auch mit Russland
Ob Syrien oder die Ukraine:
Es gibt Konflikte zwischen den Regierungen in Berlin und Moskau.
Aber daraus darf keine Entfremdung zwischen den Völkern werden. Das kann nur ein Dialog verhindern, betont Außenminister Frank-Walter Steinmeier exklusiv im aktuellen "vorwärts".
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Wie Sarkozy mit aller Härte zurück ins Präsidentenamt will
Frankreichs Ex-Präsident Nicolas Sarkozy hat seine Kandidatur bei den Vorwahlen der Konservativen angekündigt. Wenn Präsident Francois Hollande bei den Sozialisten denselben Schritt tut, könnte es zu einer Neuauflage der Wahl 2012 kommen. Es wird spannend in Frankreich.
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So bedroht ist die Zukunft der britischen Labour-Party
Entwickelt sich Labour weiter zu einer Protestpartei? Oder zurück zu einer Regierungspartei? Auch darüber entscheidet die Urwahl des Labour-Chefs. Der Sieger muss eine Partei einen, der die offene Spaltung droht. Für Labour stellt sich die Überlebensfrage, sagt der Politologe Henning Meyer*.
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