SPD-Ministerin Katarina Barley: Elterngeld Plus ist ein voller Erfolg
Es war ein besonderes Anliegen der SPD-Ministerinnen in der großen Koalition: Mehr für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf tun. Mit dem Elterngeld Plus und dem Partnerschaftsbonus sind sie diesem Ziel näher gekommen.
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Flüchtlingskinder gehen in türkische Schulen - ohne die Sprache zu können
In der Türkei besuchen syrische Flüchtlingskinder bislang spezielle Schulen. Nun werden sie von Ankara gezwungen, auf staatliche Schulen zu wechseln - obwohl viele Kinder kein Türkisch sprechen. Es droht eine "verlorene Generation".
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Empörung in Berlin: Wie ein SPD-Politiker in die Fänge des iranischen Geheimdienstes geriet
Ein Spionagefall belastet die deutsch-iranischen Beziehungen: Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete Reinhold Robbe wurde ausgeforscht, um Ziele für Anschläge gegen Israel auszukundschaften. Das zeigt für Robbe einmal mehr, „dass der Iran zu den gefährlichsten Diktaturen weltweit zählt“.
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Nahles warnt die Union: Schluss mit Durchstechereien bei Sondierungen
Bereits am zweiten Tag der Sondierung hat die CDU die vereinbarte Vertraulichkeit gebrochen. Von der SPD wird das scharf kritisiert. Fraktionschefin Andrea Nahles ist verärgert und schickt eine deutliche Warnung an die Union.
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IG Metall streikt für Arbeitszeiten, die zum Leben passen
Im aktuellen Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie geht es um mehr als um Geld. Die Gewerkschaft kämpft für mehr Selbstbestimmung bei der Arbeitszeit und gegen das „Arbeitszeit-Mantra“ nach allseitiger Verfügbarkeit seitens der Arbeitgeber. Und stößt damit auf Widerstand.
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Sozialkreditsystem: China bewertet seine Bürger wie eine Rating-Agentur
In China wird ein Sozialpunktesystem ausprobiert, das nach dem Prinzip von Rating-Agenturen das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger bewertet. Der Konformitätszwang erhält damit eine ganz neue Dimension.
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SPD-General Lars Klingbeil zu Sondierung: „Diese neue Zeit braucht eine neue Politik“
Nach dem ersten Sondierungsgespräch von SPD und Union am Sonntag in Berlin betont SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil, dass es ein ‚Weiter so’ nicht geben könne. Die neue Zusammensetzung des Bundestages zeige, man befinde sich in einer neuen Zeit. Deshalb gehe es nun auch darum, einen neuen politischen Stil zu entwickeln.
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Die SPD sollte die Solidarrente zur Bedingung machen
SPD-Forderungen zur Bürgerversicherung bestimmen die Debatte. Doch einem möglichen Ende der PKV werden die Unionsparteien kaum zustimmen. Deshalb rät Autor Holger Balodis der SPD, ein Thema zur Bedingung zu machen, das bereits längst vereinbart war: die Solidarrente.
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Verein will SPD erneuern
Gehen SPD und Union ein erneutes Bündnis auf Bundesebene ein? Darüber wollen Vertreter der Parteien in den kommenden Tagen sondieren. Eine Vereinsgründung in Reihen der SPD zeigt: Parteiintern ist die große Koalition weiter umstritten.
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„Die Spur“: Jagd auf die Zerstörer des Paradieses
Viel zu schön, um wahr zu sein: Das bildgewaltige Drama „Die Spur“ erzählt von moralischen Abgründen einer traditionsbewussten Landbevölkerung - und vom verzweifelten Kampf einer Außenseiterin.
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