Was die Hochstufung der AfD als „rechtsextremistisch“ konkret bedeutet
Die AfD kann gegen ihre neue Bewertung als rechtextremistisch durch den Verfassungsschutz klagen. Das Verfahren könnte – bis zur letzten Instanz – einige Jahre dauern. Bisher hatte die AfD vor den Gerichten keinen Erfolg.
„Gesichert rechtsextremistisch“: Die Verharmlosung der AfD muss jetzt aufhören
Die AfD gilt laut Bundesamt für Verfassungsschutz deutschlandweit als „gesichert rechtsextremistisch“. Damit sollte klar sein: Ein „Weiter so“ der brandgefährlichen AfD-Normalisierung – ob in der Politik oder in den Medien – setzt unsere Demokratie auf's Spiel.
Hochstufung der AfD: Welche Konsequenzen die SPD jetzt fordert
Der Verfassungsschutz hat die AfD hochgestuft. Sie gilt nun als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“. Die SPD fordert Konsequenzen – nicht nur einen neuen Anlauf für ein Verbotsverfahren.
Olaf Scholz: Warum der Kanzler – zu Unrecht – so oft unterschätzt wurde
Am Dienstag scheidet Olaf Scholz aus dem Amt aus. Zeit, eine Bilanz seiner Jahre als Bundeskanzler zu ziehen. Und manches Fehlurteil zu korrigieren.
Regisseur von „Der Meister und Margarita“: „Hoffe auf ein freies Russland“
Nach dem riesigen Erfolg der Romanverfilmung „Der Meister und Margarita“ in Russland ist der Film nun auch in deutschen Kinos zu sehen. Im Interview spricht Regisseur Michael Lockshin über Parallelen zwischen Stalins Sowjetunion und Putins Russland. Und über seine Hoffnung auf Veränderungen.
AfD gesichert rechtsextrem: „Die Hochstufung verändert die Gesamtlage“
Die SPD-Politikerin Carmen Wegge gehörte zu den Abgeordneten, die im vergangenen Bundestag für ein AfD-Prüfverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geworben hatten. Im Interview sagt sie, was die Neu-Bewertung des Verfassungsschutzes jetzt verändert.
Erfolgreich als SPD-Ortsverein: Sie punkten mit einer Stadtteilzeitung
Als die SPD vor 50 Jahren im konservativ geprägten Mannheimer Stadtteil Wallstadt eine Zeitung gründete, gab es sogar Morddrohungen. Heute ist „Wallstadt Aktuell“ ein allgemein anerkanntes Erfolgsprojekt.
2. Mai 1933: Als die Nazis die Gewerkschaften zerschlugen
Auf den „Tag der Arbeit“ folgt der Terror: Mit einer reichsweiten Aktion gehen die Nazis am 2. Mai 1933 gegen die Gewerkschaften vor. Ihre Häuser werden besetzt, ihr Vermögen beschlagnahmt. Es ist die Folge einer fatalen Fehleinschätzung.
SPD-Mitgliedervotum: Warum ich trotz aller Bedenken mit Ja gestimmt habe
Mit deutlicher Mehrheit haben sich die SPD-Mitglieder für eine Koalition mit CDU und CSU ausgesprochen. Auch Christian Wolff hat dafür gestimmt – obwohl er große Bedenken gegenüber dem Bündnis hat. Vor allem zwei Dinge sieht er als Hypothek für die künftige Koalition.
84,6 Prozent Zustimmung: Wie es nach dem SPD-Mitgliedervotum weitergeht
Mit großer Mehrheit hat die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag mit CDU und CSU zugestimmt. 84,6 Prozent sprachen sich dafür aus. Auch bei den künftigen SPD-Minister*innen gab es eine Entscheidung.