Nach dem Willen der SPD in Sachsen-Anhalt soll das Bundesland nach der Corona-Krise stärker sein als vor der Pandemie. Damit das gelingt, hat die Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Katja Pähle, am Mittwoch einen 10-Punkte-Plan vorgelegt.

Es war die erste Räterepublik der Welt, die mutige Frauen und Männer am 18.März 1871 in Paris gründeten. Doch das französische Militär schlug den Arbeiter*innen-Aufstand in blutigen Straßenkämpfen nieder. 20.000 Menschen starben – ihr Opfer ist bis heute nicht vergessen.

China hat bereits im Juli 2020 mit Impfungen gegen Covid-19 begonnen. Allerdings gelten alle Zulassungen aktuell nur für Personen unter 60 Jahren. Besonders gefährdete Altersgruppen sind demnach nicht geschützt.

Am Mittwoch wird in den Niederlanden ein neues Parlament gewählt. Bereits jetzt steht fest, dass Ministerpräsident Mark Rutte im Amt bleiben wird, meint Politikwissenschaftler René Cuperus. In der Corona-Pandemie habe er einen doppelten Bonus.

Bereits im vergangenen Jahr hatte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Schutzschirm für Ausbildung eingerichtet. Nun sollen die Ausbildungsprämien verdoppelt und Zuschüsse erweitert werden.

Der Rasse-Begriff wird aus dem Grundgesetz gestrichen. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Die Debatte ist ein Zeichen für gesellschaftlichen Fortschritt, meint die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli.

Es ist der größte jährliche Rückgang seit der deutschen Einheit. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland 8,7 Prozent weniger Treibhausgase freigesetzt als 2019. Und das liegt nicht nur an der Corona-Pandemie.

Seit Ende Januar ist Merav Michaeli neue Vorsitzende der Arbeitspartei in Israel. Seitdem befindet sich die Partei im Aufwind. Ein Grund dafür ist nach eigener Aussage Michaelis Hartnäckigkeit.

Nach den Wahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg zeigt sich die SPD mit neuer Kraft und Zuversicht. Die Wahl verleihe der SPD insgesamt Flügel, sagt Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „Es gibt Mehrheiten diesseits der Union“, so Scholz. „Diese Botschaft sitzt jetzt fest.“

Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz zeigen: Koalitionen ohne die CDU sind möglich – ein Fingerzeig für die Bundestagswahl! Der große Verlierer ist die AfD. Sie büßte in beiden Bundesländern ein Drittel ihrer Wähler*innen ein.