Region Hannover: Wer sich impfen lässt, kriegt Fußball-Karten
Wer sich in der Region Hannover gegen Corona impfen lässt, kann jetzt Freikarten für ein Fußballspiel von Hannover 96 bekommen. Regionspräsident Steffen Krach erklärt, wie es zu der Idee kam und warum am Ende doch nur eine Impfpflicht helfen könnte.
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Massenklage türkischer Richterinnen und Richter hat Erfolg
Der Straßburger Gerichtshof für Menschenrechte erklärte die Inhaftierung von Teilen der türkischen Richter*innen und Staatsanwält*innen für rechtswidrig.
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Corona-Pandemie: Vier Wege zum Lockdown
Auch nach dem Auslaufen der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“ können Ausgangsperren und Ähnliches beschlossen werden. Diese vier Wege sind möglich.
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Koalitionsvertrag: Mit neuer Grundsicherung Kinder aus der Armut holen
Kinder aus der Armut holen, Angebote der Bildung und Mobilität weiter stärken: Mit der Kindergrundsicherung will die Koalition bessere Chancen für Kinder und Jugendliche schaffen. Und: Kinderrechte sollen endlich ins Grundgesetz.
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Koalitionsvertrag: Warum Millionen von 12 Euro Mindestlohn profitieren
Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro war eines der zentralen Versprechen der SPD im Bundestagswahlkampf. Die Ampel-Koalition wird es nun umsetzen. Profitieren dürften auch Beschäftigte mit einem höheren Einkommen.
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Chile nach der ersten Wahlrunde: Demokratie in Gefahr
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen ist die Zukunft Chiles ungewiss. Die Fortschritte der vergangenen 30 Jahre in der Demokratie sind in Gefahr, die Progressiven müssen kämpfen.
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Brand New Bundestag: „Wollen Katalysator für progressive Politik sein“
Im Bundestagswahlkampf unterstützte „Brand New Bundestag“ progressive Kandidiat*innen. Drei von ihnen gelang der Einzug ins Parlament. Mit-Gründer Maximilian Oehl über seine Erwartungen an die Abgeordneten, die Ampel-Koalition und künftige Aufgaben
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Infektionsschutzgesetz: Wie 3G in Bus und Bahn umgesetzt werden soll
Der Bund-Länder-Gipfel im November hat beschlossen, im öffentlichen Nah- und Fernverkehr die 3G-Regel einzuführen. Damit dürfen nur noch Geimpfte, Genesene oder Getestete den ÖPNV nutzen. Wir klären die wichtigsten Fragen zu der neuen Regel.
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EU-Grenze zu Belarus: Warum Europa ohne Asylkonzept erpressbar ist
An der Grenze zu Belarus sammelten sich viele Geflüchtete, Menschen starben. Ein Verstoß gegen internationales Recht, kritisiert die SPD-Europaabgeordnete Birgit Sippel scharf. „Man hat Polen machen lassen“, sagt sie zur Situation an der EU-Grenze.
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Koalitionsvertrag: Wie die SPD 400.000 neue Wohnungen schaffen will
400.000 neue Wohnungen pro Jahr, das hat Olaf Scholz im Wahlkampf immer wieder versprochen. Es steht jetzt auch im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Für die Umsetzung Sorge tragen soll ein eigenes, SPD-geführtes Bauministerium.
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