Die SPD glaubt an ihre Siegeschance bei der Bundestagswahl

Die SPD gewöhnt sich wieder an Wahlerfolge. Nach dem letzten Wahlsieg im Februar 2020 in Hamburg, nun im März 2021 Rheinland-Pfalz. In Baden-Württemberg wurde die SPD – vor der AfD –  drittstärkste Kraft im Landtag. In bester Stimmung überreichten da die SPD-Chef*innen Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Willy-Brandt-Haus ihre Blumensträuße an die SPD-Spitzenkandidat*innen Malu Dreyer und Andreas Stoch. „Wir können gut in die Zukunft gucken“, sagte Walter-Borjans dabei. „Wir freuen uns riesig“, ergänzte Saskia Esken.

Olaf Scholz: Deutschland ohne die Union regieren

Erkennbar fröhlich zeigte sich im Willy-Brandt-Haus auch Olaf Scholz, der Kanzlerkandidat der SPD, auf den sich an diesem Montag nach den Wahlen im Südwesten viele Augen richteten. Viel war an diesem Tag von seiner Kanzlerschaft und einer künftigen SPD-geführten Bundesregierung die Rede. „Es ist klar, es gibt Mehrheiten diesseits der Union“, konstatierte Scholz. „Es ist möglich, Deutschland zu regieren, ohne dass die CDU/CSU an der Regierung beteiligt“ sei. „Und diese Botschaft, die sitzt jetzt fest. Jeder hat das genau verstanden.“

Es sei deutlich wieder „Bewegung in die Sache reingekommen“, sagte der Kanzlerkandidat mit Blick auf die Umsetzungschancen der sozialdemokratischen Zukunftspläne auf Bundesebene. Nun gehe es um die Zukunft, betonte Scholz. „Es geht darum, wie wir unser Land besser machen. Wie wir es sicherstellen, dass wir gute Arbeitsplätze auch noch in zehn, zwanzig, dreißig Jahren haben“, so Olaf Scholz. Es gehe darum, den Klimawandel aufzuhalten, den Respekt in der Gesellschaft zu stärken und ein souveränes Europa zu schaffen.

Die ganze SPD ist beflügelt

Für den Kanzlerkandidaten verleiht der Wahlausgang im Südwesten „der sozialdemokratischen Partei insgesamt Flügel“. Diesen „Aufwind“ wolle die Partei nutzen, damit „wir eine künftige Bundesregierung führen können und den Kanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen“. Dass dies möglich sei, „das ist gestern sichtbar geworden bei den Wahlen“, betonte Scholz. „Der heitere, der fröhliche, der zuversichtliche Antritt“ der SPD habe im Südwesten geholfen und „er wird auch uns helfen“, so der Kanzlerkandidat mit Blick auf die Bundes-SPD.

Von den Pressevertreter*innen angesprochen auf die aktuell noch mageren Umfrageergebnisse für die SPD auf Bundesebene, betonte Scholz, „es gibt Bewegung“. Das sieht Ministerpräsidentin Malu Dreyer genau so. Sie verwies darauf, dass die Umfrageergebnisse für die rheinland-pfälzische SPD noch bis Ende Februar „festgefroren“ gewesen seien und zwar auf niedrigem Niveau hinter der CDU. „Es ist Etliches in Bewegung“, so Dreyer. Die Bürger*innen entschieden sich erst kurz vor der Wahl für eine Partei. „Ich bin fest davon überzeugt: Mit der Aufstellung der Bundes-SPD, mit dem Kanzlerkandidaten, mit dem Programm werden wir es auch schaffen, bei der Bundestagswahl richtig Bewegung in die festgefrorenen Werte zu bringen“, zeigte sich Dreyer überzeugt.

Neue Möglichkeiten und Optionen durch die Ampel

Ein weiterer wichtiger Grund für die gute Stimmung im Willy-Brandt-Haus waren die neuen Bündnisoptionen für die SPD, konkret eine Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP. Die SPD habe nun „gute Möglichkeiten und Optionen“, so Scholz. Dabei wollte der Kanzlerkandidat auf Nachfrage keine Präferenz erklären für eine Ampel-Koalition oder für Rot-Rot-Grün. Bei der Bundestagswahl gehe es darum „wen will man als Kanzler und welche Partei soll die künftige Regierung führen“, sagte Scholz. Die Wähler*innen würden bei der Bundestagswahl entscheiden zwischen einem „Weiter so“ oder einer „fortschrittlichen Regierung“.

Mit besonderer Aufmerksamkeit wurde im Willy-Brandt-Haus auf die Bildung einer möglichen Ampel-Koalition in Baden-Württemberg geblickt, für die es eine rechnerische Mehrheit im neuen Landtag gibt. Es gebe in Stuttgart „neue Mehrheiten für eine neue Regierung“, so Andreas Stoch, der SPD-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg. Die alte grün-schwarze Landesregierung sei sich in vielen Punkten nicht einig gewesen, wichtige Themen seien liegen geblieben, es sei „nicht nach vorne gegangen“ im Land. Nötig sei eine soziale Politik für mehr Gerechtigkeit und „die wird es in Baden-Württemberg nur mit der SPD geben. Die Sondierungen werden nun „spannend“. Stoch hofft auf ein Ampel-Signal aus Stuttgart, auch Richtung Bund. Das hofft auch Malu Dreyer.  „Ich werde wirklich alle Daumen drücken, dass es eine zweite Ampel-Koalition gibt in Deutschland, nämlich in Baden-Württemberg“, sagte die Ministerpräsidentin aus Mainz. „Es wäre einfach toll, wenn das gelingen würde.“