Vor 75 Jahren beschloss ein Parteitag in der Sowjetischen Besatzungszone die Gründung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Die Sozialdemokraten glaubten, in den neuen Partei den Ton angeben zu können. Wenig später begann der Kampf gegen den „Sozialdemokratismus“.

Rasha Nasr will für die SPD in den Bundestag. Denn der sei „zu weiß, zu alt, zu männlich und zu akademisiert“, sagt die junge Dresdnerin. Unterstützt wird sie von der Initiative „Brand New Bundestag“.

Laut einer neuen Umfrage des Ifo-Instituts haben Schüler*innen pro Tag mehr als drei Stunden Lernzeit im 2. Corona-Lockdown verloren im Vergleich zu Vor-Corona-Zeiten. Die Werte haben sich aber verglichen mit Frühjahr 2020 leicht gebessert.

Nach massiven Kämpfen quer durch die Unionsparteien haben sich CDU und CSU mühsam auf Armin Laschet als Kanzlerkandidat verständigt. Als Kanzler geeignet ist er nicht. Sechs Gründe

Es ist ungewiss, wer im September ins Kanzleramt einzieht. Aber die Bundestagswahl bringt schon zwei Besonderheiten mit sich: Erstmals ist es ein Dreikampf zwischen SPD, Union und Grünen und erstmals treten zwei Kandidat*innen in einem Wahlkreis direkt gegeneinander an.

In der am Dienstag veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ ist Deutschland auf den 13. Rang abgerutscht. Die Situation für Journalist*innen gilt nur noch als „zufriedenstellend“. Grund dafür sind auch zunehmende Übergriffe bei Corona-Demos.

Nun stehen sich nach Olaf Scholz und Annalena Baerbock mit Armin Laschet drei Bewerber*innen um die Kanzler*innenschaft gegenüber. Die SPD gratuliert dem CDU-Chef zur Kandidatur, nimmt die Union aber auch kräftig auf’s Korn.

Beschäftigung über Internetplattformen wächst stetig. Nicht immer ist die Arbeit prekär, doch oftmals schlecht bezahlt und ohne soziale Sicherung. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will das ändern.

Autoritäre Staaten nutzen die Corona-Krise als Vorwand, um Menschenrechte einzuschränken. Das kritisiert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Frank Schwabe. Zudem fordert er mit Blick auf die Pandemie ein Ende des Impfnationalismus.

Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geeinigt. Vor allem die SPD drängte auf eine fest verankerte Home-Office-Regelung und regelmäßige Tests am Arbeitsplatz. Am Mittwoch soll der Bundestag die Gesetzesnovelle beschließen.