SPD treibt Energiewende voran: Weniger Umlage, mehr Photovoltaik

Für die Energiewende sollen wieder deutlich mehr Windkraft- und Solaranlagen geplant und genehmigt werden. Die große Koalition hat sich – auf Drängen der SPD – im Zuge der EEG-Reform auf höhere Ausschreibungsmengen geeinigt. Gute Nachrichten gibt es auch bei der Stromrechnung.
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Corona-Demos: Wir dürfen uns niemals an Antisemitismus gewöhnen!

Es ist empörend, entsetzlich und beschämend, was Woche für Woche bei sogenannten Corona-Demos passiert: Antidemokratische Hetze und die Verbreitung von antisemitischen Verschwörungsmythen. Daran dürfen wir uns niemals gewöhnen.
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Türkei: Massive Corona-Welle bringt Erdogan in Bedrängnis

Die Türkei wird von einer massiven Corona-Welle überrollt, die Öffnungen Anfang März kommen dem Land teuer zu stehen. Die Erdogan-Regierung hat viel Vertrauen verspielt – und versucht nun im Fastenmonat Ramadan zurückzurudern.
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Wer versteht etwas von Wirtschaft? Nicht die FDP!

Die FDP gilt als Partei mit großer Wirtschaftskompetenz. Der Blick ins Programm für die Bundestagswahl zeigt jedoch eine beschränkte Auffassung der Liberalen von Wirtschaft. Das würden vor allem die Kommunen zu spüren bekommen.
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Klimagipfel: „Joe Biden will zeigen, die USA sind wieder da.“

Auf Einladung von Joe Biden findet am Donnerstag und Freitag ein digitaler Weltklimagipfel statt. Was der US-Präsident damit bezweckt und was das Treffen für Deutschland bedeutet, sagt Knut Dethlefsen von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington im Video-Interview.
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Was die Corona-Krise für die Jugendämter bedeutet

Bildungsrückstand, fehlende soziale Kontakte, weniger Ausbildungsplätze: Die Corona-Krise trifft Kinder und Jugendliche besonders hart. Ein milliardenschweres Aufholprogramm von Familienministerin Giffey soll helfen.
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Infektionsschutzgesetz: Scholz setzt auf „Klarheit und Konsequenz“

Für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schafft die Bundesnotbremse die Chance, die Corona-Krise zu beenden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich greift die AfD scharf an: „Sie haben sich schuldig gemacht in der Pandemie!“
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Spitzensteuer, Vermögen, Finanzhandel: Wo sich SPD und DGB einig sind

Um die Kosten der Corona-Krise und Zukunftsinvestitionen zu schultern, fordert der DGB einer bessere, gerechtere Steuerpolitik. Bei Vermögenssteuer, Spitzensteuersätzen und der Finanztransaktionssteuer gibt es große Schnittmengen mit der SPD, im Detail aber auch Unterschiede.
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Dritte Welle: Hubertus Heil verschärft Testpflicht für Unternehmen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil legt nach: Unternehmen müssen ihren Mitarbeiter*innen nun zweimal die Woche einen Corona-Test anbieten. Auch beim Homeoffice gelten neue Regelungen im Infektionsschutzgesetz.
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Weiterbildung: Wie die SPD für zukunftsfeste Arbeitsplätze sorgen will

Die Digitalisierung und der Umbau zur klimaneutralen Wirtschaft verändern die Arbeitswelt rasant. Wie Arbeitnehmer*innen darauf vorbereitetet werden können, war Thema der dritten vorwärts-Digitalkonferenz mit SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.
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