Nico Lumma: „Hass im Netz braucht den Löschbutton“
Nach den Vorfällen von Köln zeigt sich: Gerade die sozialen Netzwerke sind anfällig für Hass und Hetze. Gezielt wird manipuliert und verdreht, beleidigt und bedroht. Alles im Schutz der Anonymität. Nico Lumma plädiert für klare Reaktionen.
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SPD sieht AfD und Pegida als Fall für den Verfassungsschutz
In Deutschland steigt die Zahl von Angriffen auf Flüchtlinge, zeitgleich bekommen AfD und Pegida mehr und mehr Zulauf. Die SPD erkennt bei ihnen rechtsextreme Tendenzen und wagt nun einen Vorstoß.
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Warum Europa Lösungen für seine Grenzen und Flüchtlinge braucht
Der Vertrag von Schengen ermöglicht das kontrollfreie Reisen zwischen 26 europäischen Staaten. Doch nach Schweden hat auch Dänemark wieder Passkontrollen eingeführt. Die EU-Kommission versucht nun in der Debatte um Schengen zwischen Schweden, Dänemark und Deutschland zu vermitteln.
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Landtagswahl im März: Malu Dreyer setzt alles auf eine Karte
Im März steigt unter anderem in Mainz der erste Akt des Wahljahres 2016. Ministerpräsidentin Malu Dreyer will ihren Posten unbedingt verteidigen. In einem Zeitungsinterview wagt sie deshalb eine Kampfansage.
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Polen: Die offene Gesellschaft und ihre Feinde
Im Umgang mit Polen rächt sich, dass die Europäische Union beim Aufbau Osteuropas zu lange allein auf wirtschaftliche Kriterien geachtet hat.
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SPD-Vertreter schockiert über Silvester-Attacken in Köln
Dutzende Männer, die sich aus Gruppen heraus gezielt auf junge Frauen stürzen, sie bestehlen, sexuell belästigen. Was sich anhört wie ein schlechter Film, wurde in der Kölner Silvesternacht Realität. SPD-Vertreter äußern sich schockiert.
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2015 in Karikaturen: Blick zurück mit spitzer Feder
Jahresrückblicke gibt es viele. Doch nur selten sind sie so unterhaltsam wie in Form von Karikaturen. Zum Jahresausklang sind die besten Zeichnungen von Klaus Stuttmann und Heiko Sakurai in Sammelbänden erschienen.
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„Wir müssen bei der weiteren Aufklärung auf allen Ebenen koordiniert vorgehen“
Nach 37 öffentlichen Beweisaufnahmen, 153 Zeugen, 16 Sachverständigen und 143 Beweisanträgen binnen eines Jahres ist der NSU-Untersuchungsausschuss in Baden-Württemberg auf die Zielgerade eingebogen. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler wertet die Arbeit des Gremiums als Erfolg, sieht aber gleichzeitig noch offene Fragen, die es im nächsten Landtag nach der Wahl im März 2016 zu beantworten gilt. Insbesondere die rechtsextremen Netzwerke hat der SPD-Politiker dabei im Blick.
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Türkei: Wirft die EU für sichere Grenzen ihre Werte über Bord?
In die stockenden Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei ist wieder Bewegung gekommen. Dies stößt auf Kritik, weil dahinter ein sicherpolitischer Deal steht: Beitrittsperspektive gegen Grenzsicherung.
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Polen nach der Wahl: Ein Land ringt mit sich selbst
Polen erlebte 2015 einen dramatischen Rechtsruck. Doch bereits an den vergangenen beiden Wochenenden gehen Zehntausende auf die Straße, um die Demokratie zu verteidigen. Dabei schwenken sie auch Europafahnen. Wohin driftet unser Nachbarland?
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