Das Massaker von Srebrenica war das verheerendste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Interview spricht die SPD-Bundestagsabgeordnete Jasmina Hostert über die Aufarbeitung des Genozids. Und darüber, welche Perspektive Bosnien und Herzegowina jetzt brauchen.

Am Donnerstag will der Bundestag eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen. Im Interview sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Dagmar Schmidt, was die Kommission leisten soll – und wann sie aus ihrer Sicht ein Erfolg wäre.

Wie können inaktive oder Nicht-Mitglieder für die Mitarbeit in der SPD begeistert werden? Unterbezirke, die hierauf eine Antwort haben, können sich jetzt für den Innovationsfonds bewerben – und im besten Fall 2.500 Euro erhalten.

Ein verwundeter Iran ist unberechenbar – und könnte zur Atombombe greifen. Der Westen braucht deshalb einen grundlegenden Kurswechsel in seiner Iranpolitik. Ausgerechnet Donald Trump könnte ihn vorantreiben.

Die Erhöhung der deutschen Verteidigungsetats sei „überfällig“, sagt der zuständige Bundesminister Boris Pistorius. Und konfrontiert die Abgeordneten mit einer Drohung von Wladimir Putin, die bei vielen große Sorge auslösen dürfte.

Konzerne wie Google, Amazon oder Meta, machen in Deutschland Milliardengewinne, zahlen aber so gut wie keine Steuern. Eine Digitalsteuer oder eine Plattformabgabe könnten das ändern. SPD-Kulturpolitiker Martin Rabanus erklärt, was geplant ist und woran die Einführung noch scheitern könnte.

Die Wahl neuer Verfassungsrichter*innen durch den Bundestag galt stets als Formsache. Wenn am Freitag drei Positionen neu besetzt werden, dürfte es aber spannend werden. Vor allem eine Kandidatin sorgte im Vorfeld für heftige Debatten.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil hat am Dienstag den Haushalt für das laufende Jahr in den Bundestag eingebracht. Deutlich höheren Ausgaben stehen dabei geringere Einnahmen gegenüber. Warum das für ihn kein Grund zur Sorge ist, machte Klingbeil in seiner Rede deutlich.

Die Reform des Pflegesystems soll schnell gehen. Denn sowohl die Versorgung als auch die Finanzierung geben Anlass zur Sorge. Eine Arbeitsgruppe nahm am Montag hierzu die Arbeit auf, erste Vorschläge liegen vor. Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Thüringens Innenminister Georg Maier macht sich schon länger für ein AfD-Verbot stark. Nun hat sich auch der SPD-Parteitag für die Einleitung eines Verfahrens ausgesprochen. Im Interview spricht Maier über die Erfolgsaussichten und sagt, wie er CDU/CSU davon überzeugen will, mitzuziehen.