Warum ein Wehrdienst keine Wehrpflicht ist
An diesem Freitag will der Bundestag das „Wehrdienst-Modernisierungsgesetz“ beschließen. Kehrt damit die Wehrpflicht in Deutschland zurück? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Dezember 1970: Wie der „Vorwärts“ über den Kniefall von Warschau berichtete
Berlin will AfD-Verbotsverfahren anstoßen
Das Land Berlin will eine Bundesratsinitiative für ein AfD-Verbotsverfahren einleiten. Das hat das Abgeordnetenhaus am Donnerstag beschlossen. Die Initiative geht zurück auf die SPD – und die CDU.
Bundestag beschließt Steuerentlastungen: Was ab Januar gilt
Der Bundestag hat einem Steuerpaket zugestimmt, das Millionen von Menschen im Alltag entlasten könnte – aber nicht alle. Wer profitiert wirklich? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Demokratie im digitalen Raum: Die SPD sagt den Tech-Milliardären den Kampf an
Wie demokratisch ist die digitale Welt aktuell? Und wie kann sie wieder demokratischer werden? Für SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf sind das zentrale Fragen, auf die die SPD Antworten finden muss. Im Interview erklärt er: Die Macht über unsere Debattenräume darf sich nicht auf wenige Einzelpersonen konzentrieren.
Angriffe der Arbeitgeber: Wie Saskia Esken Bärbel Bas verteidigt
Wegen Kritik am Verhalten von Unternehmensvertretern wird die SPD-Vorsitzende Bärbel Bas zurzeit massiv angegriffen. Nun erhält sie Rückendeckung von ihrer Amtsvorgängerin.
Willy Brandts Kniefall 1970: Eine Geste wird zum Symbol der Entspannung
Bundestagswahl: Warum der zuständige Ausschuss den BSW-Einspruch ablehnt
An diesem Donnerstag entscheidet der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags über Einsprüche des BSW gegen das Ergebnis der Bundestagswahl. Trotz des knappen Scheiterns der Partei an der Fünf-Prozent-Hürde, dürfte es keine Neuauszählung geben.
Gedenkort für polnische Weltkriegsopfer: „Ein blinder Fleck der Erinnerung“
In Berlin soll ein Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten Weltkrieges und der deutschen Besatzungsherrschaft errichtet werden. Das will der Bundestag an diesem Mittwoch beschließen. Für SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan ist das eine längst überfällige Entscheidung.
Bilanz der COP in Brasilien: „Es braucht eine Reform der Klimakonferenzen“
Die Ergebnisse der Klimakonferenz in Belém (COP30) blieben hinter den Erwartungen zurück. Warum es dennoch Erfolge gibt und wie das Abkommen im Gastgeberland Brasilien bewertet wird, erklären Yvonne Blos und Jan Souverein von der Friedrich-Ebert-Stiftung im Interview.