SPD-Politiker Fabian Fischer: Warum er auf sein Mandat verzichtet
Fabian Fischer hätte nach der Wiederholungswahl in das Berliner Abgeordnetenhaus einziehen können. Jetzt verzichtet er – damit sein Freund Marcel Hopp Abgeordneter bleibt. Der SPD-Politiker hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht.
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Bildungsgipfel: Wie die Ampel die Bildungsmisere beenden will
Das deutsche Bildungssystem steckt in der Krise. Das liegt auch an den Tücken des Föderalismus. Helfen soll nun eine bessere – und verbindliche – Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen
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Woran die Wahlrechtsreform der Ampel-Koalition noch scheitern könnte
Die Ampel-Koalition plant die Reform des Wahlrechts. Sie könnte bereits am Freitag beschlossen werden. Doch Linke und CSU haben bereits Verfassungsklagen angekündigt. Streitpunkt: die Abschaffung der Grundmandatsklausel.
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Wehrbeauftragte unterstützt Pistorius: Bundeswehr braucht mehr Geld
Die Wehrbeauftragte des Bundestages Eva Högl fordert für die Bundeswehr mehr Tempo, mehr Transparenz und mehr Geld. Verteidigungsminister Boris Pistorius wünscht sie Erfolg, dass sein Etat erhöht wird. Das sei unabdingbar.
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SPD-Chefin Esken: Warum es 100 Milliarden Euro für Bildung braucht
Marode Schulgebäude, zu wenig Lehrkräfte. Vor dem morgigen Bildungsgipfel fordert SPD-Chefin Saskia Esken von Bund, Ländern und Kommunen eine gemeinsame Kraftanstrengung. Ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro sei nicht zu hoch gegriffen.
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Wie eine gerechte Steuerpolitik in Zeiten des Wandels aussieht
Die FDP will Unternehmen entlasten und im Gegenzug Ausnahmen beim reduzierten Mehrwertsteuersatz abschaffen. Letzteres würde vor allem die hart treffen, die viel für den Konsum ausgeben müssen: untere Einkommen. Dabei gibt es bessere Alternativen.
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Zeitenwende: Wie sich die SPD auf Willy Brandt besinnt
In dieser Woche ist Lars Klingbeil in die Ukraine und nach Warschau gereist. Bei einer Konferenz der SPD-Abgeordneten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen berichtete er, welche Schlüsse die Partei für die Zeitenwende ziehen sollte.
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Paul Levi: SPD, KPD und zurück
Als Anwalt verteidigte er Rosa Luxemburg, in der Folge wurden sie ein Liebespaar. Gemeinsam gründeten sie die KPD, aus der Paul Levi später ausgeschlossen wurde. Die Aufklärung der Morde an Luxemburg und Liebknecht blieb eine Lebensaufgabe.
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Weil und Rehlinger fordern höheres Tempo bei Transformation
Die Ministerpräsident*innen des Saarlands und Niedersachsens, Anke Rehlinger und Stephan Weil, fordern ein deutliches höheres Tempo bei Umbau und Sicherung der Energieversorgung. Es gehe um „Wochen und Monate“ sagten sie bei einer SPD-Tagung.
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Filmtipp „Luftkrieg“: Eine Symphonie zu den Schrecken des Krieges
Der Dokumentarfilm „Luftkrieg – die Naturgeschichte der Zerstörung“ ruft das Bombeninferno des Zweiten Weltkrieges in Erinnerung. Er verknüpft damit moralische Fragen, die auch mit der Gegenwart zu tun haben. Antworten lässt er vermissen.
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