EU-Rechtsstaatsverfahren: „Die meisten Ungarn glauben Orbán nicht“
Balázs Bárány ist Außensekretär der ungarischen sozialistischen Partei MSZP und Mitglied des Parteivorstands. Im Interview mit dem „vorwärts“ spricht er über das Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn und welche innenpolitischen Hoffnungen er damit verbindet.
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Eine Region zwischen Strukturwandel und Aufbruch
Im Ruhrgebiet ist der Anteil der in Langzeitarbeitslosigkeit lebenden Menschen vergleichsweise hoch. Um die richtigen politischen Weichenstellungen zu treffen, wurde am vergangenen Freitag bei der Ruhrgebietskonferenz unter dem Motto "Ruhrgebiet: Tradition neu denken / Heimat im Herzen Europas" in Bottrop diskutiert.
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Warum die Demokratie weltweit auf dem Rückzug ist
Das Buch „Wie Demokratien sterben“ analysiert, warum und wie die liberale Demokratie zur Zeit so unter Druck gerät. Die Autoren warnen: Was vor kurzem noch undenkbar schien, könnte durch Trump im Weißen Haus Wirklichkeit werden. Ein beunruhigender Weckruf.
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Einer von 69: Abschiebung von Nasibullah S. gerichtlich bestätigt
Einer von 69 Flüchtlingen, die im Juli nach Afghanistan ausgeflogen wurden, wurde wegen eines Verfahrensfehlers zurückgeholt. Nun soll er erneut abgeschoben werden. Ein Porträt.
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Wie die Demokratie wieder in die Offensive kommt
Die Demokratie als Staatsform steht weltweit unter Druck. Der Staatskapitalismus feiert Erfolge, Autokraten sind auf Vormarsch. Aussichtslos ist die Lage dennoch nicht – im Gegenteil.
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SPD-Minister erteilt AfD-Politiker Nachhilfe in Sachen Grundgesetz
Lehrstunde im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern: Als AfD-Politiker und Jura-Professor Ralph Weber behauptet, man könne die repräsentative Demokratie in Deutschland ja abschaffen, hält es Energieminister Christian Pegel nicht auf dem Sitz. Der SPD-Politiker erteilt Weber Nachhilfe in Sachen Grundgesetz.
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Oberbürgermeister Hauschild: Den Rechten zeigen, wer in Köthen zuhause ist
Vor einer Woche starb in Köthen ein Mann nach einer Auseinandersetzung auf einem Spielplatz. Rechte Kreise mobilisierten daraufhin für einen „Trauermarsch“. Dass Köthen nicht zu einem zweiten Chemnitz wurde, lag vor allem an Oberbürgermeister Bernd Hauschild (SPD). Im Interview erklärt er sein Vorgehen.
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Wie Polen unter der PiS-Regierung zum EU-Außenseiter wird
Im Herbst 2019 wählt Polen ein neues Parlament. Die rechtskonservative PiS-Regierung sitzt fest im Sattel. Geschickt fährt sie einen Kurs, der auf Patriotismus und Autorität setzt. Doch der innenpolitische Erfolg der Regierung führt das Land einmal mehr ins außenpolitische Abseits.
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„Seestück“: Ein Meer von Visionen und Ängsten
Auf Hoffnung folgte Abschottung: In seinem neuen Dokumentarfilm porträtiert Volker Koepp die Ostsee als Erinnerungs- und Erfahrungslandschaft.
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Wie das neue Urheberrecht das Internet verändert
Das Europaparlament hat eine Reform des europäischen Urheberrechts auf den Weg gebracht. Lob gibt es von Künstlern, Kritik von Verbraucherschützern. Klar ist: Das Internet wird sich verändern.
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