Rentenstreit in Frankreich: gefangen in einer Kultur der Konfrontation
Frankreichs Regierung hat einen entschärften Entwurf für eine Rentenreform vorgelegt. Doch verhandeln möchte sie darüber nicht wirklich. Stattdessen hält auch Präsident Macron am altbekannten autoritären Politikstil fest. Der Konflikt wird zu einem schweren Handicap für das Land.
Zum Artikel
Was demokratischer Sozialismus für die SPD bedeutet
Kaum ein politischer Begriff ist umkämpfter und emotional aufgeladener als der des Sozialismus. Die SPD hat ihn als demokratischen Sozialismus in ihrem Grundsatzprogramm stehen. Was bedeutet das?
Zum Artikel
Doppelspitze in Sachsen-Anhalt: „Die SPD muss progressiv provokant werden.“
Juliane Kleemann und Andrea Schmidt bilden die erste Doppelspitze eines SPD-Landesverbands. Am Freitag wurden sie vom Parteitag der SPD Sachsen-Anhalt gewählt. Im Interview sagen sie, wie sie die Partei in die Landtagswahl im kommenden Jahr führen wollen.
Zum Artikel
Filmtipp: Wie ein Kapitalismuskritiker mit plötzlichem Reichtum umgeht
Plötzlich muss sich ein tapsiger Kapitalismus-Kritiker mit Millionen von Dollars herumschlagen. „Der unverhoffte Charme des Geldes“ stellt die Marotten der gierigen Finanzwelt bloß. Jetzt ist die kanadische Krimikomödie fürs Heimkino verfügbar.
Zum Artikel
Bundespräsident Steinmeier in Yad Vashem: „Deutsche Verantwortung vergeht nicht“
Zum 75. Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Jerusalmer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem eine viel beachtete Rede gehalten. Er warnte vor wachsendem Antisemitimus in Deutschland: „Die bösen Geister zeigen sich heute in neuem Gewand.“
Zum Artikel
Klingbeil: SPD-Ausschluss von Sarrazin „klares Stoppschild“ gegen Rassismus
Die Landeschiedskommission der Berliner SPD hat die Berufung von Thilo Sarrazin gegen seinen Parteiausschluss abgelehnt. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht sich in seinem Kurs und seiner Argumentation gegen Sarrazin bestätigt. Doch die juristische Auseinandersetzung geht wohl weiter.
Zum Artikel
Wähler*inneninitiative: „Burkhard Jung ist der richtige Oberbürgermeister für Leipzig“
Am 2. Februar stellt sich Burkhard Jung als Leipziger Oberbürgermeister zur Wiederwahl. Sebastian Krumbiegel und Christian Wolff haben eine Wähler*inneninitiative ins Leben gerufen. Niemand kann Leipzig so gut vertreten wie Burkhard Jung, sagen sie.
Zum Artikel
Gehäufte Drohungen: Was tun gegen die Krise der Demokratie?
Immer weniger Menschen wollen sich auf lokaler Ebene engagieren. Zugleich nehmen persönlichen Angriffe gegen Kommunalpolitiker*innen zu. Das verstärkt das Nachwuchsproblem weiter.
Zum Artikel
Kohleausstieg: Die Lausitz zwischen Skepsis und Hoffnung
Nach der Einigung zum Kohleausstieg hält sich der Jubel in der Lausitz in Grenzen. Trotzdem gibt es auch Anlass zur Hoffnung, meint die Bezirksleiterin der IG BCE. Reaktionen aus einem Revier, in dem die Braunkohle über Jahrzehnte der Jobgarant war – und die nun einen zweiten Strukturwandel erlebt.
Zum Artikel
So wehrt sich die SPD gegen Hetze, Hass und Bedrohungen
Anschlag auf das Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Diaby, Hetze gegen ehrenamtliche Amtsträger*innen: Die Diskussion um den Schutz von Politiker*innen ist entbrannt. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will einen überparteilichen Krisengipfel organisieren.
Zum Artikel