„Remigration“: Wie die SPD auf die AfD-Pläne reagiert
Die Enthüllungen der Rechercheplattform Correctiv über die rechtsextremen Migrationspläne haben für Entsetzen gesorgt. Die SPD reagiert mit drastischen Worten und mahnt zur Stärkung der Demokratie.
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Filmtipp „Orca“: Wie eine iranische Frau in die Freiheit schwimmt
Der Traum vom Schwimmrekord bringt eine gezeichnete Frau zurück ins Leben. Es ist auch ein Aufbegehren gegen die herrschende Ordnung. Das Drama „Orca“ basiert auf einem wahren Schicksal im Iran.
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Wiederholungswahl in Berlin: Wie die SPD die Demokratie schützen will
In politisch aufgewühlten Zeiten startet die Berliner SPD in den Wahlkampf für die teilweise Wiederholung der Bundestagswahl von 2021. Was dabei auf dem Spiel steht, wurde beim Wahlkampfauftakt am Donnerstagabend mehr als deutlich.
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Wie ein Verein bedrohten Kommunalpolitiker*innen hilft
Viele Kommunalpolitiker*innen werden angefeindet oder bedroht. Der Verein Starke Demokratie unterstützt sie. Interview mit Vorstandsmitglied Nicole Tomczak.
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Frankreich: Was sich Macron von seinem neuen Premier erhofft
Der 34-Jährige Gabriel Attal ist der jüngste Premierminister in der Geschichte Frankreichs. Er löst seine glücklose Vorgängerin Elisabeth Borne ab. Was sich Präsident Macron von diesem Wechsel verspricht, erklärt Adrienne Woltersdorf, Büroleiterin der Friedrich-Ebert-Stiftung in Paris, im Interview.
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Türkei: Kann die Opposition Istanbul erneut gewinnen?
Bei den türkeiweiten Kommunalwahlen im März 2024 sind alle Augen auf Istanbul gerichtet. Der oppositionelle Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu hat Chancen wiedergewählt zu werden – auch wenn ihm diesmal ein breites Bündnis fehlt.
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Warum die SPD-Bundestagsfraktion die Schuldenbremse reformieren will
Eine gerechte Haushaltspolitik, auch für künftige Generationen, geht nur mit einer Reform der Schuldenbremse. Die fordert die SPD-Bundestagsfraktion in einem Positionspapier für ihre Klausurtagung.
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Migration und Kriminalität: Die SPD-Fraktion will mehr Sicherheit in der EU
Steuerung der Migration und effektive Bekämpfung der Organisierten Kriminalität – das sind die Hauptziele der SPD-Bundestagsfraktion in der europäischen Innenpolitik. Ein konkretes Konzept dazu will sie auf ihrer Jahresauftaktklausur beschließen.
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Bundeskanzler: Warum Olaf Scholz optimistisch ins neue Jahr blickt
Bauernproteste, Haushaltsstreit, Umfragetief: 2024 beginnt nicht gut für die Bundesregierung. Bundeskanzler Olaf Scholz blickt trotzdem optimistisch ins neue Jahr. Warum, verriet er am Montag bei einer SPD-Mitgliederkonferenz.
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So will Gesundheitsminister Karl Lauterbach den Hausärzt*innen helfen
Spürbare Verbesserungen für die Hausärzt*innen kommen: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat dazu ein ganzes Maßnahmenpaket vorgestellt.
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