„No Other Land“: Ein verstörender Film, der für Verständigung in Nahost wirbt
Der Dokumentarfilm „No Other Land“ zeigt die Zerstörung palästinensischer Häuser und die Zwangsumsiedlung ihrer Bewohner*innen unter israelischer Besatzung. Er erzählt aber auch von einer Hoffnung stiftenden Annäherung zwischen zwei Menschen. Bei der „Berlinale“ sorgte er für einen Eklat.
Trump-Wahl: Welche Lehren SPD-Chef Klingbeil für die Bundestagswahl zieht
Donald Trump ist erneut für vier Jahre zum US-Präsidenten gewählt worden. Was das für Deutschlands Rolle in der Welt bedeutet, hat SPD-Chef Lars Klingbeil beim „Tiergarten Talk“ der Friedrich-Ebert-Stiftung deutlich gemacht. Und Lehren für die anstehende Bundestagswahl gezogen.
Gesetzesvorhaben: Was bis zur Neuwahl mit CDU und FDP noch möglich ist
Sieben Sitzungswochen sind noch bis zur Neuwahl im Februar im Bundestag angesetzt. Rund 120 Gesetzesvorhaben hängen in der Schwebe. Was könnte noch umgesetzt werden und was eher nicht? Ein Überblick
Minderheitsregierung: Wie SPD und CDU in Sachsen ohne Mehrheit regieren wollen
Es wäre eine Premiere: SPD und CDU haben Gespräche über die Bildung einer Minderheitsregierung in Sachsen aufgenommen. Um künftig Mehrheiten im Landtag zu erreichen, setzen beide Parteien auf ein ungewöhnliches Verfahren.
Antrag für mögliches AfD-Verbot: „Der Beschluss muss jetzt erfolgen“
Mit einem Beschluss im Bundestag wollen mehr als 100 Abgeordnete die Verfassungswidrigkeit der AfD vom Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen. Die Mit-Initiatorin des Antrags, Carmen Wegge, erklärt die Hintergründe – und sagt, warum die Zeit drängt.
65 Jahre Godesberger Programm: So wurde die SPD zur Volkspartei
Am 15. November 1959 beschließt der SPD-Parteitag das Godesberger Programm. Es ist ein Meilenstein auf dem Weg zur Regierungsverantwortung im Bund. Doch nicht jede*r ist mit dem neuen Kurs einverstanden.
SPD-Neumitglied nach Ampel-Aus: „Der zündende Funke, der noch gefehlt hat“
Mehr als 1.000 Menschen sind in den Tagen nach dem Ampel-Aus in die SPD eingetreten. Annabell Fischer ist eine von ihnen. „Die SPD verkörpert für mich am glaubwürdigsten, um was es jetzt geht“, sagt sie.
Ministerin Schulze: „Die humanitäre Lage in Sudan ist katastrophal“
Seit eineinhalb Jahren tobt in Sudan ein blutiger Bürgerkrieg, von der Weltgemeinschaft weitgehend ignoriert. Am Montag wird Entwicklungsministerin Svenja Schulz in die Region reisen. Was sie sich davon verspricht und wo Hilfe besonders nötig ist, sagt die Ministerin im Interview.
Vor den Neuwahlen: Wie ein neuer Antrag doch noch Abtreibungen legalisieren will
Auf den letzten Metern der Legislatur holt ein Antrag die Abtreibungsdebatte zurück in den Bundestag. Die Initiatorinnen halten die Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen noch vor den Neuwahlen im Februar für möglich.
Bundestagswahl im Februar: Wie sich SPD-Landesverbände darauf vorbereiten
Die geplante Auflösung des Bundestages und die daraus resultierende Neuwahl am 23. Februar hat auch die Zeitpläne in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Landesverbänden durcheinandergewirbelt. Doch die SPD ist vorbereitet, wie eine Abfrage des „vorwärts“ zeigt.