Zum Tod von Anton Schaaf: Mach’s gut, Toni!
Gelernter Maurer, Fahrer bei der Müllabfuhr, Betriebsrat und von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. Nun ist Anton „Toni“ Schaaf vollkommen unerwartet im Alter von 58 Jahren gestorben. Ein Nachruf
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Wie die Mongolei sich erfolgreich gegen Corona behauptet
Während Deutschland neue Rekorde bei der Ausbreitung von Covid-19 verzeichnet, ist die Pandemie aus dem Alltag der Menschen in der Mongolei so gut wie verschwunden.
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Baulandmobilisierungsgesetz: SPD setzt mehr Schutz für Mieter*innen durch
Das Kabinett hat den Entwurf für eine Baugesetznovelle beschlossen. Darin enthalten sind auch ein Umwandlungsschutz für Mietwohnungen und ein Baugebot für angespannte Wohnungsmärkte. Beides hatte in einem ersten Entwurf noch überraschend gefehlt.
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Präsidentschaftswahl: „Diese Situation ist ein Stresstest für die amerikanische Demokratie.“
Es ist ein enges Rennen um die Präsidentschaft in den USA zwischen Joe Biden und Donald Trump. Doch egal wer gewinnt: Die Zusammenarbeit zwischen den USA und Europa muss sich verändern, ist Außen-Staatsminister Niels Annen sicher.
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vorwärts-Digitalkonferenz: Wie Europa mit einer Stimme spricht
Corona-Krise, rechtsstaatliche Grundwerte, Terrorismus und Brexit – die Herausforderungen für die Europäische Union sind groß. Bei der zweiten vorwärts-Digitalkonferenz ging es am Dienstag um die Frage: „Wie stärken wir den Zusammenhalt in Europa?“
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SPD zur US-Wahl: „Trump beschädigt die Demokratie“
Obwohl noch längst nicht alle Stimmen ausgezählt sind, hat sich Donald Trump vorzeitig zum Sieger der US-Präsidentschaftswahl erklärt. Das kritisiert die SPD scharf und hofft weiter auf einen Erfolg des demokratischen Kandidaten Joe Biden.
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Warum die SPD-Mitgliedsbeiträge zum neuen Jahr steigen
Zum 1. Januar werden die Beiträge für SPD-Mitglieder zum ersten Mal seit fast zehn Jahren wieder erhöht. Trotz Sparmaßnahmen ist die Partei dringend auf das zusätzliche Geld angewiesen – besonders für den Bundestagswahlkampf.
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Mustersatzung für Ortsvereine: „Mit dem Image der alten Tante gewinnen wir keinen Blumentopf.“
Politik braucht Regeln. Das gilt auch im SPD-Ortsverein. Andreas Henkel und Tobias Pollmann, Mitglieder der SPD in Hamburg, haben deshalb eine Mustersatzung für Parteigliederungen geschrieben. Im Interview sagen sie, welche Ideen sie dabei geleitet haben.
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Lübcke-Prozess: Gericht will Urteil Anfang Dezember verkünden
Zum zweiten Mal wurde der rechtsextreme Rechtsanwalt Dirk Waldschmidt im Mordprozess um Walter Lübcke als Zeuge gehört. Die von der Verteidigung erhoffte Entlastung für Stephan E. brachte das nicht. Das Gericht plant unterdessen eine Urteilsverkündung Anfang Dezember.
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Esken und Walter-Borjans: „Die Programmwerkstatt ist eine Chance für die SPD.“
Seit einem Monat können SPD-Mitglieder ihre Ideen für das Wahlprogramm in eine digitale Programmwerkstatt einbringen. Am Montagabend haben Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans mit 500 von ihnen diskutiert – und sind höchst zufrieden.
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