Friedrich Ebert: Prototyp des modernen Politikers

Sein konsequentes Handeln als Reichspräsident trug dazu bei, die Existenzkrisen der Republik zu überwinden. Für die SPD gibt es gute Gründe, Friedrich Ebert als Vorkämpfer der Demokratie in der Ahnengalerie ganz vorn zu platzieren.
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Kinderbonus und Corona-Zuschlag: SPD zufrieden mit Koalitionsausschuss

Die SPD ist zufrieden mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses am Mittwochabend. Die große Koalition hat sich auf eine erneute Zahlung des Kinderbonus und einen einmaligen Zuschlag für Geringverdiener*innen geeinigt.
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Urheberrecht: Kabinett beschließt Entwurf zur Umsetzung des EU-Beschlusses

Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf zur Anpassung des Urheberrechts beschlossen. Die Regierung will damit die umstrittene EU-Urheberrechtsreform von 2019 umsetzen.
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Giffey zu Kita-Öffnungen: „Es muss mehr geben als ein auf oder zu.“

Junge Menschen leiden besonders unter den Maßnahmen zur Virus-Eindämmung, sagt Franziska Giffey und kündigt ein Jugend-Hearing für März an. Zur Öffnung von Kitas und Schulen fordert sie Schritte, „die ein bisschen Licht am Ende des Tunnels sehen lassen“.
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Impstoffbeschaffung: Was die SPD in Europa jetzt fordert

Die Impfstoffbeschaffung in der EU sorgt für Fragen. Denen stellte sich Kommissionspräsidentin von der Leyen in einer Sitzung der S&D-Fraktion. Die Sozialdemokrat*innen fordern nun vor allem Transparenz.
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SPD geht mit Kinderbonus und Corona-Zuschlag in Koalitionsverhandlung

Wenn am heutigen Abend der Koalitionsschuss wieder zusammenkommt, drängen die SPD vor allem auf mehr Unterstützung für Grundsicherungsempfänger*innen und deren Kinder. An „den Neuen" in der Runde, Armin Laschet, hat Parteivorsitzende Saskia Esken indes klare Erwartungen.
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Wahlkampf in Corona-Zeiten: „Natürlich gibt es auch Flyer und Kugelschreiber.“

Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz gewählt. Corona und der Lockdown verändern den Wahlkampf der SPD. Generalsekretär Daniel Stich über die Bedeutung der Briefwahl und das „World Wide Wohnzimmer“ von Ministerpräsidentin Malu Dreyer
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Olaf Scholz: So bekommt die Finanzaufsicht mehr Biss

Mit einem Sieben-Punkte-Reformplan will Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine härtere Kontrolle der Finanzmärkte sorgen. Dazu zählen der Einsatz modernster IT, die Auswertung der Erkenntnisse von Whistleblower*innen und neues Führungspersonal.
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Türkei: Hunderte Festnahmen nach Protesten von Student*innen

Tausende Student*innen in der Türkei protestieren gegen den von Erdogan eingesetzten Rektor der türkischen Elite-Uni Bogazici. In den vergangenen Tagen wurden mehr als 600 von ihnen festgenommen. Die Proteste schlagen hohe Wellen – geht es doch um die Zukunft der Hochschulen und der jungen Türk*innen.
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Hans-Jochen Vogel: Ein Leben im Dienst der Demokratie und der SPD

Am 26. Juli 2020 starb Hans-Jochen Vogel. Sein Tod hat eine große Lücke gerissen – in der SPD und weit darüber hinaus.
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