Olaf Scholz: „Ich werde antreten, um erneut Kanzler zu werden“
Bevor der Bundeskanzler in den Sommerurlaub geht, stellte sich Olaf Scholz am Mittwoch noch den Fragen der Hauptstadtpresse. Nicht alle davon waren angenehm.
Ehegattensplitting: Warum die Steuerklassen III und V abgeschafft werden sollen
Die Bundesregierung will die Steuerklassen reformieren. Ab 2030 soll das sogenannte Faktorverfahren der Steuerklasse IV die Kombination aus III und V ablösen. Wen das betrifft und was das bedeutet: Wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Wie das Verfassungsgericht vor seinen Feinden geschützt werden soll
Unter anderem mit einem Ersatzwahlmechanismus soll das Bundesverfassungsgericht vor einer Übernahme durch die AfD, aber auch vor einer Verschleppung der Richterwahl geschützt werden. Die Fraktionen von SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU wollen dafür noch in diesem Jahr das Grundgesetz ändern.
Warum eine Petition mehr Aufklärung an Schulen über den Holocaust fordert
Der 27. Januar ist Internationaler Holocaust-Gedenktag. Geht es nach Alexander van Dülmen, ist er künftig auch verpflichtenderer Projekttag zum Thema Holocaust an allen weiterführenden Schulen in Deutschland. Dafür hat der Filmproduzent jetzt eine Petition gestartet – mit prominenten Unterstützer*innen.
Nach Bidens Rückzug in den USA: Wie geht es weiter bei den Demokraten?
Wird Kamala Harris Präsidentschaftskandidatin der Demokraten? Zumindest gibt es große Unterstützung für die US-Vizepräsidentin. Wie der Zeitplan bis zur Wahl aussieht und was es ansonsten noch zu beachten gilt – wir beantworten die wichtigsten Fragen.
Maja Wallstein: Warum die Abgeordnete 600 Kilometer durch die Lausitz läuft
Maja Wallstein vertritt den Wahlkreis Cottbus – Spree-Neiße im Bundestag. Im Sommer läuft sie mit einem Bollerwagen von Dorf zu Dorf, in diesem Jahr bereits zum vierten Mal. Für die SPD-Abgeordnete ist das Teil einer gelebten Demokratie.
Das Strucksche Gesetz: Wie der Begriff entstand und was er bedeutet
Seit dem Kabinettsentwurf für den Bundeshaushalt 2025 ist es wieder in aller Munde: Das „strucksche Gesetz“ lebt. Was verbirgt sich dahinter und wie ist der Ausdruck entstanden? Eine Spurensuche.
Harris statt Biden: „Für die Republikaner ist dieser Wechsel ungünstig“
Joe Biden hat seine Kandidatur als US-Präsident zurückgezogen. Nun richten sich alle Augen auf seine potenzielle Nachfolgerin Kamala Harris. Was von ihr zu erwarten ist und welche Chancen sie gegen Donald Trump hat, sagt Knut Dethlefsen von der Friedrich-Ebert-Stiftung in Washington.
Anschläge von Utøya, Oslo und München: Welche Verbindung die Jusos sehen
Am 22. Juli 2011 tötete ein norwegischer Rechtsextremist in Oslo und Utøya insgesamt 77 Menschen. Fünf Jahre später starben bei einem Anschlag auf das Olympia-Einkaufszentrum in München neun Menschen. Jusos und Falken gedenken beider Taten gemeinsam, und das aus gutem Grund.
Immer aggressiver: Wie Putin den Krieg gegen Europas Demokratien eskaliert
Bei seinen verdeckten Attacken auf europäische Staaten geht Russland immer massiver vor. Das Ziel des Kreml: Verunsicherung, Destabilisierung, Chaos. Europas Regierungen sind alarmiert.