Freihandelsabkommen: SPD widmet Ceta eigenen Parteikonvent
Auch innerhalb der SPD sorgen die geplanten Freihandelsabkommen Ceta und TTIP für Diskussionen. Dem Thema Ceta widmet die Partei nun einen eigenen Konvent. In Sachen TTIP sind die Erwartungen gedämpft.
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Moloch Tropical: Krisenherd Haiti als Kammerspiel
Despoten, Revolten, Katastrophen: So sieht das Bild der Europäer von Haiti aus. All das verarbeitet Haitis berühmtester Regisseur Raoul Peck in seinen Filmen. Und zeigt doch viel mehr. Zwei seiner wichtigsten Arbeiten erscheinen jetzt auf DVD.
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Warum ein Verbot von Atomwaffen überfällig ist
An diesem Freitag wird US-Präsident Barack Obama Hiroshima besuchen – den Ort, auf den sein Land 1945 die erste Atombombe warf. Die atomare Bedrohung ist seitdem nicht geringer geworden, im Gegenteil. Zeit also, Atomwaffen endlich zu ächten und abzuschaffen.
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So zeigt Steinmeier Solidarität mit Estland, Lettland und Litauen
Frank-Walter Steinmeier besucht das Baltikum. Kein anderer Bundesaußenminister hat so oft die baltischen Staaten besucht wie er. Dafür gibt es Gründe: Einer ist die Furcht der Balten vor Russland und seiner Expansion in Osteuropa. Die Erwartungen an Steinmeiers Besuch sind groß.
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Warum Islam und Feminismus keine Gegensätze sein müssen
Passen Islam und Feminismus überhaupt zusammen? Die Antwort auf diese Frage dürfte manchen selbsternannten „Islamkritiker“ überraschen.
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Warum es jetzt wieder Hoffnung für Österreich und die SPÖ gibt
Neustart in Österreich: Das Land hat nun einen linken grünen Präsidenten und einen progressiven sozialdemokratischen Kanzler. Damit gibt es erstmals zumindest wieder die Möglichkeit, den Aufstieg der FPÖ zu stoppen. Das wird schwer, aber es kann gelingen.
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Darum ließ Putin die Ukrainerin Sawtschenko wirklich frei
Russlands Präsident Wladimir Putin zeigt nicht Milde sondern Strategie: Die ukrainische Kampfpilotin Nadija Sawtschenko ließ er frei, um seinen Einfluss auf die Ukraine zu erhöhen. Denn Sawtschenko könnte seine beiden Erz-Feinde schwächen: Präsident Petro Poroschenko und die Fraktionsvorsitzende Julia Tymoschenko.
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Das Integrationsgesetz weist den Weg in eine gute Zukunft
Auf seiner Klausur in Meseberg hat das Bundeskabinett ein Integrationsgesetz auf den Weg gebracht. Josip Juratovic ist damit zufrieden. „Damit gestaltet die SPD die Mammutaufgabe Integration und setzt dabei ganz auf echte Sozialdemokratie“, schreibt der Integrationsbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion. Nun fehle nur noch eins.
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Integrationsgesetz: SPD-Chef spricht von „historischem Schritt“
Es war ein zähes Ringen: Die Verhandlungen über ein Integrationsgesetz haben den Koalitionspartnern von SPD und CDU/CSU einiges abverlangt. Am Ende zeigen sich die Sozialdemokraten zufrieden.
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Was die SPD der AfD entgegensetzen muss
Die AfD eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg. Wer ihr seine Stimme gibt, unterstützt eine klar nationalistische Partei, sagt der Europaabgeordnete Arne Lietz. Der SPD rät er, den populistischen Parolen eine klare Alternative entgegenzusetzen.
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