Heil, Giffey und Scholz: Vom Masterplan gegen Kinderarmut zur Zukunft Europas

In der Generaldebatte des Bundestages stand am Donnerstag mit der Rede von Finanzminister Olaf Scholz, Arbeitsminister Hubertus Heil und Familienministerin Franziska Giffey der soziale Zusammenhalt in der Gesellschaft im Zentrum.
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SPD ehrt Klaus Staeck – Mischt Euch ein!

Einmischung ist erste Bürgerpflicht. So lautet das Lebensmotto von Klaus Staeck. Die Sozialdemokratie ehrt den Künstler zu seinem 80. Geburtstag mit einer Feier im Willy-Brandt-Haus.
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Nahles: Zusammenhalt im Land festigen, Konflikte lösen statt anheizen

Lösungen für die zentralen Alltagssorgen der Menschen kündigte Andrea Nahles in der Generaldebatte des Bundestages an. Die SPD-Fraktionsvorsitzende verwies in ihrer Rede auf „viele gute Projekte des Koalitionsvertrages“. Die stünden nun vor der Umsetzung.
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Was die Wiederwahl Putins in Russland für Europa bedeutet

Vladimir Putin wird für weitere sechs Jahre Staatspräsident in Russland bleiben. Nun muss sich Europa entscheiden, wie es sich im Haifischbecken zwischen den USA, China und Russland positionieren möchte, schreibt der Moskauer FES-Büroleiter Mirko Hempel. Seine Analyse.
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Europa: S&D-Fraktion wählt Udo Bullmann zum Vorsitzenden

Progressive Führung: Udo Bullmann ist der neue Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. In dieser Position steht er einer besonderen Aufgabe gegenüber.
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Österreich: Wie Rechtspopulisten den Verfassungsschutz ausspionieren

Wer wissen will, wie Rechtspopulisten regieren, muss nur nach Österreich schauen: Drei Monate nach dem Amtsantritt der Mitte-Rechts-Koalition aus ÖVP und FPÖ steckt das Land in einer handfesten politischen Krise – für die SPÖ könnte das eine Chance sein.
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Otto-Wels-Rede im Reichstag: Nicht die Demokratie – aber die Ehre gerettet

Am 23. März 1933 stemmte sich der Vorsitzende Otto Wels im Namen der ganzen SPD-Fraktion gegen das Ermächtigungsgesetz der Nazis. Bis heute gibt es kein anderes Datum in ihrer an Dramatik reichen Geschichte, auf das Sozialdemokraten so stolz sind.
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Wie Viktor Orbán die ungarische Presse gleichschalten will

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán plant eine Berufskammer für Journalisten und Verlage – vorausgesetzt seine Partei gewinnt erneut die Wahlen am 8. April. Die Kammer ist ein neues Mittel, um die Presse des Landes endgültig gleichzuschalten.
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Ungleichheit bekämpfen – Rettet die soziale Marktwirtschaft

Wie können Ungleichheiten bekämpft werden? Bei der Verleihung des Hans-Matthöfer-Preises wirbt Andrea Nahles für die Verteidigung der sozialen Marktwirtschaft.
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Syrien-Invasion: Mützenich fordert Druck der NATO auf Ankara

Rolf Mützenich, Vizechef der SPD-Bundestagsfraktion, übt scharfe Kritik an der Türkei. Der Einmarsch Ankaras in Syrien belaste die Glaubwürdigkeit der NATO als Wertegemeinschaft, so Mützenich im vorwärts-Interview. Ankara könne sich bei seiner Militärintervention nicht auf ein Selbstverteidigungsrecht berufen.
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