AfD vor dem Bundesparteitag in Köln: Partei vor der Machtprobe
Vor knapp zwei Jahren hat die AfD beim Essener Parteitag ihren Mitbegründer Bernd Lucke vor die Tür gesetzt und ist nach rechts geschwenkt. Am Wochenende steht ihr in Köln erneut ein Parteitag mit Spaltungspotenzial bevor.
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DJV-Chef Überall kritisiert „gezielte Einschränkung der Pressefreiheit“ bei AfD-Parteitag
Die AfD hat zahlreichen Journalisten den Zugang zu ihrem Bundesparteitag in Köln verwehrt – für den Vorsitzenden des Deutschen Journalistenverbands (DJV) Frank Überall „ein klarer Verstoß gegen die Pressefreiheit“. Der DJV hat deshalb ein „alternatives Medienzentrum“ im Parteitagshotel eingerichtet.
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Warum Labour bei den Neuwahlen in Großbritannien ein Drama droht
Theresa Mays Entscheidung für Neuwahlen hat die Labour Party kalt erwischt: Der Oppositionspartei und ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn droht eine krachende Niederlage. Doch Corbyn bereitet sich schon darauf vor, auch danach seine Macht zu verteidigen.
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AfD-Politiker Jens Maier: Breivik handelte aus Verzweiflung
Spätestens seit seiner Dresdner Rede über die „Herstellung von Mischvölkern“ ist Jens Maier bundesweit bekannt. Auf einem Treffen des „Compact“-Magazins legte der sächsische AfD-Bundestagskandidat nun nach.
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Warum sich die russischsprachige Gemeinde von der Politik nicht ernst genommen fühlt
Drei Millionen russischsprachige Migranten haben sich unauffällig in Deutschland integriert. Von der Politik fühlen sie sich vernachlässigt und in die rechte Ecke gestellt. Damit die SPD diese Bevölkerungsgruppe für sich gewinnen kann, ist eine spezielle Ansprache nötig.
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Wie es nach dem Türkei-Referendum weitergeht
Nach dem Verfassungsreferendum in der Türkei wird sich das Land grundlegend verändern. Vor allem für die türkische Opposition wird es in Zukunft nicht leichter. Doch auch deutsche Politiker fordern nach Erdoğans Abstimmung erste Konsequenzen.
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OECD-Studie: Warum Steuersenkungen am Ende teuer werden können
Das Ergebnis der OECD-Studie zu Steuern und Abgaben in Deutschland hat vor allem den Ruf nach Steuersenkungen verstärkt. Zu kurz gedacht, warnt Katja Rietzler im Interview. Es sei wenig gewonnen, wenn niedrigen Abgaben niedrige Leistungen gegenüberstehen, so die Ökonomin.
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Nach Türkei-Referendum: Das Märchen von der „gescheiterten Integration“
Rund 750.000 Türken haben von Deutschland aus an Erdoğans Verfassungsreferendum teilgenommen – zwei Drittel haben „Ja“ gesagt. Sofort geht wieder das Gerede von der „gescheiterten Integration“ los. Das ist Unsinn und wird dem Problem nicht gerecht. Ein Kommentar.
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Türkei-Referendum: Beobachterin kritisiert fehlende Chancengleichheit
Mechthild Rawert ist SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der parlamentarischen Versammlung des Europarates. Am Sonntag beobachtete sie den Ablauf des Verfassungsreferendums in der Türkei. Ihre Erlebnisse und Einschätzungen im Interview
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Die AfD vor dem Bundesparteitag: Eine Partei ohne Kompass
Vor ihrem Bundesparteitag ist die AfD vor allem mit sich selbst beschäftigt, in Mecklenburg-Vorpommern sorgt die fehlende Abgrenzung zu Rechtsextremen für Schlagzeilen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Patrick Dahlemann erklärt, warum die Partei außer „Frust und Flüchtlinge“ nicht viel zu bieten hat.
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