Neuwahl: Warum Pedro Sánchez in Spanien gewinnen und doch nicht weiter regieren könnte
Nach dem Scheitern seines Haushalts hat Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez eine vorgezogene Parlamentswahl für den 28. April angekündigt. Seine sozialdemokratische PSOE könnte dabei stärkste Kraft werden – und doch in die Opposition müssen.
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Filmtipp „Hotel Jugoslavja“: Vom Schaufenster zum Friedhof
Was bleibt von Titos Sozialismus? Wie tickt Serbien heute? Der Dokumentarfilm „Hotel Jugoslavija“ erforscht verlassene Flure und verunsicherte Menschen im berühmtesten Hotel Belgrads, scheut aber klare Antworten.
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Wie sich der SPD-Freundeskreis London auf den Brexit vorbereitet
In sechs Wochen tritt Großbritannien aus der Europäischen Union aus. Der SPD-Freundeskreis London bereitet sich auf den Brexit vor – und plant den Europawahlkampf.
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Daten-für-alle-Gesetz: SPD will digitale Wirtschaft demokratisieren
Die SPD hat einen Vorschlag für ein „Daten-für-alle-Gesetz“ präsentiert. Damit soll die marktbeherrschende Stellung von großen Internetkonzernen wie Google oder Facebook gebrochen werden. Geplant ist eine Datenteilungspflicht, um die digitale Wirtschaft zu demokratisieren.
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Weil 140 Frauen fehlen – SPD-Abgeordnete wollen Paritätsgesetz
140 Frauen fehlen, um ein 50:50-Verhältnis im Parlament herzustellen, sagt Bundestagsabgeordnete Josephine Ortleb. SPD-Frauen fordern ein Paritätsgesetz, am Donnerstag gab es ein erstes fraktionsübergreifendes Treffen im Bundestag. Doch juristisch ist das nicht so einfach.
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Tarek Saad: Ein Syrer lebt die Sozialdemokratie
Im syrischen Bürgerkrieg wird Tarek Saad schwer verwundet und liegt fünf Tage im Koma. Er flüchtet nach Deutschland und findet hier eine neue Heimat. Heute studiert er in Kiel Politikwissenschaft und ist Vorsitzender der AG Migration und Vielfalt in der SPD Schleswig-Holstein.
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Svenja Schulze: „Ich glaube nicht, dass der Kohleausstieg zu höheren Strompreisen führen wird.“
Bundesumweltministerin Svenja Schulze ist mit den Vorschlägen der sogenannten Kohlekommission zufrieden. Mit ersten Eckpunkten für ein Kohleausstiegsgesetz rechnet sie im Frühsommer. Steigende Energiepreise fürchtet Schulze nicht.
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Kohleausstieg: Wer einen sozial gerechten Strukturwandel will, muss investieren
DGB-Vorstand Stefan Körzell war Mitglied der Kohlekommission. Er lobt den vorgelegten Kompromiss für den Kohleausstieg und fordert Investitionen, um einen sozial gerechten Strukturwandel zu gestalten. Das Ziel seien neue hochwertige Beschäftigung und qualitatives Wachstum.
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Kinderhilfswerk: Nur eine Kindergrundsicherung kann Kinderarmut wirksam bekämpfen
Jedes fünfte Kind in Deutschland lebt in Armut. Der einzige Weg, daran etwas zu ändern, ist die Einführung einer eigenständigen Kindergrundsicherung, meint der Präsident des Kinderhilfswerks, Thomas Krüger. Auch Familien mit guten Einkommen würden davon profitieren.
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SPD-Chefin Nahles: Mehr Sozialstaat statt Steuergeschenke für Reiche
Die SPD will mehr Sozialstaat. Arbeitgeber und Union kritisieren, das kostet zu viel Geld. Stimmt nicht, entgegnet Andrea Nahles. „Was wir vorschlagen, wird am Ende mehr Arbeit schaffen“, sagt die Parteichefin.
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