„Zentralflughafen THF“: Wartehalle für ein neues Leben
Von der Luftbrücke zur Notunterkunft: Der Dokumentarfilm „Zentralflughafen THF“ fängt den Alltag Geflüchteter auf dem früheren Berliner Airport ein. Fesselnde Bilder spiegeln Verlusterfahrungen, aber auch Hoffnungen auf die Zukunft wider.
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Natascha Kohnen: „Die CSU ist in nackter Panik“
Die bayerische SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin Natascha Kohnen wirft der CSU vor, nur noch eingeschränkt regierungsfähig zu sein. Die Wortwahl von Ministerpräsident Söder sei von Rechtspopulisten kaum noch zu unterscheiden. Die SPD werde in Bayern ihre Themen nach vorne bringen: bezahlbarer Wohnraum, gute Kitas und Schulen, Unterstützung und Entlastung für Familien.
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Familienpolitik: Investitionen in Milliardenhöhe
Im Haushalt 2018 sind Milliarden für die Förderung und Entlastung von Familien vorgesehen. Familienministerin Franziska Giffey betonte, Familien und Kinder stünden im Mittelpunkt.
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Nahles zur Flüchtlingspolitik: „Humanität und Realismus gehen zusammen“
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles hat im Bundestag klargestellt: Die SPD lehnt in der Flüchtlingspolitik nationale Alleingänge und geschlossene Lager ab. Ein Einwanderungsgesetz habe für die SPD hohe Priorität. Die Fraktion erwarte von der Union, dass es nun auch bei anderen Themen wieder voran gehe.
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Boris Pistorius will keine „Scheinlösungen“
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius kritisiert die Flüchtlings-Vereinbarung zwischen CDU und CSU: Diese biete nur Lösungsversprechen, aber keine sachorientierten Lösungsansätze.
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Lietz: „Wir tragen eine internationale Verantwortung für den Klimaschutz“
Das Pariser Abkommen hat den Grundstein für internationale Solidarität im Klimaschutz gelegt. Aber noch reichen die personellen und finanziellen Ressourcen der Europäischen Institutionen nicht aus. Die EU-Klimadiplomatie muß nachhaltig gestärkt werden, meint der EU-Parlamentarier Arne Lietz.
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Nahles zu Asylkompromiss: „Ganze Reihe von ungeklärten Fragen“
Nachdem die Union ihren Asylstreit mit einem Kompromiss beigelegt hat, prüft die SPD die Vereinbarung. Parteichefin Andrea Nahles bezeichnete sie als „ungedeckten Scheck“.
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AfD: Tiefe Gräben
Strukturell wird die AfD den verhassten „Altparteien“ immer ähnlicher. Inhaltlich setzt die Partei auf Nationalismus. Geht es nach dem Rechtsaußen-Flügel der Partei, soll dieser Nationalismus durch „soziale“ Töne angereichert werden.
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SPD stellt Fünf-Punkte-Plan zur Asylpolitik vor
Während die Union sich über die Asylpolitik streitet, stellt die SPD einen eigenen Plan zur Migrationspolitik vor. Darin werden nationale Alleingänge und Binnengrenzen in der EU abgelehnt.
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SPD kritisiert Unionsstreit scharf
Während der Unionsstreit in der Asylpolitik einen neuen Höhepunkt erreicht, schaltet sich der Parteivorstand der SPD nun ein. Er berät über ein Fünf-Punkte-Papier mit Vorschlägen zur europäischen Migrationspolitik, das am Wochenende öffentlich geworden war.
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