SPD-Konferenz: Hubertus Heil fordert aktive Industriepolitik
Die SPD geht mit der ersten von sechs Onlinekonferenzen den nächsten Schritt auf dem Weg zum Wahlprogramm. Das Interesse an der Debatte mit Hubertus Heil war groß, bei den Themen Industrie und Arbeitsmarkt wurde es außerdem schon sehr konkret.
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Welche Strafen den AfD-Abgeordneten und ihren „Gästen“ blühen
Vor der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz hatten „Gäste“ der AfD andere Bundestagsabgeordnete bedrängt und beschimpft. Politisch wurde das bereits scharf kritisiert – doch was droht den Störer*innen und den AfD-Abgeordneten, die sie einluden, rechtlich?
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Wegen Corona: Jusos Hannover mit erstem Hybrid-Parteitag
Wegen der Corona-Pandemie haben die Jusos Hannover für ihren Parteitag auf ein neues Format zurückgegriffen. Auf einen digitalen Parteitag folgte eine dreistündige Urnenwahl in der Parteizentrale in Hannover.
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November 1945: In Nürnberg wird der Nationalsozialismus angeklagt
Am 20. November 1945 beginnt in Nürnberg der Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher des Nationalsozialismus. Die juristische Aufarbeitung des Zweiten Weltkriegs – mit Willy Brandt als Berichterstatter.
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Parlament wehrt sich lautstark und geeint gegen AfD-Störaktion
Vor der Abstimmung zum Infektionsschutzgesetz wurden Abgeordnete im Bundestag von Besucher*innen der AfD bedrängt. Kein Versehen, sondern eine geplante Provokation, urteilten alle anderen Parteien am Freitag – mit deutlichen Warnschüssen nach Rechts.
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Norwegen: Ein Mutter-Tochter-Drama auf den Spuren von Ingmar Bergman
Eine zerrüttete Familie und das eigene Ende als Abenteuer: „Das Entschwinden“ betrachtet existenzielle Erfahrungen vor imposanter Kulisse. Jetzt ist das Mutter-Tochter-Drama fürs Heimkino zu haben.
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Was die Grundwertekomission für das SPD-Wahlprogramm empfiehlt
Die SPD-Grundwertekommission hat ein neues Papier mit dem Titel „Sicherheit im Wandel“ vorgestellt. Dessen Erkenntnisse sollen auch in das Wahlprogramm der Partei einfließen.
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Terrorabwehr: Georg Maier warnt vor Anschlägen von Nachahmer*innen
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) möchte Terroranschläge schon in der Planungsphase vereiteln – und Gefährder einsperren, bevor sie zur Tat schreiten. Die eigentliche Arbeit fängt für ihn aber schon bei Verschwörungstheorien und Jubel in Internetforen an.
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So tickt Stephan E., der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke
Der mutmaßliche Mörder von Walter Lübcke muss sich nicht nur auf lebenslange Haft, sondern auch auf Sicherungsverwahrung einstellen. Der psychiatrische Gutachter Norbert Leygraf hält Stephan E. für schuldfähig – und fest in seinem rechtsextremen Weltbild verhaftet.
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Sozis im Stadion: Parteitag, wo sonst der Fußball rollt
Wegen der Corona-Pandemie stehen viele Fußball-Stadien zurzeit leer. Stattdessen nutzen immer mehr SPD-Verbände sie für ihre Parteitage. So wie jüngst der bayerische Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi.
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