Merkel-Abschied: Die Beziehungen zur Türkei brauchen einen Neustart
Angela Merkel besucht am Samstag den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan. Es wird vor allem um die Flüchtlingsfrage gehen. Sie hielt den Dialog mit der Türkei stets offen – doch eine neue Bundesregierung muss die Beziehungen am Bosporus neu ordnen.
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Einstimmiger Beschluss: SPD-Parteivorstand für Ampel-Verhandlungen
Die SPD ist bereit für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Der Parteivorstand der Sozialdemokrat*innen fasste am Freitagnachmittag einen einstimmigen Beschluss. Vorausgegangen waren Sondierungsgespräche der drei Parteien.
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Ampel-Bündnis: Parteispitzen bereit für Koalitionsverhandlungen
Die Spitzen von SPD, Grünen und FDP sprechen sich für Koalitionsverhandlungen aus. Das Ampel-Bündnis stellte nach Sondierungsgesprächen am Freitag ein zwölfseitiges Papier vor. Es enthält auch viele zentrale Forderungen der Sozialdemokrat*innen.
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Filmtipp: Wie junge Frauen in Chile, Hongkong und Uganda demonstrieren
Drei Menschen, drei Konflikte und viele Herausforderungen: Der Dokumentarfilm „Dear Future Children“ stellt junge Frauen vor, die in Chile, Hongkong und Uganda demonstrieren und für eine bessere Zukunft für sich und andere kämpfen.
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Regierungsbildung in Tschechien: Wahlverlierer Babiš hat noch Chancen
Die Regierungsbildung in Tschechien ist eine Hängepartie. Wahlverlierer Andrej Babiš könnte am Ende doch noch zum Gewinner werden. Zwar landete seine rechtspopulistische Partei ANO nur auf Platz zwei, doch Präsident Zeman setzt trotzdem auf Babiš.
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Reem Alabali-Radovan: Neue Staatsministerin für Integration
Reem Alabali-Radovan wurde als Kind irakischer Eltern in Moskau geboren. Mit sechs Jahren kam sie nach Mecklenburg-Vorpommern, wo sie Integrationsbeauftragte war. Nun soll die SPD-Abgeordnete Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden.
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Nach Dreier-Sondierungen: Eckpunkte für Rot-Grün-Rot in Berlin stehen
Die Zeichen stehen auf Rot-Grün-Rot in Berlin: Die SPD hat sich nach den ersten Sondierungsrunden dazu entschlossen, die Gespräche mit Grünen und Linken weiterzuführen. „Aber wir sind noch nicht am Ende“, warnte Franziska Giffey.
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Entscheidung in MV: Manuela Schwesig setzt auf rot-rote Koalition
Wahlsiegerin Manulela Schwesig strebt in Mecklenburg-Vorpommern eine Regierung mit der Linkspartei an. Die amtierende SPD-Ministerpräsidentin sieht hier die meisten Schnittmengen, auch „weil wir einen Aufbruch in unserem Land haben wollen“.
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Zapfenstreich vor dem Bundestag: eine angemessene Würdigung
Der Große Zapfenstreich vor dem Bundestag zum Ende des 20 Jahre währenden Einsatzes in Afghanistan ist ein würdiger Abschluss für die Soldat*innen, meint Siemtje Möller, verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.
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Österreich: Der unaufhaltsame Fall des Sebastian Kurz
Wenn der Berg einmal ins Rutschen kommt, dann ist nichts mehr zu halten. Nach dem Rücktritt von Sebastian Kurz ist in der österreichischen Innenpolitik jetzt so viel Dynamik, dass man unmöglich voraussagen kann, was in drei Tagen geschieht.
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