Putins Russland ist so stark, weil der Westen so schwach ist
Außenpolitisch ist Russland unter Putin wieder zu einer Macht aufgestiegen. Dies liege an der Schwäche des Westens, so DGAP-Experte Stefan Meister. Im Interview erklärt er, warum Putin die Zukunft des Landes verspiele, um an der Macht zu bleiben.
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Klingbeil und Kühnert: Auf jeden Fall gemeinsam weitermachen in der SPD
Die Unterlagen für das Mitgliedervotum über die große Koalition sind verschickt und landauf, landab wird in sozialdemokratischen Veranstaltungen das Für und Wider diskutiert. So auch Anfang der Woche im voll besetzten Saal des Kulturhauses in Ludwigsfelde.
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SPD-Politikerin Eva Högl: Warum § 219a StGB gestrichen werden sollte
Am Donnerstag berät der Bundestag mehrere Gesetzentwürfe zum § 219a StGB. SPD-Fraktionsvize Eva Högl will Rechtssicherheit für Ärzte schaffen, sucht aber auch nach parteiübergreifenden Lösungen.
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Rechte Troll-Armee bläst zur Attacke auf Kommentarspalten
Hate Speech und Fake News erfahren vor allem in sozialen Medien große Reichweiten. Anhand des Beispiels „Reconquista Germanica“ lässt sich ein konzertiertes Vorgehen nachzeichnen.
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Vom Sozialistischen Ärztekongress zur Gesundheitspolitik der SPD
Ein freier Zugang zur medizinischen Versorgung war nicht immer selbstverständlich. Auch das musste erkämpft werden. Vor 70 Jahren begann der Wiederaufbau der sozialdemokratischen Ärzte-Organisation in Frankfurt am Main.
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Der Countdown läuft: SPD startet Mitgliedervotum
Bis zum 2. März haben SPD-Mitglieder Zeit, ihre Stimme für oder gegen eine Neuauflage der großen Koalition abzugeben. Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet.
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In Erftstadt hat die SPD schon eine Doppelspitze
Um politisch wieder erfolgreich zu sein, muss sich die SPD grundlegend erneuern. An der Parteibasis gibt es bereits viele gute Ideen - vom digitalen Ortsverein bis zur Doppelspitze.
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In der Bundeswehr herrscht „Mangelwirtschaft“
Fehlende oder zu alte Ausrüstung, zu wenig Personal und viele Aufgaben: Dem Wehrbeauftragten des Bundestags Hans-Peter Bartels zufolge ist die Bundeswehr überlastet. Eine Trendwende sei nicht in Sicht.
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Manuela Schwesig: „Wir haben es in der Hand, was aus der SPD wird“
Nicht die große Koalition bestimmt über die Zukunft der SPD, sondern die Antworten der Partei auf die Fragen der Zeit. Die Erneuerung der SPD liegt nur an uns.
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Mehrheit der SPD-Oberbürgermeister plädiert für große Koalition
Eine Mehrheit der SPD-Oberbürgermeister unterstützt laut einer Umfrage eine Koalition mit der Union. Gleichzeitig fordern SPD-Kommunalpolitiker in einem gemeinsamen Aufruf ein Ende der Personaldebatte und eine inhaltliche Diskussion des Koalitionsvertrages.
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