Politik am Stammtisch: Wie die SPD in Freiberg im Gespräch bleibt
Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr büßte die SPD in Freiberg Stimmen ein. Und auch sonst haben die Sozialdemokrat*innen in der sächsischen Bergbau-Stadt keinen leichten Stand. Sie halten dagegen, mit einem gewissen Trotz und frischen Ideen.
Zum Artikel
Ameos-Verhandlungen: „In der Krankenversorgung funktioniert das Prinzip des Marktes nicht.“
Bei den Ameos-Kliniken in Sachsen-Anhalt kämpfen die Beschäftigten für einen Tarifvertrag. Für die SPD-Politikerin Katja Pähle zeigt das Beispiel Ameos aber auch, dass weitere Privatisierungen im Gesundheitswesen verhindert werden müssen.
Zum Artikel
Großbritannien: Wie ein harter Brexit noch vermieden werden kann
Was muss passieren, um einen harten Brexit doch noch zu vermeiden? Andrew Watt, zuständig für europäische Wirtschaftspolitik in der Hans-Böckler-Stiftung, sieht die Gefahr eines harten Brexit als weiterhin sehr reell, auch weil die Uhr tickt.
Zum Artikel
Wahlanalyse Hamburg: Klingbeil weist Vorwurf der „Schmutzkampagne“ zurück
Die SPD freut sich am Tag nach der Hamburgwahl über einen deutlichen Wahlsieg. Die herben Verluste der CDU verleiten die Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem Angriff auf Generalsekretär Lars Klingbeil. Der nimmt den Vorwurf der „Schmutzkampagne“ gelassen.
Zum Artikel
Hamburg-Wahl: SPD gewinnt deutlich vor den Grünen
Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Mit 39,0 Prozent liegt sie deutlich vor den Grünen. AfD und FDP müssen lange um den Wiedereinzug ins Landesparlament bangen.
Zum Artikel
Einigung in Thüringen: Rot-Rot-Grün und Neuwahl im kommenden Jahr
SPD, Linkspartei, Grüne und CDU in Thüringen haben eine Lösung für die Regierungskrise gefunden. Die Union will eine rot-rot-grüne Minderheitsregierung vorübergehend tolerieren. Im April 2021 soll es Neuwahlen geben.
Zum Artikel
Walter-Borjans und Esken: SPD bleibt das Bollwerk gegen Rechts!
Juden, Muslime und Migranten spüren die Bedrohungen von Rechts vor Ort jeden Tag. Diese sind brandgefährlich. Für die SPD gilt: Wir sind und wir bleiben das Bollwerk gegen Rechts.
Zum Artikel
Warum wir eine neue Grundlage für den EU-Haushalt brauchen
Der Sondergipfel zum EU-Haushalt für die kommenden Jahre ist gescheitert. Das liegt auch daran, dass die Grundlage für die Verteilung von Geldern falsch ist, meint Jens Geier. Der Vorsitzende der SPD-Abgeordneten im Europaparlament hat einen neuen Vorschlag.
Zum Artikel
Wie Kommunalpolitik für Frauen attraktiver werden kann
Nur ein Viertel aller Kommunalpolitiker*innen sind Frauen. Die Zahl der Bürgermeisterinnen sinkt. Wie kann Kommunalpolitik wieder attraktiver werden? Antworten gibt Tannaz Falaknaz von der EAF Berlin.
Zum Artikel
Wie die AfD versucht, den Anschlag von Hanau zu verharmlosen
Nach dem mutmaßlich rassistischen Anschlag von Hanau versucht die AfD, die Hintergründe der Tat umzudeuten. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil fordert unterdessen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen.
Zum Artikel