Warum Heil und Kühnert in der Krise auf Weiterbildung pochen
Menschen in Kurzarbeit könnten die zusätzliche Zeit für Fortbildungen nutzen. Doch welche Qualifikation ist sinnvoll für die Arbeitswelt nach der Krise? Wie Arbeitsminister Hubertus Heil Weiterbildung unterstützen will – und welche Probleme SPD-Parteivize Kevin Kühnert sieht.
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Doku über Gerhard Schröder: Keiner wie Günter Netzer
Eine neue Dokumentation widmet sich dem Leben von Gerhard Schröder als unbeirrbaren, aber strittigen Machtpolitiker. Das gelingt den Macher*innen phasenweise sehr gut, der Vergleich mit Fußball-Legende Günter Netzer ist dann aber doch des Guten zu viel.
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Katarina Barley (SPD): Auszahlung von EU-Geldern nur bei Einhaltung der Grundwerte
Die Vizepräsidentin des EU-Parlamentes, Katarina Barley, fordert vom EU-Gipfel, Rechtstaatlichkeit und Demokratie in den Mitgliedsländern jährlich zu überprüfen. Bei gravierenden Verstößen sollen Finanzmittel eingefroren werden. Das Geld der EU soll zum Hebel für die Demokratie werden.
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SPD-Chef vor EU-Gipfel: „Es braucht einen Euro-Wumms!“
Vor dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs macht SPD-Chef Norbert Walter-Borjans klar: Europa könne nur gemeinsam aus der Krise kommen, Deutschland allein könne das nicht schaffen. Das „Kaputtsparen“ dürfe sich nicht wiederholen.
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Was die Entscheidung in Thüringen für ein bundesweites Paritätsgesetz bedeutet
Das Thüringer Paritätsgesetz verstößt gegen die Landesverfassung. Ist damit auch ein bundesweites Gesetz für mehr Frauen im Parlament vom Tisch? Nein, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. „Auf Bundesebene haben wir eine andere Verfassungslage als in Thüringen.“
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Wie die SPD die Corona-Pandemie für überfällige Veränderungen nutzen sollte
Corona ist nicht die erste weltweite Pandemie. Im Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede. Die SPD sollte die Situation für grundlegende Reformen des Gesundeheitssystems nutzen.
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Steuerpolitik: Vier Optionen für eine gerechtere Vermögensverteilung
Wirtschaftsforscher des DIW haben die Vermögensverteilung in Deutschland untersucht und festgestellt: Die Lücke zwischen Arm und Reich ist größer als gedacht. Das möchte SPD-Chef Norbert Walter-Borjans korrigieren – mit höheren Steuern auf Erbschaften und Vermögen.
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70 Jahre Waldheim: Erinnerung an einen DDR-Unrechtsprozess
Als Jugendlicher klebte er Plakate gegen die Zwangsvereinigung von SPD und KPD. Dafür wurde Heinz-Joachim Schmidtchen 1950 in Waldheim verurteilt und saß insgesamt acht Jahre in Haft. Als einer der letzten Überlebenden erinnert der 91-Jährige 70 Jahre später an den Unrechtsprozess.
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Flugverkehr in der Corona-Krise: „Ryanair zeigt erneut seine hässliche Fratze“
Unter dem Vorwand der Corona-Krise versucht Billigfluganbieter Ryanair tarifvertraglich vereinbarte Regeln zu umgehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Cansel Kiziltepe kritisiert das und fordert die Beschäftigten zu Solidarität auf.
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SPD besteht auf Lieferkettengesetz: Menschenrechte sind nicht verhandelbar
Große Unternehmen werden per Gesetz verpflichtet, in ihren Lieferketten für die Einhaltung der Menschenrechte zu sorgen. So will es die SPD, so hatte sie es im Koalitionsvertrag durchgesetzt und so soll es jetzt auch kommen.
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