Fragen und Antworten: Worum es beim SPD-Bundesparteitag geht
Der 39. Ordentliche SPD-Bundesparteitag steht unter dem Motto „In die neue Zeit“. Nicht nur steht zum ersten Mal ein von den Mitgliedern bestimmtes Duo für den Parteivorsitz zur Wahl, es gibt auch sonst eine Menge Neuerungen.
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Angehende Parteivorsitzende wollen Umfragewerte der SPD verdoppeln
Die angehenden SPD-Parteivorsitzenden haben ein Ziel für das kommende Jahr ausgegeben: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen bis Ende 2020 die Zustimmung in der Bevölkerung für die Sozialdemokraten verdoppeln – von derzeit 15 auf mindestens 30 Prozent.
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Lars Klingbeil will SPD-Generalsekretär bleiben
Kurz vor Beginn des Bundesparteitags wird die Personalsituation bei der SPD klarer. Per Video kündigte Lars Klingbeil an, erneut als Generalsekretär zu kandidieren. Auch für den stellvertretenden Parteivorsitz gibt es eine weitere Kandidatin.
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Klimaschutz: Warum Deutschland sich in Madrid nicht verstecken muss
Auf der Klimakonferenz in Madrid, der COP25, wird über wirksame Regeln für den Klimaschutz verhandelt. Deutschland muss sich mit dem Klimapaket nicht verstecken, andere Länder sind seit dem Pariser Abkommen aber weiter, meint Dirk Messner, angehender Präsident es Umweltbundesamts.
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„Wollen nicht Hals über Kopf aus der Großen Koalition raus“
Ein Ausstieg aus der großen Koalition sei kein Selbstzweck, erklären Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken im Gespräch. Die angehenden SPD-Parteivorsitzenden signalisieren Verhandlungsbereitschaft in Richtung Union.
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Niederlage für die CSU: Integrationsgesetz ist verfassungswidrig
Der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH) hat der CSU am Dienstag eine Niederlage verpasst. Auf Klage von SPD und Grünen hat er das umstrittene bayerische Integrationsgesetz entschärft und teilweise sogar für verfassungswidrig erklärt.
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Thüringen: Rot-Rot-Grün will Minderheitsregierung bilden
Thüringen steuert auf eine Minderheitsregierung zu. Am Montag einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne darauf, ihr Bündnis fortzusetzen – auch ohne eigene Mehrheit im Landtag.
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Warum Klara Geywitz stellvertretende Parteivorsitzende werden soll
Bei der Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorstand soll es keine Verlierer geben. Das wurde in den vergangenen Monaten immer wieder betont, jetzt folgen Taten: Die Zweitplatzierte Klara Geywitz will stellvertretende Parteivorsitzende werden – mit viel Rückenwind aus Ostdeutschland.
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Warum die NATO nicht hirntot, aber paranoid ist
Allen Unkenrufen zum Trotz: 70 Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO quicklebendig. Die Bedrohung ihrer Mitglieder ist aber primär nicht mehr militärischer Natur. Um wehrhaft zu bleiben, müssen sie Justiz, Polizei und Geheimdienste stärken.
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Reaktionen auf die Wahl der Parteivorsitzenden: So antwortet die SPD
Das Duo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gewinnt die Mitgliederbefragung zum SPD-Parteivorsitz. Über das Ergebnis ist nicht nur FDP-Chef Christian Lindner „baff“. Auch so mancher Kommentar in den Medien sorgt für Ärger. Eine kleine Auwahl von SPD-Antworten auf die Reaktionen zur Wahl.
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