In der Corona-Krise glänzen die SPD und ihre Vertreter*innen. In den Umfragen macht sich das allerdings nicht bemerkbar. Warum ist das so? Und wie könnte man es ändern? Ein Erklärungsversuch

Wie kommen die Kultur und die Kommunen aus dieser Corona-Krise heraus? Eröffnen sich vielleicht auch neue Chancen? Darüber diskutierten Vertreter*innen aus Kultur und Politik bei einer digitale Konferenz der SPD-Kulturforen.

Die SPD lehnt einen Immunitätsnachweis für das Coronavirus weiter ab. Dies bekräftigten am Donnerstag sowohl die Parteivorsitzende Saskia Esken als auch Fraktionsvize Bärbel Bas.

Am Mittwoch debattierte der Landtag in Baden-Württemberg über die Ausschreitungen in Stuttgart am Wochenende. Als ein AfD-Mann seine Rede mehrfach unterbrach, platzte SPD-Fraktionschef Andreas Stoch der Kragen.

In der kommenden Woche übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU. Auf die SPD kommt es dabei besonders an, sagt der Europabeauftragte der Partei, Udo Bullmann. Im Interview beschreibt er, was die Sozialdemokrat*innen vorhaben.

Das Bundesjustizministerium unter Führung von Christine Lambrecht hat am Mittwoch einen Entwurf vorgelegt, wie die EU-Urheberrechtsrichtlinie in nationales Recht umgesetzt werden soll. Uploadfilter sollen vermieden werden. Entsprechend positiv sind die Reaktionen.

Die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform in Deutschland beginnt. Nach dem Vorschlag von Justizministerin Christine Lambrecht braucht Youtube künftig Lizenzen oder Uploadfilter. Für die Nutzer*innen gibt es Bagatellgrenzen und den Schutz von Parodien.

Lange sah es nach einer klaren Wiederwahl von Andrzej Duda bei der Präsidentenwahl in Polen aus. Doch der Oppositionskandidat Rafał Trzaskowski hat die Stimmung im Land gedreht. Er hat durchaus Chancen, den Amtsinhaber zu schlagen.

Vor einem Jahr trat Ekrem Imamoglu sein Amt als Bürgermeister von Istanbul an. Seither bekommt der Hoffnungsträger der türkischen Opposition starken Gegenwind von Erdogans Regierung. Viele seiner Versprechen konnte Imamoglu bisher nur punktuell einlösen.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz verliert keine Zeit: Dem Kabinett hat er am Mittwoch zwei Gesetzentwürfe zur Entlastung der Kommunen vorgelegt. Damit die Gesetze in Kraft treten können, muss das Grundgesetz geändert werden.