SPD in Halle: Erst #unteilbar-Demo, dann Ostkonvent
Am Sonntag stellt die SPD auf ihrem Ostkonvent das Zukunftsprogramm für Ostdeuschland vor. Und am Samstag unterstützen „wir Sozis aus Halle“ den #unteilbar-Aufruf für eine solidarische Gesellschaft der Vielen, sagt Karamba Diaby, MdB aus Halle.
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Bund-Länder-Gipfel: Impfungen für Kinder und Jugendliche ab 7. Juni
Nach dem Treffen von Bund und Ländern am Donnerstag ist klar: Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren sollen sich ab dem 7. Juni impfen lassen können. Familienministerin Lambrecht mahnt, davon dürften keine Öffnungsschritte abhängen.
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Erfolg für Hubertus Heil: Das deutsche Lieferkettengesetz kommt doch
Am Donnerstag gibt die Union ihre Blockade gegen das Lieferkettengesetz auf. Unternehmen müssen nun Verantwortung übernehmen. Ein großer Erfolg für Menschenrechte weltweit und für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.
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Carsten Brosda: „Der Kulturfonds ist eine riesige Hilfe.“
Im Lockdown feiert der Deutsche Bühnenverein sein 175-jähriges Bestehen. Im Interview sagt Präsident Carsten Brosda, warum Corona nicht nur wirtschaftliche Spuren an den Theatern hinterlassen hat und wie wichtig sie für die Gesellschaft sind.
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Olaf Scholz: Wie seine Mission für Ostdeutschland aussieht
Olaf Scholz will Kanzler werden. Er geht zugleich als Spitzenkandidat der SPD Brandenburg in die Bundestagswahl. Am Mittwoch stellte der Vizekanzler seine Mission für Ostdeutschland vor.
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So will Olaf Scholz die EU „weltpolitikfähig“ machen
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fordert eine aktive EU-Außenpolitik. Entweder gelte hier bald das Mehrheitsprinzip oder Brüssel drohe die „weltpolitische Bedeutungslosigkeit“. Nur eine starke EU könne den „european way of life“ auch verteidigen.
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DDR-Bürgerrechtler: Warum Frank Richter jetzt SPD-Mitglied ist
25 Jahre war Frank Richter Mitglied der CDU. Als Parteiloser zog er 2019 für die SPD in den sächsischen Landtag ein. Nun ist der ehemalige DDR-Bürgerrechtler auch SPD-Mitglied geworden.
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Grundrechtereport 2021: Ungleiche Freiheiten und Rechte in der Krise
Der 25. Grundrechte-Report ist geprägt von den Grundrechtseingriffen in Folge der Corona-Pandemie. Doch zeigt sich bei der Vorstellung in Berlin, dass Ungleichheiten und Diskriminierung in Deutschland zunehmen.
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Digitaler EU-Impfnachweis: Wer ihn erhält, wo er gilt, was er bringt
Das Europaparlament hat den Weg für den digitalen EU-Impfnachweis frei gemacht. Ab 1. Juli soll er den Reiseverkehr innerhalb der EU erleichtern, in Deutschland ist er jetzt verfügbar. Was der Ausweis bringt, wie ihn jede*r Geimpfte bekommt.
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Belarus: SPD-Abgeordnete für schärfere Sanktionen gegen Lukaschenko
Ein Passagierflugzeug zur Landung gezwungen, den Blogger Roman Protasevich verhaftet, vielleicht gefoltert – Belarus steht international unter Druck. Einige in der SPD fordern schärfere Sanktionen, andere pochen indes auf eine schnelle Umsetzung.
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