Ministerpräsident in Sachsen: So lief die Wiederwahl von Michael Kretschmer
Michael Kretschmer (CDU) ist im sächsischen Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Dafür waren zwei Wahlgänge nötig. Die größte Herausforderung liegt aber noch vor Kretschmer und seiner CDU-SPD-Koalition.
Wahlprogramm: Wie sich SPD und CDU/CSU beim Thema Steuern unterscheiden
CDU/CSU versprechen in ihrem Wahlprogramm Steuersenkungen in schwindelerregender Höhe, aber nur Wenige würden davon profitieren. Dagegen setzt die SPD auf sozialen Ausgleich. Die Unterschiede zwischen SPD und der Union könnten kaum größer sein.
Bundestagswahl-Kampagne „Mehr für dich“: Warum die SPD die Wähler duzt
Die SPD hat am Dienstag in der Parteizentrale ihr Programm und erste Plakate für die Bundestagswahl im Februar präsentiert. Die Aufschrift eines Plakats sorgte dabei für Irritationen.
Wahlprogramm: Wie sich SPD und CDU/CSU bei der Rente unterscheiden
In ihrem Grundsatzprogramm wollte die CDU das Renteneintrittsalter noch an die Lebenserwartung koppeln. In ihrem Programm zur Bundestagswahl rudert sie nun vorerst zurück. Deutliche Unterschiede zum Wahlprogramm der SPD gibt es in Sachen Rente aber dennoch.
Dritter Kriegswinter: „Das wird eine riesige Herausforderung für die Ukraine“
Die Menschen in der Ukraine gehen in den dritten Winter im Krieg. Mit gezielten Angriffen auf die Energie- und Wärmeversorgung versucht Russland, die Bevölkerung mürbe zu machen, kritisiert Entwicklungsministerin Svenja Schulze – und betont die Wichtigkeit deutscher Hilfe.
Sachsen: SPD-Mitglieder stimmen für Koalitionsvertrag mit der CDU
Grünes Licht für ein schwarz-rotes Bündnis in Sachsen: Bei einer Abstimmung unter den SPD-Mitgliedern hat der von CDU und SPD ausgehandelte Koalitionsvertrag eine Mehrheit gefunden. Die erste große Prüfung für das Bündnis steht am 18. Dezember an.
Bundestag: Warum Kanzler Scholz die doppelte Vertrauensfrage stellt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag die Vertrauensfrage verloren und damit den Weg für die am 23. Februar geplanten Neuwahl freigemacht. Warum dann eine weitere Vertrauensfrage ansteht, skizzierte er in seiner Rede vor den Abgeordneten.
Nach der Vertrauensfrage: Wie es jetzt bei der SPD bis zur Neuwahl weitergeht
Wie geplant hat Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag verloren. Damit ist der Weg für eine Neuwahl frei. Die SPD hat bereits einen klaren Fahrplan bis zum Wahltag.
Diese vier Bundeskanzler stellten schon die Vertrauensfrage
An diesem Montag stimmt der Bundestag über die Vertrauensfrage von Olaf Scholz ab. Es ist bereits das sechste Mal, dass ein Bundeskanzler dieses Instrument nutzt. Einer griff sogar zweimal dazu.
Vertrauensfrage von Bundeskanzler Scholz: Diese Szenarien gibt es
An diesem Montag entscheidet der Bundestag über die Vertrauensfrage von Olaf Scholz. Verliert er sie, kann der Bundespräsident Neuwahlen verfügen. Wie wahrscheinlich aber ist es, dass der Kanzler die Abstimmung gewinnt und alles ganz anders kommt?