Nach der Wahlniederlage: Warum die SPD auch ihre Sprache ändern muss

Der Juso-Vorsitzende Philipp Türmer scheute sich nicht, deutlich zu werden: Der Bundestagswahlkampf sei „eine einzige Stolperpartie“ gewesen, kritisierte er. Diese Feststellung gilt für die sprachliche Seite des Wahlkampfs wie für andere: Schaut man genauer hin, zeigt sich ein gewisses Herumirren, das verrät, wie sehr die SPD nach neuen Positionen sucht. Anhand einiger Schlaglichter wird deutlich, warum sich die Partei nicht nur sprachlich neu aufstellen muss.

Der verkämpfte Start

Erstaunlich war die Wortwahl, mit der die SPD ihre Wahlkampagne startete. „Wir kämpfen“ schallte es uns aus einem Video mehrfach mit Nachdruck entgegen, an prominenten Stellen mit einer Deutschlandfahne visuell hinterlegt. Dieses Video schien aber im weiteren Verlauf der Kampagne keine große Rolle zu spielen.

Man kann nur spekulieren, was mit dieser Art der Ansprache versucht werden sollte: Möglicherweise war – neben der Darstellung von Entschlossenheit – die Absicht, auch einen gewissen patriotischen Anklang zu finden. Nicht zuletzt sollte der Bezug auf den „Kampf“ wahrscheinlich die Grundsätzlichkeit der aktuellen Multikrisenlage reflektieren.

Zu „kämpfen“ wird in vielen Kontexten als positiv verstanden, nämlich als besondere Form des Einsatzes für eine Sache. Das betont im Video vorgebrachte „Wir kämpfen“ ergab aber im Zusammenklang mit weiteren Äußerungen eine fast schon martialische Gesamttonlage: „kriegstüchtig“ statt nur verteidigungsfähig solle Deutschland werden, so hieß es schon mal, und es ging zuletzt nicht um die ‚nur‘ arbeitende, sondern um die „hart arbeitende“ Bevölkerung, für die „wir kämpfen“ – gerne untermalt mit dem bereits erwähnten Schwarz-Rot-Gold.

Dem Getöse von rechts entgegenwirken

Gerade in einer Zeit, in der die Welt nicht nur in der Wortwahl besonders konfliktreich ist, wäre allerdings eine Grundtonart angebracht, die die Stimmung nicht noch künstlich aufheizt. Um nicht falsch verstanden zu werden: Nach wie vor sind ehrliche Benennung von Problemen, klare Abgrenzung zu politischen Mitbewerber*innen (sowie antidemokratischen Gegner*innen) und Pointierung in der Sache wünschenswert wie nötig. 

In der Grundtonart umzuschalten, würde aber nicht nur das Selbstverständnis der SPD besser ins Bild rücken, sondern auch helfen, der gesellschaftlichen Ermüdung aufgrund von zu vielen als existenziell nur aufgebauschten Konflikten – wie zum Beispiel im Kulturkampfgetöse von rechts – entgegenzuwirken.

Für progressive Wahlkämpfe war bisher ein wichtiges Element, Koalitionen verschiedener Minderheiten und benachteiligter Gruppen zu schmieden. Derzeit ist diese Logik nicht haltbar, denn diese Gruppen wählen nicht mehr zwingend im selben Maß wie früher progressive Kräfte. Auch wenn aufmerksamen Beobachter*innen klar ist, dass es Rechtsaußen mit emanzipatorischen Prozessen nicht wirklich ernst meint, sind dennoch neue Strategien nötig, um breite Zielgruppen anzusprechen.

Warum der Begriff „normale Leute“ schwierig ist

Dieser Gedanke scheint hinter der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz beim Bundesparteitag im Januar gestanden zu haben, in der der Ausdruck „(ganz) normale Leute“ (in verschiedenen Variationen) knapp 20-mal gezählt wurde. Die Reaktionen darauf waren schnell und deutlich: Ausschließender ging es nicht. Die Problematik des Begriffs „normal“ in solchen Zusammenhängen muss wohl nicht näher erläutert werden.

Im Verlauf der Wahlkampagne änderte sich diese Ansprache: Ging es um zum Beispiel um Steuergerechtigkeit, wurden stets die „95 Prozent“ angesprochen, die eben nicht zu den Superreichen zählen. Man könnte versucht sein, dies kritisch ebenfalls als ausschließend zu bezeichnen, allerdings wird damit keine abwertende Grenzziehung vollzogen. Diese Kritik würde nur zutreffen, wenn man den anderen „fünf Prozent“ der Bevölkerung Stereotype zuweisen, also sie zum Beispiel als generell raffgierig hinstellen würde. Ein alleiniger Hinweis auf einen systemisch ungerechten Steuerbeitrag einer statistisch abgrenzbaren Gruppe erfüllt dieses Kriterium nicht, auch wenn die Statistik hier eher plakativ zu verstehen ist.

An dieser Stelle war in der Entwicklung sprachlich etwas Wichtiges gelungen, nämlich eine breite Gruppe anzusprechen, ohne eine andere abzuwerten. Diese Strategie weiterzuspinnen, wird wichtig bleiben, zum Beispiel mit Blick auf Gruppen, die sich – ob im Einzelfall tatsächlich oder empfunden – durch als übers Ziel hinausschießende emanzipatorische Rhetorik verunglimpft sahen: Man denke etwa an die „alten weißen Männer“.

Der Begriff „Sicherheit“ blieb blass

Als ab Mitte Januar die Wahlplakate hingen, warteten sie mit ungelenken Wortspielen auf. „Mit Sicherheit mehr Netto“ hieß es darauf etwa, was wie ein Garantieversprechen klang, obwohl damit wohl das derzeit verstärkte Sicherheitsbedürfnis vieler Menschen angesprochen werden sollte. Es ist zwar alles andere als verkehrt, solch ein Bedürfnis aufzugreifen, aber der Sprung von „Sicherheit“ zu „Netto“ ist doch ein ziemlich großer und daher erklärungsbedürftig.

Diese Erklärung fehlte allerdings: Wie die Gesellschaft rundum sicherer werden soll, konnte die SPD im Wahlkampf nicht vermitteln. Zwar betonte Olaf Scholz zu Recht immer wieder, dass soziale, innere und äußere Sicherheit nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften, aber wie diese drei zukünftig aussehen und ineinandergreifen sollten, blieb im Großen und Ganzen unklar.

Diese Unklarheit wurde an einer Stelle besonders sichtbar: Die letzte Chance, für die äußere Sicherheit eine echte Vision zu zeichnen – die außerdem die immer noch positiv belegte europäische Dimension hervorgehoben hätte – bot US-Vizepräsident J. D. Vance eine Woche vor der Wahl mit seiner unsäglichen Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz dem Kanzlerkandidaten ungewollt. 

Die Antwort von Olaf Scholz kam zwar prompt und war inhaltlich im Prinzip richtig, aber sie griff schlussendlich zu kurz. Wo blieben die knackig formulierten, ineinandergreifenden fünf Thesen (oder drei, oder neun) für ein friedliches und sicheres Europa, über die man am 23. Februar hätte abstimmen können? Einzelne Aspekte oder Maßnahmen, ob sozial, ordnungs- oder verteidigungspolitisch, machen noch kein konsistentes Gesamtbild.

Der „Respekt“-Wahlkampf von 2021 als Vorbild

Genau dies aber, ein Gesamtbild zu entwickeln und zu vermitteln, war der SPD in der vorherigen Wahlkampagne noch gelungen. Mit dem Begriff „Respekt“ im Zentrum wurde einerseits eine gesellschaftliche Stimmung nach den Entbehrungen der Hochzeit der Corona-Pandemie aufgegriffen und andererseits eine sozial- und gesellschaftspolitische Vision gezeichnet.

Ob man es zukünftig nun „resiliente Gesellschaft“ oder „Sicherheit“ nennen, ob man eher Klimaschutz oder doch den Frieden in den Mittelpunkt stellen, oder eher andere Themen bespielen will: Die SPD braucht wieder ein klares Gesamtbild, mit dem sie in verschiedene Richtungen anschließt, und das sie unmissverständlich und mutig an breite Zielgruppen vermittelt. Der Programmerneuerungsprozess nach der 2017 verlorenen Bundestagswahl war beeindruckend und kann Vorbild dafür sein, wie eine inhaltliche Erneuerung der Partei anzugehen wäre.