Klimaschutz-Debatte: CO2 keinen Preis zu geben ist wirklich unsozial
Spätest mit dem Verfassungsgerichts-Urteil zum Klimaschutzgesetz ist dem letzten klar: Es wird ernst. Eine zentrale Frage ist, wie (un)sozial es ist, wenn wir für die Folgen unseres Handelns aufkommen müssen. Denn genau darum geht es beim CO2-Preis.
Zum Artikel
Saskia Esken: SPD muss wieder mehr soziale Bewegung werden
Hass im Netz, Demokratiefördergesetz und gesellschaftlicher Zusammenhalt, darüber sprach SPD-Chefin Saskia Esken am Montag im Insta-Live mit dem vorwärts. Aber auch, warum sie sich auf den Wahlkampf freut und welche Ziele die SPD hat.
Zum Artikel
Innenminister*innen planen Mustererlass gegen Reichsflaggen
Die Polizei soll nicht generell gegen Reichsflaggen und Reichskriegsflaggen vorgehen, sondern nur in bestimmten „Zusammenhängen“. Einen entsprechenden Mustererlass werden die Innenminister der Länder diese Woche beschließen.
Zum Artikel
Europa-Konferenz: Diese Spitzenpolitiker*innen kommen nach Berlin
Für das letzte Juni-Wochenende lädt die Sozialdemokratische Partei Europas (SPE) zu einer europäischen Konferenz nach Berlin ein. Mit dabei ist das Who-is-Who der europäischen Sozialdemokratie.
Zum Artikel
Frankfurter „Ampel Plus“-Koalition startklar
Das Viererbündnis aus Frankfurter SPD, Grünen, FDP und Volt kann starten. Die Liberalen haben nach wochenlangem Hin und Her dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Die SPD freut sich nun auf die Umsetzung zahlreicher sozialer Projekte.
Zum Artikel
Cannabis, Rente, Mobilität: Wo die Jusos von Olaf Scholz mehr fordern
Die Jusos starten mit ihrer Kampagne „Zukunft machen. Mit dir.“ zur Bundestagswahl. Im Gespräch mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz wird klar, wo Jusos und SPD auf einer Linie sind und wo die Jungsozialist*innen mehr fordern.
Zum Artikel
Sammelalbum des FC Bundestag: Abgeordnete zum Tauschen
Zur Fußball-Europameisterschaft ist auch im Bundestag das Sammelfieber ausgebrochen. Hier sind allerdings statt Toni Kroos Mahmut Özdemir und Fritz Güntzler begehrt: Der FC Bundestag hat ein eigenes Sammelalbum mit seinen Spielern herausgebracht.
Zum Artikel
Rente mit 68: „Die CDU agiert nicht sozial.“
Länger arbeiten für die Rente? Aus Sicht von Lothar Binding und Raed Saleh ist das der falsche Weg. Stattdessen brauche es bessere Löhne und eine Einbeziehung aller ins gesetzliche Rentensystem meinen der SPD-Abgeordnete und der Berliner Parteichef.
Zum Artikel
SPD-Politiker Bartol: „Wir wollen die Mieten einfrieren.“
Mieten und Wohnen werden ein Top-Thema im Bundestagswahlkampf. Davon ist SPD-Fraktionsvize Sören Bartol überzeugt. Im Interview sagt er, wie die SPD Mieten stabil halten will, warum Bauen so wichtig ist und warum die CDU nichts für Mieter*innen tut.
Zum Artikel
Filmtipp „Morgen wird es schöner sein“: China jenseits der Propaganda
Von Harmonie keine Spur: In ihrem bilderstarken Regiedebüt liefert die chinesische Filmemacherin Xu Hongjie mit ihrem Dokumentarfilm Eindrücke ihres Landes jenseits der glatten Propaganda.
Zum Artikel